FC Bayern München: Gracias und vergelt’s Gott!

22. April 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Logo_FC_Bayern_München
Wir wünschen der Merchandising-Abteilung von Bayern München ein gutes Geschäft mit den Bestia Negra Produkten und der Mannschaft zwei glanzvolle Spiele mit einem guten Ende für die Bestia Negra.

Der Autor wird im Rückspiel persönlich vor Ort in der Allianz Arena die Bestia Negra mit anfeuern.

La bestia negra reloaded
(Offizielle Webseite des FC Bayern München)

Markenportrait: Pump Unit

22. April 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Pump Unit
Registernummer: 302013007245
Anmeldetag: 22.10.2013

Klasse(n) Nizza 05:
diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen; Enzympräparate; Vitaminpräparate; medizinische Nahrungsmittel für Sportler; Nahrungsergänzungsstoffe und diätetische Ergänzungsstoffe für Sport- und Leistungssteigerung; Nahrungsergänzungsmittel
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke für Sport und Freizeit
Klasse(n) Nizza 29:
Diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen
Klasse(n) Nizza 30:
Diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften und über weltweite Datennetze mit folgenden Waren: Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel, nichtalkoholische Getränke, Bekleidungsstücke für Sport und Freizeit, Kopfbedeckungen, Sportartikel, Taschen, Trinkflaschen, Becher und Mixbecher, Tablettenboxen, Behälter zur Aufbewahrung von Lebens- und Nahrungsergänzungsmittel

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Markenportrait: Paperguru

26. März 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Paperguru
Registernummer: 302014000828
Anmeldetag: 07.02.2014

Klasse(n) Nizza 34:
Raucherartikel
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Tabak- und Rauchwaren und Raucherbedarf

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Tatort vor der Tür

14. März 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Leben 

tatort
Dreharbeiten für den Kieler Tatort am 13.03.2014. Die Folge “Borowski und der Himmel über Kiel” wird im Herbst 2014 ausgestrahlt werden.

Aus markenrechtlicher Sicht interessant: Die Beschriftungen an den Geschäften und Cafés wurden überklebt. Das gilt sowohl für die Namen der Geschäfte als auch für sämtliche Werbung. So wurde das Logo und der Schriftzug einer großen deutschen Brauerei an der Fassade des Cafés durch das Logo der fiktiven Brauerei Almbacher ersetzt.
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Markenportrait: New Business Messenger

14. März 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008257
Registernummer: 302013008257
Anmeldetag: 02.12.2013

Klasse(n) Nizza 09:
elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 35:
Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur Kundengewinnung und Kundenbindung für Marketingzwecke; Werbung; Marketing; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Personalberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form], ausgenommen für Werbezwecke

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Markenportrait: WIRaFlair

11. März 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

WIRaFlair
Registernummer: 302013007708
Anmeldetag: 10.11.2013

Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Coaching; Training
Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen zur Gesundheits- und Körperpflege von Menschen und Tieren; Gesundheitsberatung; Massage; psychologische Beratung und Betreuung

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Markenportrait: HappyPac

17. Februar 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008030
Registernummer: 302013008030
Anmeldetag: 21.11.2013

Klasse(n) Nizza 16:
Verpackungen aus Karton; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungspapier
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Verpackungen und Verpackungsmaterialien

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BGH schränkt Google-Adwords-Werbung weiter ein – Fleurop-Entscheidung

10. Februar 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

In Auslegung der Regelungen des § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG stellt der BGH in seiner Fleurop-Entscheidung in Abweichung zu den EuGH-Entscheidungen Banabay, Louis Vuitton und Eurochallenges folgendes fest:

Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten gezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke zwar in der Regel zu verneinen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält. Liegt jedoch für den angesprochenen Verkehr aufgrund eines ihm bekannten Vertriebssystems des Markeninhabers die Vermutung nahe, dass es sich bei dem Dritten um ein Partnerunternehmen des Markeninhabers handelt, ist die Herkunftsfunktion der Marke bereits dann beeinträchtigt, wenn in der Werbeanzeige nicht auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung zwischen dem Markeninhaber und dem Dritten hingewiesen wird (Fortführung von BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012 – I ZR 217/10, GRUR 2013, 290 = WRP 2013, 505 -MOST-Pralinen).

BGH, Urteil vom 27. Juni 2013 – I ZR 53/12

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Die besten Produktmarken in China 2014

7. Februar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

best brands - logo 2014 transparentSeit 2004 wird der best brands Award verliehen, bei dem die Konsumenten über die Gewinner entscheiden. Die Grundlage bilden die GfK-Studien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Markterfolg und die Beliebtheit der Marke in der Wahrnehmung der Konsumenten.

Die vollständige Studie kann hier heruntergeladen werden: best brands: Studie & Gewinner

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Die besten Produktmarken in Deutschland 2014

7. Februar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

best brands - logo 2014 transparentSeit 2004 wird der best brands Award verliehen, bei dem die Konsumenten über die Gewinner entscheiden. Die Grundlage bilden die GfK-Studien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Markterfolg und die Beliebtheit der Marke in der Wahrnehmung der Konsumenten.

Die vollständige Studie kann hier heruntergeladen werden: best brands: Studie & Gewinner

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BGH in Sachen Tippfehlerdomain wetteronline.de

22. Januar 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

In einer brandaktuellen Entscheidung zur Tippfehlerfehlerdomain „wetteronlin.de“ versagt der BGH dem bekannten deutschen Wetterdienst „wetteronline.de“ die Anerkennung eines schutzfähigen Namensrechts/Firmenkennzeichenrechts und setzt damit seine Domaingrabber freundliche Rechtsprechung fort.

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Markenportrait: Beuth IT Service Laserstern.de

20. Januar 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008027
Registernummer: 302013008027
Anmeldetag: 08.01.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren und Sportwaren
Klasse(n) Nizza 40:
Lasergravuren

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Markenportrait: Treppenlift-Zentrum

16. Januar 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013042139
Registernummer: 302013042139
Anmeldetag: 17.07.2013

[Anzeige]
Unser Portal Treppenlift-Zentrum.de vermittelt mehrere Angebote zum Treppenlift mieten oder kaufen innerhalb der Produktgruppe Treppenlifte. So können Interessenten sich auch eingehend zum Thema Preise und Technik orientieren. Die Produktgruppe der Rollstuhl Hebebühne findet immer mehr Anwendung um Einfamilienhäuser ebenerdig zugänglich zu machen. Innerhalb eines Hauses ist allerdings immer noch der Klassiker “Treppenlift” an erster Stelle. Hierbei die Kosten zu vergleichen macht vor allem dann Sinn, wenn man einen Treppenlift gebraucht als Alternative einsetzen kann und somit als Option zum Neukauf in Betracht kommt.

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Geschmacksmuster heißt jetzt eingetragenes Design

3. Januar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

DPMASeit dem 01.01.2014 heißt das Geschmacksmuster eingetragenes Design.

Ferner heißt das Geschmacksmustergesetz jetzt Designgesetz (DesignG; genau genommen Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design).

Mit den neuen Bezeichnungen soll dem zeitgemäßen Sprachgebrauch in den Fachkreisen Rechnung getragen werden, so das Deutsche Patent- und Markenamt.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markenportrait: Spielecken-Service Lillekind

27. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013007138
Registernummer: 302013007138
Anmeldetag: 16.10.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Mal- und Bastelmaterial für Kinder
Klasse(n) Nizza 41:
Vermietung von Spielausrüstung und Spielgeräten

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Markenportrait: rent a fuhrparkmanagerin

17. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013007255
Registernummer: 302013007255
Anmeldetag: 22.10.2013

Klasse(n) Nizza 35:
betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich Fuhrpark- und Flottenmanagement; organisatorisches Projektmanagement im Bereich Fuhrpark- und Flottenmanagement; Unternehmensberatung; Fuhrparkmanagement, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Fuhrparkverwaltung; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen
Klasse(n) Nizza 39:
Logistik-Dienstleistungen im Bereich des Flotten- und Fuhrparkmanagements
Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung und technisches Projektmanagement im Bereich des Fuhrpark- und Flottenmanagements

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Markenportrait: UDIT-B Franchise

6. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

UDIT-B Franchise
Registernummer: 302013006961
Anmeldetag: 08.10.2013

Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung im IT-Bereich; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Computerhard- und Softwareberatung
Klasse(n) Nizza 45:
Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte

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Markenportrait: MeerFrucht

5. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013006711
Registernummer: 302013006711
Anmeldetag: 26.09.2013

Klasse(n) Nizza 18:
Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidung, Sportartikel und Accessoires für Surfer, Taucher und Schwimmer

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Markenportrait: Ferienwohnung Albatros Norddeich

4. Dezember 2013 von Autor · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Ferienwohnung Albatros Norddeich
Registernummer: 302013007205
Anmeldetag: 20.10.2013

Klasse(n) Nizza 36:
Vermietung von Wohnungen
Klasse(n) Nizza 43:
Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Ferienappartements

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Markenportrait: ALLTIMESGOLF

29. November 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013005549
Registernummer: 302013005549
Anmeldetag: 09.08.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Golfsimulatoren, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse(n) Nizza 37:
Installation, Wartung und Reparatur von Golfsimulatoren
Klasse(n) Nizza 41:
Vermietung von Golfsimulatoren

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