Identitäts- oder Ähnlichkeitsrecherche?

Man unterscheidet allgemein die einfache Identitätsrecherche von der komplexen und umfangreichen Ähnlichkeitsrecherche. Die Ähnlichkeitsrecherche überprüft neben der reinen Identität auch das Vorhandensein von ähnlichen und verwechslungsfähigen Marken. Bei einer Wortmarkenrecherche kann Ähnlichkeit zum Beispiel über das eigentliche Wort, das Schriftbild, den Klang und sogar die Bedeutung entstehen. Diese Formen von Ähnlichkeiten sollten ggf. in einer professionellen Markenrecherche berücksichtigt werden.

Markenrecherche zur Konfliktvermeidung

Welche Markenregister müssen berücksichtigt werden?

Um die Markenrecherche wirklich aussagekräftig zu gestalten ist die richtige Datengrundlage zu wählen. Abhängig vom geplanten Schutzbereich der Marke sind unterschiedliche Markenregister zu recherchieren. Für den deutschen Schutzbereich sind dies zum Beispiel das Register der deutschen Marken (DPMA), das Markenregister der Europäischen Union (EUIPO / HABM) und der Markenbestand der WIPO mit Schutzbeanspruchung für Deutschland oder die EU. Für die Kollisionsprüfung vor der Anmeldung einer Europäischen Unionsmarke sind neben dem Register der Europäischen Unions und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markensystem auch alle nationalen Register der insgesamt 28 Mitgliedsstaaten zu prüfen. Bereits eine identische oder verwechslungsfähig ähnliche Marke im nationalen Markenregister Sloweniens oder Zyperns kann eine komplette EU-Markenanmeldung zu Fall bringen.

Neben der Markenrecherche für den Deutschen Schutzbereich und die Europäische Union können wir auch für alle anderen Staaten ob Schweiz, Norwegen, USA, China, Russland oder Indien die passenden Markenrecherchen liefern.

 

Was muss bei internationalen Markenrecherchen beachtet werden?

Im internationalen Bereich ist die richtige Auswahl der zu recherchierenden Markenregister von entscheidender Bedeutung. Wussten Sie, dass beispielsweise für die USA zwei relevante Markenregister, nämlich die US Federal und die US State Datenbank existieren. Zusätzlich sind die internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen zu berücksichtigen.
Eine Markenrecherche für Belgien beinhaltet automatisch auch die Recherche in den Niederlanden und in Luxemburg da die drei Staaten ein gemeinsames Markenregister unterhalten.
Vor Anmeldung einer europäischen Gemeinschaftsmarke ist nicht nur im Register der EU, sondern auch in den nationalen Markenregister an der Mitgliedstaaten zu recherchieren.
Bei internationalen Markenrecherche Projekten stehen wir Ihnen bei Auswahl der richtigen Recherche und Festlegung der relevanten Nizzaklassen beratend zur Seite.

Sie benötigen Rechtsrat bezüglich Markenrecht-, Design-/Geschmacksmusterrecht- und Wettbewerbsrechtfragen. Nehmen Sie unverbindlich zu uns Kontakt auf. Wir werden Ihnen kostenlos eine erste Einschätzung zu Ihrem Problem liefern und sofern gewünscht die Lösung Ihres Problem angehen.

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Welche Markenrecherche braucht meine Marke?

Unterschiedliche Markenformen erfordern unterschiedliche Markenrecherchen und verschiedene Recherchestrategien. So ist für eine Wortmarkenanmeldung eine Markenrecherche nach dem Wortbestandteil ausreichend. Die Anmeldung einer Bildmarke sollte nicht ohne vorherige Bildmarkenrecherche durchgeführt werden. Eine Wort/-Bildmarke benötigt gegebenenfalls sowohl die Wortmarkenrecherche als auch eine Bild-Markenrecherche.

Was sind Nizzaklassen?

Abschließend gilt es die relevanten Nizzaklassen für die Recherche zu bestimmen. Waren und Dienstleistungen werden in insgesamt 45 Klassen gruppiert. Die Klassen 01 – 34 enthalten die Waren, Dienstleistungen finden sich in den Klassen 35 bis 45.

Bei der Klassenauswahl ist es wichtig, dass nicht nur die für die Anmeldung geplanten Klassen recherchiert werden, sondern auch Klassen mit ähnlichen Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt werden. So gibt es beispielsweise regelmäßig Wechselwirkungen zwischen Waren und korrespondierenden Dienstleistungen. Die Ware Software (in gespeicherter Form) aus der Nizzaklassen 09 ist beispielsweise verwechslungsfähig mit der Dienstleistung der Programmierung von Software aus der Klasse 42. Daher macht es keinen Sinn sich von branchenüblichen Mehrkosten bei Auswahl einer größeren Anzahl von Nizzaklassen abschrecken zu lassen.

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Was sind Viennaklassen?

Die Viennaklassen - benannt nach dem internationalen Abkommen von Wien - dienen der Beschreibung und Kategorisierung der grafischen Elemente von Bildmarken und Wort-/Bildmarken. 

Die insgesamt 29 Hauptklassen mit über 1700 Unterabschnitten dienen der Recherche von Bild- und Grafikelementen. Für jede Bildmarkenrecherche erstellen wir anhand der Viennaklassifikation ein individuelles Verzeichnis der relevanten Viennaklassen. 

Bekomme ich eine klare Aussage, ob ich die Marke nutzen kann?

Ja, denn neben den reinen Rechercheergebnissen bekommen Sie von uns die juristischen Auswertung der Markenrecherche. Im Rahmen der Auswertung beurteilen wir das ermittelte Konfliktpotential und  analysieren mögliche Gefahrenherde für Ihre Markenanmeldung.  Sollte die Markenrecherche unumschiffbare Probleme für Ihr Markenprojekt aufdecken, so unterstützen wir Sie bei der Anpassung der Markenstrategie und weisen Ihnen den Weg zu einer erfolgreichen Markenanmeldung.

Was kann die Markenrecherche noch leisten?

Neben den Kollisionsrecherchen können die Daten aus den Markenregistern noch andere wichtige Fragestellungen beantworten.

Ein häufiger Einsatz ist im Rahmen der Konkurrenzbeobachtung die permanente Überwachung des Markenportfolios der Konkurrenz. Da Markenanmeldungen häufig schon im Frühstadium eines Projektes getätigt werden, können diese Informationen wichtige Hinweise auf Pläne der Konkurrenz liefern.

Mittels Markenrecherche lassen sich für den Erwerb von bestehenden Markenrechten für bestimmte Waren oder Dienstleistungen geeignete Kandidaten ermitteln.

Bei Unternehmensübernahmen oder Insolvenzen liefert die Markeninhaberrecherche den Überblick über das Markenportfolios eines bestimmten Unternehmens.

Neben den Markenrecherchen in den Markenregistern ist ein weiterer wichtiger Bereich die Benutzungsrecherche. Hier wird ermittelt, ob eine bestimmte Marke im Bereich der beanspruchten Waren, Dienstleistungen und Staaten rechtserhaltend benutzt wird. Bei mehrjähriger Nichtbenutzung kann das Markenrecht verfallen oder auf Antrag Dritter gelöscht werden.