Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 18
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
Wie eine Fünfjährige Marken wahrnimmt
Fresh Impressions on Brandmarks (from my 5-year-old), AdamLaddVideos
OLG Frankfurt zur Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten für kennzeichenrechtliche Abmahnung
Kürzlich hatte der Bundesgerichtshof entschieden (BGH I ZR 181/09), dass es in Fragen der Kostenerstattung grundsätzlich einer gesonderten Prüfung bedürfe, ob es notwendig ist, zur außergerichtlichen Verfolgung einer Markenverletzung neben einem Rechtsanwalt auch noch einen Patentanwalt zu beauftragen. Ist ein Rechtsanwalt nach seinen kennzeichenrechtlichen Fähigkeiten allein dazu imstande, den Fall rechtlich zu beurteilen und den Verletzer abzumahnen, ist es nicht nötig, zusätzlich noch einen Patentanwalt einzuschalten. Nach dieser Ansicht entschied nun auch das OLG Frankfurt.
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Das Logo – eine Schöpfung ohne eingebauten Urheberschutz
DE30242293
Dass der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für Nicht-Juristen merkwürdig. Dass eine andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig. Und doch machte der Kieler Grafiker Holger Franke genau diese Erfahrung.
1983 entwirft Franke als Mitarbeiter des „ide stampe – Büro für Gestaltung“ eine Karikatur für das Kieler Dentaldepot Stolzenburg: einen lächelnden Backenzahn namens Denti. Dann verschickt Stolzenburg die Grafik als Einladung an Zahnärzte. Dort findet Denti so regen Anklang, dass Folienaufkleber mit seinem Konterfei produziert und an die Zahnärzte verteilt werden – mit der Erlaubnis, diese in ihren Praxen zu benutzen. Die Zahnärzte sind hocherfreut, schließlich wirkt Dentis Fröhlichkeit der Angst so mancher Patienten entgegen. Ein Dentalmediziner klebt den lachenden Zahn sogar unter sein Praxisschild – als freundlicher Willkommensgruß an seine Patienten. Holger Franke freut die Beliebtheit seiner Schöpfung.
HABM: Rückblick 2011
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011.
Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr.
Weiterlesen: vollständiger Artikel des HABM
Die Markenstrategie in China
Wer ernsthaft beabsichtigt, seine Waren oder Dienstleistungen auf dem chinesischen Markt anzubieten, sollte dies nicht ohne eine Marke tun. Denn zu groß ist die Kopiergefahr, und auch in China gilt der Grundsatz: “Wer zu erst kommt, mahlt zu erst.” – Da China bereits seit 1989 Mitglied des Madrider Systems ist, kann der Inhaber einer Basismarke, z.B. einer deutschen oder Gemeinschaftsmarke, den Markenschutz im Rahmen der internationalen Registrierung auf China erweitern. Die Probleme, mit denen ein Markenanmelder in China konfrontiert wird, stecken nicht in der Anmeldung einer Marke, sondern in der Markenstrategie.
Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO
Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.
Quadratisch, praktisch, bekannte Marke
Nach Ansicht des Landgerichts Köln handelt es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke.
Ritter Sport besitzt einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben.
Neufassung der Nizzaer Klassifikation zum 01.01.2012
Eine Marke wird stets für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Diese Waren und Dienstleistungen sind in insgesamt 45 Klassen gruppiert. Das Klassensystem soll die Markenanmeldung vereinfachen und insbesondere die beanspruchten Waren und Dienstleistungen länderübergreifend vereinheitlichen.
Der Benutzungsnachweis in den USA
Anders als bei der deutschen Marke oder Gemeinschaftsmarke, die zwar beide dem Benutzungszwang unterliegen und auf Antrag wegen Nichtbenutzung gelöscht werden können, muss der Markenanmelder bzw. Markeninhaber in den USA aktiv die Benutzung der Marke nachweisen, um den Markenschutz zu erlangen bzw. aufrecht zu halten.
BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch rein firmenmäßigen Gebrauchs eines Kennzeichens
Der Bundesgerichtshof stellt in einem jüngeren Urteil noch einmal klar, dass ein
rein firmenmäßiger Gebrauch eines Kennzeichens keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne des § 14 Abs. 2 MarkenG (Markenrechtsverletzung) ist. Weiterlesen…
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XVII
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
Interbrand: Best Global Brands 2011
Interbrand hat eine umfangreiche Analyse der Top 100 Marken 2011 veröffentlicht. Neben der obligatorischen Liste bietet Interbrand verschiedene Sortierungen nach Branchen, Wachstum oder Geografie. Darüber hinaus kommen Vertreter der Top Marken zu Wort.
Der 38-seitige Report ist auch in elektronischer Form abrufbar: Best Global Brands 2011
Die Pflicht zur Markenrecherche durch Werbeagentur
Die Frage, ob eine Werbeagentur bei der Erstellung eines Logos eine Markenrecherche durchführen lassen muss, lässt sich nach der Ansicht des Kammergerichts nicht einheitlich beantworten, sondern richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls.
Der Auftraggeber ist der Ansicht, dass das von der Werbeagentur entwickelte Logo die Markenrechte Dritter verletze; die Werbeagentur sei zur Durchführung einer Markenrecherche verpflichtet gewesen; der Auftraggeber fordert Schadensersatz.
Volvo sagt Dankeschön [Update]
In Sachen Kundenzufriedenheit liegt Volvo laut der J. D. Power Studie 2011 für den deutschen Markt auf Platz 1 (Volvo Pressemitteilung) und folglich vor allen deutschen Marken.
Da ließen es sich die Schweden nicht nehmen, sich in einem Video bei ihren deutschen Kunden zu bedanken. Und bei BMW, Mercedes-Benz, Audi, Opel, VW und Porsche.
Was sagt das Markenrecht dazu?
Markenanmeldungen in Deutschland 2010
Die Anmeldezahlen für deutsche Marken stagnierten im Jahr 2010. Wir schaffen trotzdem erneut eine Steigerung der Anmeldezahlen bei gleichbleibend hoher Eintragungsquote von deutlich über 80%.
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XVI
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
Personennamen als Marke
Auch Namen von Personen – egal ob echt oder fiktiv, bekannt oder unbekannt, lebend oder verstorben – sind dem Markenschutz zugänglich. Ob ein Personenname als Marke eingetragen wird, richtet sich nach denselben Kriterien wie bei allen anderen Zeichen, nämlich maßgeblich danach, ob dem Namen Unterscheidungskraft zukommt.
Cissé: Vom SC Freiburg zum FC Bayern?
Nachdem Ivica Olic sich im Spiel gegen den HSV beim Torschuss schwer am Hüftbeugemuskel verletzt hat und tendenziell mindestens 6-8 Wochen ausfällt, plagen den FC Bayern München Stürmersorgen. Was passiert, wenn jetzt auch noch der einzig verbliebene Topstürmer Mario Gomez ausfallen würde?
Die Neuheit von Geschmacksmustern, Samsung, Apple und Stanley Kubricks “2001″
Rund um den Globus führt Apple einen Feldzug gegen Samsung.
Der Vorwurf: Samsung soll das Design von iPhone und iPad für eigene Geräte, insbesondere Infuse 4G, Galaxy S 4G, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1, kopiert haben.
Markenanmeldung
