Reform des europäischen Markensystems

24. April 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat haben sich auf die Reform des europäischen Markensystems geeinigt. Mit der Reform des europäischen Markensystems sollen Unternehmen bessere Bedingungen für Innovationen sowie ein wirksamerer Schutz ihrer Marken gegen Fälschungen geboten werden.

Zu den Reformgrundsätzen gehört eine neue Struktur mit niedrigeren Gebühren, die Markenanmelder zu zahlen haben. Es sind Kostenersparnisse bis zu 37 % vorgesehen. Bisher betragen die Anmeldegebühren einer Gemeinschaftsmarke 900 Euro bei der Beanspruchung von bis zu 3 Klassen. Die neue Struktur sieht geringere Kosten für eine Anmeldung in 1 oder 2 Klassen vor.

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WIPO: Statistik 2014

22. April 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

WIPODie WIPO hat nun ihren vollständigen Jahresbericht zum Madrider System veröffentlicht und präsentiert Daten über Daten auf über 70 Seiten: Madrid Yearly Review.

Unsere ursprüngliche Meldung vom 30.03.2015:

Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt.

6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus Deutschland, gefolgt von 3.802 aus Frankreich und 3.144 aus der Schweiz. Mit 281 Anmeldungen stellt der schweizerische Pharmakonzern Novartis den stärksten Anmelder dar, Platz 2 nimmt die britische Glaxo Group (234) vor dem ungarischen Pharmaunternehmen Egis Gyógyszergyár (132) und dem deutschen Discounter Lidl (128) ein.

Quelle: Pressemitteilung der WIPO vom 19.03.2015

Markenportrait: STARMAZING

20. April 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

STARMAZING
Registernummer: 302014004394
Anmeldetag: 26.06.2014

Klasse(n) Nizza 09:
elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 16:
Fotografien
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Produktion von Werbefilmen
Klasse(n) Nizza 41:
Fotografieren; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Videoproduktion; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion
Klasse(n) Nizza 42:
Dienstleistungen eines Grafikdesigners; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen)

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DPMA: Neue Markenurkunden ab November

15. April 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

DPMAAb dem 01.11.2015 werden die Markenurkunden des DPMA an die neue Gestaltung der Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs angepasst.

Mit der neuen Gestaltung soll das Layout der Schutzrechtsurkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst werden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markenportrait

15. April 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014000357
Registernummer: 302014000357
Anmeldetag: 21.01.2014

Klasse(n) Nizza 08:
Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen
Klasse(n) Nizza 14:
Schmuckwaren; Juwelierwaren; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]
Klasse(n) Nizza 16:
Druckereierzeugnisse; Papierwaren; Schreibgeräte; Fahnen, Wimpel [aus Papier]
Klasse(n) Nizza 24:
Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: IPP

1. April 2015 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Heutiger Kandidat: International Patent Portal, das sich mit schneidigen Niederlassungen London, Brüssel, Madrid schmückt, offenbar aber in Vilnius ansässig ist. Für happige 1.988,00 € bekommt man einen Eintrag im IPP, den man auf der Webseite begutachten kann – oder auch nicht:

Screenshot:
WATF

International Patent Portal:
IPP

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2014

30. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

WIPODie WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt.

6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus Deutschland, gefolgt von 3.802 aus Frankreich und 3.144 aus der Schweiz. Mit 281 Anmeldungen stellt der schweizerische Pharmakonzern Novartis den stärksten Anmelder dar, Platz 2 nimmt die britische Glaxo Group (234) vor dem ungarischen Pharmaunternehmen Egis Gyógyszergyár (132) und dem deutschen Discounter Lidl (128) ein.

Quelle: Pressemitteilung der WIPO vom 19.03.2015

World Intellectual Property Day 2015

26. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

World Intellectual Property Day 2015Am 26. April ist der jährliche Welttag des geistigen Eigentums.

Dieses Jahr werden unter dem Motto “Get up, stand up. For music.” Fragen zur Musik diskutiert. Der World Intellectual Property Day wurde ins Leben gerufen, um auf die Immaterialgüterrechte und gewerblichen Schutzrechte im Alltag aufmerksam zu machen. Die Mitgliedsstaaten der WIPO begleiten diesen Tag mit Kampagnen und Veranstaltungen.

World Intellectual Property Day bei der WIPO.

World Intellectual Property Day bei Facebook.

DPMA: Start der E-Akte für Marken

24. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

DPMASeit dem 23.03.2015 werden Marken von der Anmeldung bis zur Publikation beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durchgehend elektronisch bearbeitet. Die Verfahren für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster werden bereits seit dem 01.06.2011 komplett elektronisch bearbeitet.

Das DPMA verspricht sich hiervon unter anderem kürzere Bearbeitungszeiten. Die elektronische Schutzrechtsakte stelle auch die Voraussetzungen für die elektronische Aktenabgabe an die Gerichte. Ferner bereite die elektronische Schutzrechtsakte zudem den Weg für einen vollständigen digitalen Datenaustausch mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Die Akteneinsicht online sei für Marken ab 2016 geplant.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA vom 23.03.2015

HABM: Übersicht zum Case-Law 2014

18. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

HABMDas Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat eine umfangreiche Übersicht zur markenrechtlichen Rechtsprechung des Gerichts der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2014 veröffentlicht.

Übersicht: Overview of General Court/European Court of Justice 2014

brandchannel: 2015 Brandcameo Product Placement Awards

13. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

© 2014 PARAMOUNT PICTURES.Seit 15 Jahren vergibt brandchannel am Vorabend der Oscarverleihung die Brandcameo Product Placement Awards. Product-Placement, das ist laut Duden eine in Film und Fernsehen eingesetzte Werbemaßnahme, bei der das jeweilige Produkt wie beiläufig, aber erkennbar ins Bild gebracht wird.

Die Awards ehren die besten und schlechtesten dieser mehr, aber meist weniger beiläufigen Werbemaßnahmen im vergangengen Kinojahr.

Die Auszeichnung für die Errungenschaft, die meisten Marken in einem Film untergebracht zu haben, ging an “Transformers: Ära des Untergangs”. Innerhalb von 165 Minuten wurde der Zuschauer mit 55 ins Bild gebrachten Marken belästigt konfrontiert. Rechnerisch gab es somit alle 3 Minuten eine neue Marke zu sehen.

Quelle und vollständiger Beitrag: brandchannel

DPMA: Statistik 2014

12. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

DPMADas DPMA hat eine Statistik für das Jahr 2014 veröffentlicht. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Markenanmeldungen um 10,7 % auf 66.613 Anmeldungen gestiegen. Knapp über die Hälfte dieser Anmeldungen wurden online ausgeführt. Das anmeldungsreichste Bundesland ist nach wie vor Nordrhein-Westfalen mit 13.767 Anmeldungen. Pro Kopf liegt hingegen Hamburg vorn. Die aktivsten Anmelder im Jahr 2014 waren Boehringer Ingelheim International GmbH und die Daimler AG.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA vom 12.03.2015

😸 ist keine Wortmarke

20. Februar 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unicode_logo Gemäß § 3 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Bei der Anmeldung der Marke muss angegeben werden, ob die Marke als Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke oder sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll.

Ob die Eintragung als Wortmarke tatsächlich möglich ist, richtet sich nicht danach, ob die Marke ein Schriftzeichen ist, sondern ob die Marke in der vom DPMA verwendeten üblichen Druckschrift wiedergegeben werden kann. An internationale Standards für Schriftzeichen, insbesondere Unicode, ist das DPMA nicht gebunden. Das Amt legt vielmehr selbst fest, was die übliche Druckschrift ist.

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Best Brands: Die besten Marken in Deutschland 2015

13. Februar 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

best-brands-2015Seit 2004 wird der best brands Award verliehen, bei dem die Konsumenten über die Gewinner entscheiden. Die Grundlage bilden die GfK-Studien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Markterfolg und die Beliebtheit der Marke in der Wahrnehmung der Konsumenten.

Die vollständige Studie kann hier heruntergeladen werden: best brands: Studie & Gewinner

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San Marino: Markeninhaber müssen Steuern zahlen

12. Februar 2015 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Das Leben 

Blick_von_san_marino Die älteste Republik der Welt ist seit 1960 Mitglied des Madrider Systems. Für Ausländer stellt die Anmeldung einer internationalen Registrierung der einfachste Weg dar, Markenschutz in San Marino zu erlangen. Der Staat ist kein Mitglied der EU, so dass die Gemeinschaftsmarke hier keine Gültigkeit besitzt.

Wie das Markenamt verkündete, müssen ausländische Markeninhaber in San Marino nunmehr Steuern zahlen:

The owners of European patents and international trademarks that want to protect their inventions or trademarks in the Republic of San Marino are required to pay national taxes in San Marino

All applicants originating from countries other than Italy, that require industrial property rights through the international systems (WIPO and EPO), are required to make a deposit in each of the two countries, by paying the taxes both in San Marino and in Italy

Quelle: USBM Press Release

Gemeinsame Praxis bezüglich des Einflusses nicht kennzeichnungskräftiger Bestandteile

10. Februar 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

Im Rahmen des Konvergenzprogramms, das die Amtspraxis der nationalen Markenämter und des HABM angleichen soll, haben sich diese auf eine gemeinsame Praxis bezüglich des Einflusses nicht kennzeichnungskräftiger oder schwacher Bestandteile von Marken auf die Prüfung der Verwechslungsgefahr geeinigt.

Für die Amtspraxis des DPMA ergäben sich hieraus keine Änderungen, wie das DPMA mitteilt.

Wenn bei einer mehrgliedrigen Marke Übereinstimmungen in einem Bestandteil bestehen, der eine geringe oder keine Kennzeichnungskraft besitzt, führt dies in der Regel nicht zu einer Verwechslungsgefahr. Eine Verwechslungsgefahr kann jedoch bestehen, wenn die übrigen Bestandteile eine geringere (oder gleich geringe) Kennzeichnungskraft haben oder optisch wenig herausgehoben sind und der Gesamteindruck der Zeichen ähnlich ist oder der Gesamteindruck der Zeichen sehr ähnlich oder identisch ist.

Quelle und weiterführende Informationen: Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen – Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile)

Bildquelle: "inbox" by kevin rawlings, cc by 2.0

WIPO: Japan und das Madrider System

3. Februar 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

WIPODie WIPO schildert im sehr umfangreichen Madrid Experience Sharing Report den Weg Japans zum Beitritt zum Madrider System im Jahr 2000 sowie die Auswirkungen des Beitritts, das Pro und Kontra sowie die Lektionen, die in der Wirtschaft und der Politik daraus gelernt wurden.

Auszugsweise werden die Befragungen der Unternehmen vorgestellt. Am Beispiel der Hoya Corporation, einem der weltgrößten Produzenten von Spezialgläsern, werden die Vorteile des Systems dargelegt. So sei es durch das Madrider System nicht mehr notwendig, einzelne nationale Marken in Dutzenden Ländern anzumelden, sich um lokale Vertreter zu bemühen, einzelne Gebühren zu zahlen oder sich um einzelne Verlängerungsfristen zu kümmern.

WIPO: Madrid Experience Sharing Report: Japan’s Experience in Joining and Using the Madrid System

Markenportrait: BeeMagical

3. Februar 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014008553
Registernummer: 302014008553
Anmeldetag: 02.12.2014

Klasse(n) Nizza 09:
Elektronische Publikationen
Klasse(n) Nizza 28:
Geräte für Zauberkünstler
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Zauberkursen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) auch via Internet im Bereich Zauberkunst; Videoproduktion

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DPMA: Elektronische Schutzrechtsakte ab März

23. Januar 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

DPMAAm 23. März 2015 wird das DPMA die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben einführen.

Alle Verfahren in Markensachen und zu Geografischen Herkunftsangaben werden dann vollständig elektronisch bearbeitet. Das DPMA verspricht sich hiervon unter anderem kürzere Bearbeitungszeiten.

In der Umstellungszeit vom 23. Februar bis 22. März 2015 können sich Einschränkungen ergeben. Ab 23. Februar 2015 werden sämtliche Posteingänge digitalisiert und können grundsätzlich erst ab 23. März 2015 bearbeitet werden.

Im Zeitraum vom 9. bis 22. März ist eine Verfahrensbearbeitung grundsätzlich nicht möglich. Elektronische Markenanmeldungen über DPMAdirekt bzw. DPMAdirektWeb werden allerdings ununterbrochen entgegengenommen (Quelle: DPMA).

Weitere Informationen beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Markenportrait: IMMOBRÜDER

22. Januar 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014008253
Registernummer: 302014008253
Anmeldetag: 20.11.2014

Klasse(n) Nizza 36:
Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 42:
Inspektion von Gebäuden [Erstellung von Gutachten]

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