Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: Wechsel des Bankkontos des EUIPO

Am 17. Februar 2018 ändert sich eines der Bankkonten des EUIPO, das Nutzer zur Überweisung von Gebühren, zum Auffüllen des laufenden Kontos und zur Entrichtung sonstiger Entgelte benutzen können.

Das Konto bei der BBVA (Banco Bilbao Vizcaya Argentaria) steht nicht mehr zur Verfügung. Stattdessen können Nutzer Zahlungen auf ein Konto bei der Banco Santander vornehmen. Das Konto bei der CaixaBank bleibt unverändert.

Aus diesem Anlass raten wir zur erhöhten Aufmerksamheit. Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Diese Unternehmen geben sich klangvolle Namen wie IPO – Intellectual Property Office, EPR – European Patent and Trademark Registration oder Register der Deutschen Marken, Verzeichnis von Landesmarken und Zentrales Grundregister für Marken und Patente.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Schreiben. Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem EUIPO.

Das EUIPO versendet niemals Rechnungen oder Schreiben an Nutzer, in denen zur direkten Bezahlung von Dienstleistungen aufgefordert wird.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Gastbeitrag: Wie Sie einen guten Firmennamen für ein Start-up erfinden

Der Businessplan steht, die Büroräume sind angemietet, alle können es kaum noch erwarten, endlich durchzustarten. Es fehlt nur noch eine Kleinigkeit: der richtige Firmenname. Aber wann ist ein Name „gut“? Wie viel Zeit sollte man sich für die Namensfindung lassen? Gibt es objektive Kriterien? Oder verlässt man sich am Ende auf die Meinung des Putzteams? Fest steht: Wer einen Firmennamen für sein Unternehmen oder eine neue Marke erfinden möchte, sollte strukturiert vorgehen. Denn ein guter Name besitzt Identifikationspotenzial.

Und er ist eine nachhaltige Investition. Ein hastig gewählter Firmenname fällt vielen Unternehmen schnell auf die Füße. Etwa ein Viertel aller Start-ups muss schon im ersten Jahr seinen Namen wieder ändern. Manchmal liegt das schlicht daran, dass der Markenname nicht schutzfähig oder eine passende Domain nicht mehr verfügbar ist. In anderen Fällen passt der Name nicht zur Zielgruppe.

Welches Ziel hat Ihr Name?

Ein Firmen- oder Markenname sollte nicht völlig beliebig daherkommen. Natürlich gibt es etliche Wörter und Kunstbegriffe, die auf den ersten Blick einen schicken Eindruck machen. Wenn es ihnen aber an einem Bezugsrahmen fehlt, werden sie nicht im Gedächtnis bleiben. Automatisch generierte Namen (es gibt etliche Namensgeneratoren im Netz) sind deshalb meist keine gute Wahl. Fragen Sie sich lieber, welche Ziele Sie mit dem Namen verfolgen:

  • Der Name soll Ihr Angebot beschreiben.
  • Er erklärt dem Kunden Ihre Mission.
  • Oder stellt den Nutzen Ihrer Leistungen heraus.
  • Ihr Firmenname könnte auch Ihre Zielgruppe umschreiben.
  • Einprägsamkeit ist ebenfalls ein sehr wichtiges Ziel.
  • Kunden sollten Ihren Namen leicht aussprechen und buchstabieren können.

Jetzt wird klar, warum ein Marken- oder Firmenname nicht nur eine schöne Hülle sein darf – man verschenkt auf diese Weise ein großes Potenzial. Definieren Sie also erst einmal Ihre wichtigsten Ziele, um das Feld grob einzugrenzen.

Kunstbegriff oder „echter“ Name?

Wenn ich oben von beliebigen Namen spreche, meine ich damit nicht zwangsläufig Fantasienamen. Im Gegenteil: Ein sorgfältig konzipierter Kunstbegriff, der einen Bezug zum Unternehmen oder zur Marke herstellt und geschickt mit Klängen spielt, kann die perfekte Wahl sein. Die Prinzipien der sogenannten Lautsymbolik legen dar, welche Emotionen bestimmte Laute beim Hörer wecken. Ein I wirkt hell und freundlich, O oder U jedoch dunkel und tief. D und L vermitteln Assoziationen von Weichheit, K und R dagegen klingen hart oder rau. Auf diese Weise lässt sich gezielt ein Name entwerfen, der sich dynamisch, leicht oder mutig anhört.

Bleibt die Frage nach dem „echten“ Namen. Es gibt Branchen, in denen es Vertrauen weckt, mit dem Namen der Inhaber zu arbeiten. Anwaltskanzleien sind ein Beispiel dafür. Und der bekannte Name „Haribo“ steht für „Hans Riegel Bonn“ und ist damit eine einfache Abkürzung des Gründernamens und des Firmensitzes. Und zufällig klingt er auch noch gut.

Abkürzungen, die nur aus Buchstaben bestehen, und seien sie noch so sinnbeladen, würde ich als Firmenname aber nicht empfehlen. Zum einen können Menschen sich Kombinationen wie „DKMS“ nur schlecht merken, und zum anderen liefern Suchmaschinen bei Buchstabenkombinationen keine präzisen Ergebnisse.

Mischformen aus „echten“ Wörten, die kreativ kombiniert wurden, sind heute sehr beliebt. Namen wie „SoundCloud“ oder „FitBit“ wirken modern und knackig. Darüber hinaus schaffen sie einen inhaltlichen Bezug zum Angebot des Unternehmens. Ein weiteres Beispiel für einen beschreibenden Namen, der mit einer Wortkombination arbeitet, ist „BitCoin“ – es geht dabei ganz simpel um eine Währung, die aus Bits gemacht ist (so einfach ist es real natürlich nicht, aber der Kern stimmt).

Seien Sie individuell

Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass IT-Unternehmen oft sehr ähnlich heißen? Alle denken an die „future“, sind „smart“ und „digital“ sowieso. Das mag sogar stimmen, ist aber leider auch ziemlich langweilig. Wer gesehen werden will, muss sich unterscheiden, und das beginnt schon beim Firmennamen. Verzichten Sie lieber auf Worthülsen und überlegen Sie sich einen aussagekräftigen, gern auch ungewöhnlichen Namen. Es muss nicht albern werden, aber ein bisschen Mut bringt oft unkonventionelle Lösungen ans Licht.

Kriterien für einen schlechten Firmennamen

Ein richtig guter Name ist nicht leicht zu finden und nicht leicht zu erkennen. Die gute Nachricht ist aber: Einen richtig schlechten Namen haben Sie schnell entlarvt. Namensvorschläge, die die folgenden Punkte erfüllen, können Sie getrost von Ihrer Liste streichen:

  • Der Name ist schwer auszusprechen.
  • Sie müssen ihn jedem Gesprächspartner buchstabieren.
  • Er klingt genau wie die Namen Ihrer Wettbewerber.
  • Der Name ist generisch, beliebig oder einfach langweilig.
  • Der Bezug zum Unternehmen oder Produkt wirkt erzwungen.

Das Kleingedruckte nicht vergessen

Bevor Sie in Jubel über den perfekten, nie dagewesenen Namen ausbrechen, den Sie sich für Ihr Unternehmen überlegt haben: Fragen Sie einen Anwalt. Für Firmen- und Markennamen ist es essenziell, dass sie rechtlich schützbar sind. Nicht möglich ist das zum Beispiel für beschreibende Angebote wie „SuperFamilien Ticket 50%“. Sie gelten nicht als Marken und können deshalb nicht markenrechtlich geschützt werden. Das Gleiche trifft auf Produktkategorien wie „Fruchtsaft“ oder „Hüttenkäse“ zu.

Ein guter Firmenname gehört zum Marketing

Der Name eines Unternehmens oder einer Marke ist immer auch ein wichtiges Marketingtool. Er ist normalerweise das Erste, was wir wahrnehmen, steht also im Zentrum der Kommunikation. Und anders als ein Corporate Design, eine Website oder ein Logo ist der Firmenname eine Konstante. Auch nach dem dritten Relaunch steht er wie ein Fels in der Brandung. Es lohnt sich also, die Namenssuche mit Sorgfalt und Struktur anzugehen – Ihr guter Name wird es Ihnen danken.

https://www.vierviertel.com/branding-markenentwicklung/markennamen/


vierviertel ist eine Werbeagentur aus Köln, die Unternehmen dabei unterstützt, Branding und digitale Marketingstrategien mit perfektem Content und ausgezeichnetem Design zu verknüpfen. Heraus kommt zeitgemäße Werbung mit ROI für Marketing und Vertrieb.

Über Christoph Weimann
Chris ist Partner und Geschäftsführer bei vierviertel und hat die Agentur 1994 mit Freunden gemeinsam aufgebaut, um Menschen und ihren Unternehmen dabei zu helfen, ihre Ziele zu erreichen. Dies setzt er mit Leidenschaft für gutes Branding und mit zeitgemäßen Online-Marketing-Strategien in die Tat um. Er ist begeisterter Wellenreiter, „Griller“ und Tennisspieler!

Copyright-Hinweise
– Portrait: Johannes Haas
– Beitragsbild: iStock, Juanmonino

Markenportrait: Diasticker

Diasticker
Registernummer: 302017110494
Anmeldetag: 16.10.2017

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Diasticker | Lebe bunt mit Diabetes
Sticker, Skins und Zubehör für Blutzucker-Messgeräte und Insulinpumpen

Warum Diasticker?

Der Onlineshop diasticker.de bietet Diabetes-Patienten die Möglichkeit, ihre wichtigsten Hilfsmittel zu verschönern: Bunte Aufkleber und Fixierungspflaster für Blutzucker-Messgeräte, Sensoren und Insulinpumpen bekannter Marken wie z. B. Freestyle Libre, Omnipod und Dexcom sind die Herzstücke des Onlineshops. Ob blumig verspielt oder klassisch – die Motive strahlen Lebensfreude und Zuversicht aus. Praktisches Zubehör wie Displayschutzfolien oder Schutztaschen runden das umfangreiche Angebot von Diasticker ab. Immer mit dem Ziel, das Leben mit Diabetes zu verschönern.

Wie Diasticker entstand

Wie sagte es einst Pippi Langstrumpf so schön: „Mach dir die Welt, wie sie dir gefällt!“ Getreu dieses Mottos wollte ich mich nicht von meiner Krankheit einschränken lassen – sondern mit ihr so angenehm wie möglich mein Leben leben. Denn ich hatte es satt, jedes Mal auf das „weiße, runde Teil“ (mein Sensor, der für mich meinen Blutzucker misst) an meinem Arm oder die weiße Pumpe an meinem Bauch angesprochen zu werden. Aber was tun? Mit herkömmlichen Pflastern überkleben? Das führte zu noch mehr entsetzten Blicken á la „Was ist dir denn passiert?“. Also beklebte ich meinen Sensor und meine Pumpe mit selbst gemachten Stickern. Diese gab es aber nur in großen Mengen, die für mich alleine viel zu viel waren. Was lag da näher auf der Hand, als diese mit meinen Leidensgenossen zu teilen? Denn wer trägt nicht gerne einen Donut, Diamanten oder eine Blume am Körper? Das war im Jahr 2016. Seitdem ist der Onlineshop diasticker.de entstanden und ständig kommen neue Produkte hinzu.

Unsere Diasticker-Produkte

Neben Stickern für die Geräte der Marken Omnipod, Dexcom, Minimed und AccuCheck gehören auch Freestyle Libre Sticker zu unserem Angebot. Sie sind dank der speziellen Schutzlaminierung wasserfest, UV-beständig und zeichnen sich durch ihre hohe Qualität aus. Durch die gute Klebkraft ist die Tragedauer von 14 Tagen überhaupt kein Problem. Unsere Messgerät-Sticker können nach Belieben getauscht und wiederverwendet werden – je nach Stimmung. Das gleiche gilt auch für die Aufkleber für Dexcom, Omnipod, Minimed, AccuCheck und Bayer Contour next.

Markenanmeldung durch Prehm & Klare Rechtsanwälte

Die Markenanmeldung macht unseren Auftritt komplett – durch die Hilfe von Prehm & Klare war das kein Problem! Im Handumdrehen lagen alle Unterlagen vor und auch eine nachträgliche Änderung wurde möglich gemacht.

Der Alltag mit Diabetes ist trist genug – mache ihn dir bunt: mit Diasticker!

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Markenportrait: Astrid Willert

Astrid Willert
Registernummer: 302017108661
Anmeldetag: 29.08.2017

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Astrid Willert – Jagdhunderevier
„Jagdhunde willkommen“

Lange Zeit bin ich nun selbst schon passionierte Jägerin und seit vielen Jahren arbeite ich auch als Ausbilderin für Jagdhunde. Meine Passion ist es, mit Leidenschaft, Sachverstand und viel Herz für meine Kunden den geeigneten Jagdhund auszubilden oder bei der Ausbildung zu helfen.

In der Arbeit mit Jagdhunden und im Kontakt mit Jägern fiel mir immer wieder auf, dass es bei der Ausbildung von Jagdhunden an kompetenten Anlaufstellen mangelt, die den Jägern dabei helfen, ihre Hunde für die vielfältigen Einsatzgebiete in der Jagd auszubilden. Über die Jahre habe ich meine eigene Ausbildungsmethode entwickelt und sie mit dem Abschluss des CANIS-Studiums im vergangenen Jahr auf eine wissenschaftlich fundierte Basis gestellt.

Mein Ziel ist es, als und unter dem Namen „Astrid Willert“ meine Methode anderen Jägern und/oder Hundetrainern nahe zu bringen, um auch in Zukunft sicherstellen zu können, dass Jagdhunde nach neuestem Kenntnisstand und ohne die oft nicht tierschutzgerechten „alten Methoden“ ausgebildet werden. Hunde, die ich ausbilde, werden mit aller notwendigen Konsequenz geführt, aber mit Sachverstand und Einfühlungsvermögen ausgebildet. Sie bringen von ganz allein den Spaß an der Arbeit mit oder entwickeln ihn im Laufe der Ausbildung – Zwang ist mir fremd, Beharrlichkeit und die nötige Geduld in der richtigen Verhältnismäßigkeit führen zum Ausbildungserfolg.

In meinem „Astrid Willert“ – Jagdhunderevier nehme ich es wörtlich: Jagdhunde willkommen! Ich nehme Hunde von Jägern in Pension und bilde sie aus, ich begleite Jäger und solche, die es werden wollen, aber auch bei ihrer eigenen Ausbildung und der ihres Hundes. Jagdhunde sind heute auch immer mehr Familienhunde – auch hier helfe ich und stehe Hundebesitzern, die ihren Jagdhund nicht jagdlich führen, mit Rat und Tat zur Seite, um das besondere Wesen ihres Hundes verstehen und fördern zu lernen.

Hundepension „Astrid Willert“: Mein zweites Standbein ist die Hundepension, die ich unter dem Namen „Astrid Willert – Hundepension für Jagd- und Familienhunde“ führe. Es ist eine Pension mit Familienanschluss. Die Hunde haben ein eigenes Haus mit beheizten Hütten, das Haus ist direkt mit dem Wohnhaus verbunden. Tagsüber können sie auf dem eingezäunten Gelände toben und spielen oder sich ausruhen. Jagdhunde, die ich in Pension ausbilde, werden hier untergebracht.

Mit der Zeit wurde es mir wichtig, meine Methode an andere weiterzugeben. Das möchte ich nun unter meinem Namen „Astrid Willert“ – Jagdhunderevier „Jagdhunde willkommen“ tun. Deshalb habe ich meinen Namen als Marke schützen lassen. Die Kanzlei „Prehm & Klare“ stand mir dabei mit Rat und Tat zur Seite.

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Warnung vor betrügerischen Angeboten bei der Verlängerung von Markenregistrierungen

Aus gegebenem Anlass und auf vielfachen Wunsch der Leser unseres Blogs möchten wir darauf hinweisen, dass die Markenregister der Markenämter problemlos auslesbar sind und die Markenämter in erheblichem Ausmaß Geld damit verdienen, große Datenmengen an professionelle Datenbankanbieter zu verkaufen. Dabei bringt es aber zwangsläufig mit sich, dass auch subversive Individuen und betrügerische Organisationen darauf setzen, dass ungeübte Markeninhaber auf deren Angebot reinfallen.

Die verschickten Angebote und Zahlungsaufforderungen für eine Markenverlängerung sehen dabei häufig täuschend echt aus und suggerieren den Eindruck, als ob diese vom Markenamt selbst stammen. Zahlt der Leichtgläubige auf diese größtenteils überhöhten Verlängerungsangebote zur Markenregistrierung, ist nicht nur sein Geld sinnlos verschwendet, sondern im Glauben auf die vermeintliche Markenverlängerung sehr häufig die Marke verloren.
Weiterlesen „Warnung vor betrügerischen Angeboten bei der Verlängerung von Markenregistrierungen“

Markenportrait: MemoMeister


Registernummer: 302017109708
Anmeldetag: 26.09.2017

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MemoMeister | Bescheid wissen! Ohne zu fragen.
Digitale Austauschplattform für Handwerksbetriebe

Wer wir sind

Unser in Stuttgart sitzendes Unternehmen, die Freiraum GmbH, wurde mit dem Ziel gegründet, den Unternehmensalltag von Handwerksbetrieben zu erleichtern. Mit großem Tatendrang haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, eine intuitiv zu bedienende digitale Lösung mit und für Handwerksunternehmen zu entwickeln, um die betriebliche Informationsflut zu meistern und ihnen somit mehr Freiraum für die wesentlichen Geschäftsaufgaben zu schaffen.

Unsere Lösung für das Handwerk

Unserem Produkt liegt ein bekanntes Problem zugrunde: Die Kommunikation und der Dokumentenaustausch zwischen Büro und Baustelle ist oft unsicher, unstrukturiert oder schwer nachvollziehbar.

MemoMeister ist ein digitales Werkzeug, welches den Arbeitsalltag von Handwerksbetrieben vereinfacht und ihre betriebliche Informationsflut meistert. Dadurch sorgen wir für eine bessere Zusammenarbeit unter allen Mitarbeitern. Mit MemoMeister werden Informationen in Echtzeit über Baustellen, Neuigkeiten und Änderungen ausgetauscht. Denn betriebsrelevante Daten werden gebündelt, sortiert und in einer sicheren, digitalen Ablage gespeichert. Dadurch haben Handwerksunternehmen wichtige Informationen immer und überall dabei. Lästige und zeitintensive Papier- und Sortierarbeit gehören nun der Vergangenheit an.

Um Inhalte zu teilen, sind nur wenige Schritte nötig: Der Mitarbeiter fotografiert die Information, ergänzt das Memo um einen kurzen Kommentar, wählt sogenannte Labels aus und kann diese mit dem nächsten Klick auf dem Smartphone oder Tablet in Echtzeit senden. So können Baudokumentationen, Besprechungsnotizen, Visitenkarten oder Tankbelege vor Ort schnell erfasst und gezielt sowie sicher weitergeleitet werden. Damit nur die Nutzer die Daten erhalten, für die diese auch wichtig sind, können die Labels projekt-, funktions- oder auch prioritätsbezogen angelegt werden.

MemoMeister ist die wohl einfachste, digitale Lösung speziell für das Handwerk. MemoMeister schließt die Kommunikationslücke zwischen Büro und Baustelle und bildet die zentrale Austauschplattform für Handwerksbetriebe, um produktiver und effizienter zusammenzuarbeiten.

Melden Sie sich jetzt für einen 14-tägigen Testzeitraum an.

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Amazon Markenregistrierung: jetzt auch Wort-/Bildmarken zulässig – amazon brand registry Teil 5

Eilmeldung! Amazon hat seit dieser Woche auch wieder die Möglichkeit eingeräumt, Wort-/Bildmarken oder Bildmarken zu hinterlegen. Ganz offensichtlich ist Amazon mit der Brand Registry schneller vorangekommen als ursprünglich erwartet. Wir erinnern uns: zunächst waren nur Wortmarken zugelassen.

Jetzt hat Amazon auf seinen amazon brand registry-Webpages über Nacht die Ergänzung eingefügt, dass neben Wortmarken nunmehr auch Bildmarken und Wort-/Bildmarken zulässig sind. Es dürfte ein weitere Registrierungswelle anrollen.

Amazon wird damit aber seiner Linie wieder untreu, nur Wortmarken zuzulassen. Amazon kündigt zudem an, dass alle die Markeninhaber, die bisher vergeblich versucht hätten, ihre Wort-/Bildmarke oder Bildmarke über die amazon brand registry registrieren zu lassen, nunmehr in den nächsten Wochen aktiv von Amazon angeschrieben werden, dass jetzt auch die Registrierung von Wort-/Bildmarken und Bildmarken möglich sind. Man begründet das jetzt damit, dass angeblich technische Probleme der Grund gewesen seien. Irgendwie klingt das Ganze aber danach, dass Amazon einen erneuten Strategiewechsel vollzogen hat. Mit der Rolle rückwärts scheint nunmehr alles wieder beim Alten zu sein. Wozu also die neue brand registry seit Mai 2017? Nicht nur die Amazon-Mitarbeiter raufen sich die Haare.

Gleichwohl gilt weiterhin, dass nur Wortmarken den Schutz eines Namens zweifelsfrei herbeiführen können. Aus einer Wort-/Bildmarke wird man auch weiterhin keinen Mitbewerber bei Amazon auf Unterlassung hinsichtlich eines Markennamens in Anspruch nehmen können.

Markenportrait: FMB

FMB
Registernummer: 302017109288
Anmeldetag: 14.09.2017

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Meine neue Marke „FMB“ hat sich im Laufe der Jahre aus dem Wort „Fledermausbrille“ entwickelt, welches schon als Wort-Bildmarke existiert. Da ich FMB oft als Abkürzung für meine Fledermausbrillen benutze und demnächst ein neues Produkt damit markieren möchte, bin ich froh, dass mir Herr Prehm dazu geraten hat, dies als Wortmarke und nicht als Wort-Bildmarke eintragen zu lassen. Damit bin ich viel freier in der Gestaltung von „FMB“.

Im Vergleich zu meinem damaligen Anwalt für meine erste Marke, war ich hier wesentlich besser und professioneller beraten worden. Da man nachträglich an der Eintragung nichts verändern kann, ist eine gute Beratung viel Wert.

Die Kommunikation war sehr einfach ohne Fachchinesisch und Antworten auf Fragen kamen prompt. Auch die vorherige sehr umfassende Recherche war mehr als ich erwartet habe. Das hätte ich als Laie nicht hinbekommen.

Jetzt kann ich meine ausgefallenen Fledermausbrillen mit dem neuen Markennamen „FMB“ als Wortmarke noch besser vermarkten.

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Markenportrait: Schönheitszentrum Bremen


Registernummer: 302017106134
Anmeldetag: 20.06.2017

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Die Entstehung unserer Marke lag auf der Hand: Im geografischen Zentrum von Bremen gelegen mit der – zumindest vor Ort – sehr bekannten Schweineskulptur des Künstlers Lehmann vor der Tür und dem Ziel, die Bremer noch schöner zu machen, als sie ohnehin schon sind. So war schnell das „Schönheitszentrum Bremen“ sowie besagte Skulptur als Wort- und Bildmarke geboren.

Schwierig war dann als Laie der Eintrag beim Deutschen Marken- und Patentamt, dem DPMA, um „unsere“ Marke zu schützen. Wie prüfen, ob es die Marke schon irgendwo in irgendeiner Form gibt? Wie ist der korrekte Ablauf der Anmeldung? Was ist zu beachten? Wie teuer ist der gesamte Prozess?

All diese Fragen wurden schnell, gründlich und seriös sowie äußerst freundlich im persönlichen Gespräch mit den Anwälten von Prehm & Klare gelöst – und das zu überschaubaren Kosten, welche im Paket alles abdecken. Und ohne böse Überraschung.

Auch Nachfragen wurden immer schnell und sehr gut, sprich verständlich, beantwortet. Wir gründen nicht jede Woche ein neues Unternehmen samt Wort- und Bildmarke. Aber wenn, dass immer wieder sehr gerne in Zusammenarbeit mit den Anwälten von Prehm & Klare. Vielen Dank!

Prehm & Klare Rechtsanwälte bieten ihren Mandanten in diesem Blog die Möglichkeit zur Darstellung ihrer Marken. Für den Inhalt dieses Beitrages zeichnen sich Prehm & Klare Rechtsanwälte nicht verantwortlich.

WIPO: Beitritt Indonesiens zum PMMA

Als 100. Mitglied ist Indonesien dem Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken beigetreten. In Kraft tritt das Protokoll am 02.01.2018. Künftig ist es damit möglich, den Schutz einer deutschen Marke oder Unionsmarke auf Indonesien im Wege der internationalen Registrierung zu erweitern. Pressemitteilung der WIPO.

Amazon Markenregistrierung: Was ich noch wissen sollte – amazon brand registry Teil 4

Viele unserer Mandanten / Amazon Händler kommen täglich zu uns und berichten über ihre Erfahrungen mit der amazon brand registry.

Dabei kommen immer wieder erstaunliche Dinge ans Tageslicht. So wird uns heute von einem Händler berichtet, dass er seine DE-Marke seinerzeit selbst o h n e A n w a l t angemeldet hat und damit auch nur selbst mit seiner Zustellanschrift im DE-Marken-Register – also ohne anwaltlichen Vertreter – eingetragen ist. Bei der Amazon Markenregistrierung in/für Deutschland, gab es dann für ihn keine Probleme seine Wortmarke erfolgreich durch die Amazon Markenregistrierung laufen zu lassen.

Als er allerdings danach versuchte, die amazon brand registry über amazon.com zu durchlaufen, wurde ihm mitgeteilt, dass dies ohne anwaltlichen VERTRETER im Markenregister nicht funktionieren wird. Was meint amazon.com damit, fragte sich der Händler also?

Nun, die Antwort ist recht einfach. amazon.com möchte zukünftig Jobs in der Verwaltung einsparen. Häufig sehr emotionale Diskussionen mit Händlern möchte man auf das Minimum einschränken. Entsprechend sollen zukünftig markenrechtliche Verstöße auch nicht den Händlern selbst gemeldet werden, sondern dessen im Markenregister eingetragenen Rechtsvertretern.

Fazit: Wer also Händler bei Amazon ist und seine Marke selbst angemeldet hat bzw. bisher selbst verwaltet und eben kein anwaltlicher VERTRETER im Markenregister hinterlegt ist, dürfte zukünftig bei der amazon brand registry Probleme mit Amazon bekommen. Dies könnte auch sehr schnell bei der Amazon Markenregistrierung für Deutschland Einzug halten. Falls dies der Fall sein sollte, muss der Markeninhaber einen Anwalt konsultieren, damit dieser sich für die Marke im Markenregister als anwaltlicher VERTRETER verzeichnen lässt. Dass dies natürlich anwaltliche Gebühren nach sich ziehen wird, ist klar. Die jährliche anwaltliche Verwaltungsgebühr dürfte im Durchschnitt bei 50- 100 EUR/Jahr liegen.

Amazon Markenregistrierung auch mit EU-Marke möglich – amazon brand registry Teil 3

Die amazon brand registry wird von deutschen Händlern derzeit hauptsächlich mit deutschen Wortmarken gefüttert.
Viele Händler, die nur eine Wort-/Bildmarke besitzen, versuchen derzeit fast schon hektisch ihre Wort-/Bildmarke auch als Wortmarke schützen zu lassen. Das klappt oftmals aber nicht, was zu Frust führt.

Die allermeisten Wort-/Bildmarken wurden nämlich in dieser Form (also Kombination aus Wort und Grafik) so angemeldet, weil der Wortbestandteil allein nicht schutzfähig (zu beschreibend) war. Dies ist oftmals darauf zurückzuführen, dass die Anwälte der Wort-/Bildmarkeninhaber für diese einfach nur die Marke angemeldet haben, ohne die Händler darüber aufzuklären, dass eine Wort-/Bildmarke gerade nicht den Schutz für ein Wort oder die Worte verschaffen kann, die nur glatt beschreibend, also nicht kennzeichnend sind. Wenn ein Beleuchtungs-Händler also eine Wort-/Bildmarke „LED-Shop“ besitzt (rein zufälliges Beispiel), ist diese eigentlich nichts wert, weil die Worte „LED-Shop“ für den Handel mit LEDs nicht schutzfähig sind.

Auch wenn Amazon zukünftig in der amazon brand registry die Hinterlegung von Wort-/Bildmarken in einer zweiten Welle wieder zulassen sollte, kann der Wort-/Bildmarkeninhaber von „LED-Shop“ selbst nach erfolgter Hinterlegung mit dieser Marke nicht verhindern, das andere Händler sich an die Angebote anhängen und die Buybox mit besetzten. Wir erinnern uns: nur Wortmarkeninhabern wird diese Möglichkeit vorbehalten sein.

TIPP: Sofern es sich allerdings um Grenzfälle der Eintragungsfähigkeit von Wortmarken handelt, gibt es noch eine Hintertür, die die Händler kennen sollten.
Oftmals werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nämlich Wortmarkeneintragungen abgelehnt, die vom EU-Markenamt (EUIPO) als wortmarkeneintragungsfähig beurteilt werden. Die EU-Marke (europäische Marke) gilt nach Eintragung in allen 28 europäischen Mitgliedsländern. Der Grund für die unterschiedliche Eintragungspraxis liegt ganz klar darin begründet, dass beim EU-Markenamt viele ausländische Prüfer arbeiten, die etwas lockerer sind.

Weiterlesen „Amazon Markenregistrierung auch mit EU-Marke möglich – amazon brand registry Teil 3“

OLG Frankfurt: keine irreführende Werbung mit ®, falls …

… falls eine bestehende Marke lediglich geringfügig abgewandelt wird und sich die Abweichungen in dem Rahmen halten, der den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändert.

In Abgrenzung zu den Fällen, in denen überhaupt kein Markenschutz besteht, hat das OLG Frankfurt erneut über einen Fall entschieden, in welchem der Verwender des Symbols ® Inhaber einer Wort-/Bildmarke ist, in einem Angebot bei Amazon jedoch nur einen Wortbestandteil dieser Marke mit dem Symbol ® kennzeichnete.

Dies stelle in dem konkreten Fall keine irreführende Werbung dar. Denn bei dem mit dem Symbol ® gekennzeichneten Wortbestandteil handele es sich um den allein kennzeichnungskräftigen Bestandteil der Wort-/Bildmarke. Die Weglassung der weiteren Bestandteile verändere deshalb den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht maßgeblich.

Leitsätze:

  1. Wird in der Werbung für ein Wortzeichen Markenschutz beansprucht („R im Kreis“), obwohl tatsächlich eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist, fehlt es gleichwohl an einer Irreführung, wenn sich die Verwendung des Wortbestandteils als rechtserhaltende Benutzung im Sinne von § 26 MarkenG darstellt.
  2. Eine Wort-/Bildmarke wird auch durch Verwendung eines Wortbestandteils allein rechtserhaltend benutzt, wenn dieser Wortbestandteil für sich kennzeichnungskräftig ist, weitere Wortbestandteile rein beschreibenden Charakter haben und die Bildbestandteil so unauffällig sind, dass sie vom angesprochenen Verkehr vernachlässigt werden (im Streitfall bejaht).

Entscheidung im Volltext: OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 17.08.2017, Az.: 6 W 67/17

Neuer Internetauftritt des DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) präsentiert sich mit einem neuen Internetauftritt. Mit seinem rundum erneuerten Internetauftritt will das DPMA die Öffentlichkeit künftig noch besser über Schutzrechte für geistiges Eigentum informieren. Dank Bootstrap Framework ist die Webseite nun auch für die mobile Nutzung bestens geeignet. Webseite: DPMA

Meine Marke bei Amazon registrieren – amazon brand registry Teil 2

Wie versprochen führen wir die Serie „amazon brand registry“ fort. Zuletzt hatten wir über das Verifizierungsverfahren und den Verifizierungscode gesprochen.

Auf vielfachen Wunsch kommen wir noch einmal darauf zu sprechen, warum Amazon nur Wortmarken und keine Wort-/Bildmarken für die neue Amazon Markenregistrierung zulässt. Dazu muss man sich zunächst einmal vor Augen führen, wo der Unterschied zwischen diesen Markenformen liegt. Die Wortmarke zeichnet sich dadurch aus, dass sie von einzelnen oder mehreren Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen gebildet wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwendet dabei die Standardschrift „Arial“. Mit umfasst sind neben allen Buchstaben (Kapitalbuchstaben oder kleine Buchstaben sowie Buchstabenzeichen) auch Zahlen, Zahlenbrüche, Hochzahlen und die üblichen Satzzeichen wie Punkt, Doppelpunkt, Komma, Bindestrich, Semikolon, Apostroph, Anführungszeichen, Ausrufezeichen, Fragezeichen, runde und eckige und geschweifte Klammern sowie +, -, &, @, %, $, #, /, *, >, =, < , _, ~, §, Währungszeichen sowie eine ganze Reihe von Zeichen, die man nicht unbedingt täglich verwendet. Weiterlesen „Meine Marke bei Amazon registrieren – amazon brand registry Teil 2“

Markenportrait: ASCEND


Registernummer: 302016107419
Anmeldetag: 16.08.2016

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Als Anbieter öffentlicher WLAN Hotspots, für Städte und Gemeinden, Hotellerie und Gastronomie, sowie viele weitere Branchen, ist ASCEND stets darauf bedacht allen gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Da unser Schwerpunkt auf der technischen Realisierung liegt, freuen wir uns über die kompetente Beratung von Prehm & Klare im Markenrecht. Vor Kurzem haben wir den Freizeitpark Belantis mit Marketing-WLAN und die Innenstadt von Nagold mit öffentlichen WLAN versorgt. Für Projekte dieser Größenordnung ist gute Teamarbeit von Anfang, bis zum Ende, die wichtigste Voraussetzung. Sowohl vor der Markenanmeldung, als auch danach fühlen wir uns von Prehm & Klare, stets rundum versorgt.

Prehm & Klare Rechtsanwälte bieten ihren Mandanten in diesem Blog die Möglichkeit zur Darstellung ihrer Marken. Für den Inhalt dieses Beitrages zeichnen sich Prehm & Klare Rechtsanwälte nicht verantwortlich.

Revolution durch amazon brand registry – die neue Amazon Markenregistrierung!

Seit Mai 2017 ist für Amazon-Händler, die Inhaber einer eingetragenen Wort-Marke sind, die Eintragung Ihrer Marken bei der modifizierten Amazon-Markenregistierung möglich. Doch weil das System neu ist und markenrechtliche Themen nicht immer einfach sind, kursiert viel Halbwissen und nur sehr wenige wissen, was Amazon tatsächlich vorhat und was demnächst für Probleme auf Sie zukommen können.

Unsere Kanzlei ist seit 17 Jahren fast ausschließlich im Markenrecht tätig und wir zählen auch hunderte Amazon-Händler zu unseren Kunden. Entsprechend erleben wir jeden Tag die Probleme und den Beratungsbedarf unserer Mandanten zum Thema Amazon und Markenrecht.

Die zukünftig anstehenden, ja geradezu revolutionären Neuerungen durch die neue amazon brand registry und was wirklich dahinter steckt, wollen wir mit den nächsten Beiträgen näher beleuchten.

Dabei soll es um die Vorteile der Amazon Markenregistrierung für Markeninhaber aber auch um die Voraussetzungen für die erfolgreiche Markenregistrierung gehen.

Weiterlesen „Revolution durch amazon brand registry – die neue Amazon Markenregistrierung!“

Änderungen der Unionsmarkenverordnung

Am 01.10.2017 treten zahlreichen Änderungen der Unionsmarkenverordnung in Kraft. Die Änderungen betreffen insbesondere die grafische Wiedergabe von Marken, die Einführung der Unionsgewährleistungsmarken und Verfahrensmodalitäten.

Zu den Änderungen der UMV bietet das EUIPO eine Informationsseite: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/eu-trade-mark-regulation.

Markenportrait: Aquapur-Wasserbetten


Registernummer: 302017103519
Anmeldetag: 05.04.2017

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Wer wir sind!

Aquapur-Wasserbetten wurde von mir gegründet. Mein Name ist Oliver Klein und ich bin der Inhaber von Aquapur-Wasserbetten.

Der Anfang

Mit einem Ladengeschäft fing alles an und jetzt sind wir spezialisiert auf Ersatzteile und Wasserbetten Zubehör im Internet.

Im Jahr 2001 eröffnete ich meinen ersten Laden für Wasserbetten. Damals wurden Wasserbetten immer beliebter und bekannter und somit war ich als Fan und Besitzer meines eigenen Softside Wasserbett soweit mich selbstständig zu machen.

Gleichzeitig versuchte im mich immer mehr mit dem neuen Medium Internet zu arrangieren und kurz darauf ging die erste Homepage online. Im Laufe der Zeit wurden immer mehr Kunden über dieses Medium Internet auf unseren Laden aufmerksam.

Und wie gings weiter?

Die logische Folge war dann auch einen Online Shop zu etablieren. Es dauerte nicht all zu lange bis der Online Shop besser funktionierte als der Laden selbst und dann wurde er schließlich geschlossen.

So sind wir seit vielen Jahren ausschließlich im Internet mit diversen Online Shops im Geschäft und haben uns auf Wasserbetten Zubehör und Ersatzteile spezialisiert.

Unsere Stärke liegt darin für jede Art von Wasserbett ein passendes Ersatzteil zu finden und zu liefern. Sonderanfertigungen bei Wasserkernen oder auch Bezügen sind für uns kein Problem. Darin sind wir ein absoluter Profi.

Es gibt nur wenige Wasserbetten, die so extrem im Aufbau sind, dass wir dafür kein Ersatzteil liefern können. Für aber 95% aller Wasserbetten können wir etwas anfertigen lassen und innerhalb weniger Wochen liefern.

www.aquapur-wasserbetten.com

Prehm & Klare Rechtsanwälte bieten ihren Mandanten in diesem Blog die Möglichkeit zur Darstellung ihrer Marken. Für den Inhalt dieses Beitrages zeichnen sich Prehm & Klare Rechtsanwälte nicht verantwortlich.

apothekenruf – Wir helfen unseren Mandanten beim Verkauf einer DE-Wortmarke

Neben sehr erfolgreichen Apothekern betreut unsere Kanzlei natürlich auch viele innovative Mandanten, die Apotheken im Marketing betreuen.

Eine dieser Agenturen hatte für einen Kunden mit uns zusammen eine Vorratsmarke angemeldet und die passende .de, .com und .eu gesichert.

Letztlich hatte der Agenturkunde aber finanzielle Probleme, so dass die Agentur jetzt die Marke und die Domains selbst vermarkten/verkaufen will. Die Marke wurde nie benutzt, ist also noch jungfräulich.

Die Marke ist eine Wortmarke!

Sie heißt „apothekenruf“ und genießt Priorität vom 11.04.2007 – ist also schon 10 Jahre alt.

Die Marke ist an die gängigen Begriffe im medizinischen Bereich, nämlich „Notruf“, „Arztnotruf“ usw. angelehnt und daher sehr eingängig.

Die Marke ist aufgrund des weitreichenden Klassenverzeichnisses offensichtlich vielseitig einsetzbar.

Der Kaufpreis für das Rechtepaket (Marke und Domains) ist frei verhandelbar. Angebote richten Sie bitte an prehm@prehm-klare.de

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