Neufassung der Markenrechtsrichtlinie

Europarl Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben die Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken neugefasst.

Diese kann ab sofort hier eingesehen werden: RICHTLINIE (EU) 2015/2436 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 16. Dezember 2015 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (Neufassung)

Ancelotti: Wem gehört der designierte Bayern Trainer?

Überraschendes aus dem Markenregister gibt es über Carlo Ancelotti, den nächsten Trainer des FC Bayern München, zu berichten. Die EU-weiten Markenrechte für das Kennzeichen „ANCELOTTI“ liegen bei der Chelsea Football Club Limited.

Mit Priorität vom 12.06.2009 (GM 008361032) beansprucht der Londoner Premier League Club die Markenrechte in den Klassen 16, 25 und 26. Konkret umfasst die Marke folgende Waren:

16 Druckereierzeugnisse; Zeitungen, Zeitschriften; Bücher; Fotografien; Programmordner; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel; Geburtstagskarten; Postkarten, Notizblöcke, Fotoalben; Adressbücher; Notizhefte, Schreibstifte, Bleistifte, Radiergummis, Bleistiftspitzer, Lineale, Lesezeichen; Poster und Plakate; Kalender, Geschenktaschen, Geschenkpapier, Kugelschreiberhüllen, Umschläge, Etiketten, Wandtafeln, Größenskalen, Tragetaschen; Drucke; Scheckhefthüllen; Bilder; Postermagazine; Lesezeichen; Terminkalender und Tagebücher; Papierblöcke; alles soweit in Klasse 16 enthalten.

25 Oberbekleidungsartikel; Sportbekleidungsartikel; Schuhwaren, soweit sie Bekleidungsstücke sind; und Kopfbedeckungen; Hemden; Shorts; T-Shirts; Socken; Sweatshirts/Sweater; Mützen (Kopfbedeckung); Hüte; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Jacken; Morgenmäntel; Schlafanzüge; Hausschuhe; Boxershorts; Babystiefel; Lätzchen; Strampelanzüge; Schlafanzüge für Babys; Latzhosen; Hosenträger; Armbänder; Trainingsanzüge; Krawatten; Freizeitbekleidung; Bade- und Strandbekleidung; Bademäntel; Unterwäsche und Wirkwaren; Gürtel.

26 Abzeichen, soweit sie in Klasse 26 enthalten sind; Rosetten aus textilen Materialien; Aufnäher; Mini-Fußballausrüstung als Dekorationsartikel.

Von 2009 bis 2011 war Carlo Ancelotti Cheftrainer des FC Chelsea und gewann in dieser Zeit mit seiner Mannschaft die englische Meisterschaft. Nach seinem Wechsel zu Paris Saint-Germain im Sommer 2011 blieben die Markenrechte jedoch in London.

Markenportrait: Immoveo

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Immoveo
Registernummer: 302015107702
Anmeldetag: 10.11.2015

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Immoveo – Immobilienverwaltung mit 360°-Service

Die von Dominik Groebler geführte immoveo Group ist aus einem traditionellen Familienunternehmen der Immobilienwirtschaft hervorgegangen.

Das Unternehmen bietet seinen Kunden als vielseitiger Hausverwaltungsdienstleister einen maßgeschneiderten Service, der alle wichtigen Bereiche der Verwaltung abdeckt.

Dieser wurde im Laufe der Jahre durch die Geschäftsbereichserweiterung um mehrere Tochterfirmen weiter verbessert.

So wird durch die Erweiterung um den Versicherungsmakler Curamondo eine schnelle Abwicklung im Schadensfall gewährleistet. In Kombination mit dem Wärmemessdienst thermoveo soll die Kundenzufriedenheit garantiert werden. Durch den Zuwachs wird eine Unabhängigkeit von dritten Dienstleistern gewährleistet, wodurch effizienter und qualifizierter gearbeitet werden kann.
Zur Pflege und Instandhaltung der von immoveo verwalteten Liegenschaften wurden die Wichtelmänner angeschlossen. Mit den Bereichen Hausmeisterservice, Winterdienst, Garten- und Grünpflege sorgen sie dafür, dass alle am Gebäude anfallenden Arbeiten zuverlässig ausgeführt werden.

Durch die Tochtergesellschaften werden alle Bereiche des Immobilienmanagements abgedeckt – sie arbeiten so Hand in Hand, greifen ineinander und sorgen für höchste Kundenzufriedenheit.

Prehm & Klare Rechtsanwälte bieten ihren Mandanten in diesem Blog die Möglichkeit zur Darstellung ihrer Marken. Für den Inhalt dieses Beitrages zeichnen sich Prehm & Klare Rechtsanwälte nicht verantwortlich.

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: International Trademark Publication Register

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Heutiger Kandidat: International Trademark Publication Register

ITPR

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

Markenportrait: homefort

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

homefort
Registernummer: 302015106154
Anmeldetag: 17.09.2015

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Wie so oft im Leben erkennt man einen Bedarf dann, wenn man ihn selbst hat. Als Eigentümer eines Einfamilienhauses war Firmengründer und Geschäftsführer Oliver Kremers auf der Suche nach der passenden Alarmanlage für sich und seine Familie. Die Suche war wenig zufriedenstellend, denn wenn man eine Alarmanlage kaufen möchte, hat man es vom Hersteller über den Monteur bis hin zum Sicherheitsdienst mit unterschiedlichsten, allesamt teuren Ansprechpartnern zu tun. Jeder von ihnen spricht eine hochkomplexe Sprache.

homefort hat es sich zur Aufgabe gemacht, Privatkunden Sicherheitsleistungen bereitzustellen, die sonst in Deutschland fast ausschließlich Unternehmen oder zahlungskräftigen Privatpersonen zur Verfügung stehen. Hierbei geht es um Smart Security-Alarmanlagen in Kombination mit Wachdienstleistungen. Beides ist in der Regel recht teuer und somit nur für einen Bruchteil der Bevölkerung zugänglich. Wir von homefort sind aber der Auffassung, dass Sicherheit kein Luxus sein sollte.

Auf unserer Internetseite kann sich der Kunde über die verschiedenen Komponenten unseres Angebotes informieren. Gerne berät ihn unser Kundendienst. Entweder er wählt eines der fertigen Pakete oder stellt sich selbst eins zusammen. Im Anschluss an die Beauftragung wird ein Installationstermin vereinbart. Während diesem wird das zuvor gebuchte Angebot je nachdem noch einmal angepasst. Vielleicht merkt der Kunde ja, dass er eine Komponente gar nicht braucht. Vor Ort wird er in die Alarmanlage und je nachdem auch in die dazugehörige App eingewiesen. Es erfolgt ein Test zusammen mit dem Wachdienst, außerdem wird gemeinsam ein Alarmplan festgelegt, also die Frage geklärt: Wie möchte der Kunde, dass wir im Falle eines Alarms vorgehen?

Von der Zusammenarbeit mit Prehm & Klare Rechtsanwälte waren wir begeistert, da wir selber Fans von persönlichen, professionellen und schnellen Service sind. Unsere Markenanmeldung verlief völlig unkompliziert.

homefort

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Markenportrait: STRANDHAUS LONG ISLAND

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302015106829
Registernummer: 302015106829
Anmeldetag: 09.10.2015

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Sylt-Beraterin für Immobilien Baerbel Wiegandt ist mit Herz und Seele Gastgeberin. Sie liebt es ihre Gäste zu verwöhnen und es macht ihr große Freude zu sehen, wenn diese sich ausgesprochen wohlfühlen. So überprüft sie jedes Objekt persönlich, bevor sie es im Auftrag des Eigentümers vermietet und betreut nicht mehr als 130 Objekte zur gleichen Zeit. Ob es sich um den Verkauf von Immobilien oder um die Vermietung von Ferienwohnungen und -häusern handelt, die Sylt- Beraterin kümmert sich jeden Tag darum, dass alle Details perfekt stimmen oder ob etwas verbessert oder erneuert werden muss. „Wir pflegen
den direkten Kontakt zum Kunden und interessieren uns sehr für seine Wünsche“, betont sie. Mit Bodenständigkeit, Herzlichkeit und viel Engagement kümmert sie sich gemeinsam mit ihrem Team um das Wohl ihrer Gäste. Neben den gepflegten Appartements und Ferienhäusern gibt es noch ihre ganz besonderen „Perlen“: Die Häuser „Boardinghouse“, „Strandhaus Long Island“ und „Meerlust“ sind auch für die Langzeitvermietung bestens geeignet: Großzügig, persönlich, individuell, genau wie Baerbel Wiegandt es sich wünscht.

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