Markenportrait: ocuvia

17. Dezember 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

ocuvia
Registernummer: 302014007730
Anmeldetag: 04.11.2014

Klasse(n) Nizza 09:
Mobiltelefone und Smartphones, auch in Form von Armbanduhren
Klasse(n) Nizza 14:
Uhren, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhrenetuis; Uhren und Uhrarmbänder, die Daten an Smartphones übermitteln
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Uhren, Uhrenzubehör, Mobiltelefone und Smartphones, sowie deren Teile und Zubehör
Klasse(n) Nizza 42:
Design von Uhren

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: OHIM (!)

4. Dezember 2014 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Besonders kriminell: Hier wird sogar Name und Anschrift des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt verwendet. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt unterhält jedoch kein Konto bei der Raiffeisenbank und versendet sowieso niemals Rechnungen.

Warnung

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

Markenportrait: Zarahzeta

28. November 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Zarahzeta
Registernummer: 302014006709
Anmeldetag: 26.09.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Geschäftsführung für darstellende Künstler
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet für den Themenkreis Kunst und Kultur
Klasse(n) Nizza 41:
kulturelle Aktivitäten; Film- und Videoproduktion; Redaktionelle Beratung; Veröffentlichung der redaktionellen Inhalte von Websites mit Zugang über ein weltweites Computernetz; Erstellung von Texten zur Veröffentlichung; Fotografieren; Radio- und Fernsehunterhaltung; Vorbereitung und Produktion von Fernseh- und Radiosendungen; Musikproduktion; Dienstleistungen eines Disc-Jockeys für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen

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Markenportrait: Zetti und Nevio

2. Oktober 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Zetti
Registernummer: 302014000177
Anmeldetag: 14.01.2014

Klasse(n) Nizza 03:
Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate
Klasse(n) Nizza 05:
medizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel
Klasse(n) Nizza 20:
Möbel, insbesondere Bürositzmöbel

und

Nevio
Registernummer: 302014012387
Anmeldetag: 20.01.2014

Klasse(n) Nizza 03:
Körperpflegemittel
Klasse(n) Nizza 05:
Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel
Klasse(n) Nizza 20:
Stühle als Büromöbel

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Markenportrait: gesunde Blicke

2. September 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013005632
Registernummer: 302013005632
Anmeldetag: 13.08.2013

Klasse(n) Nizza 16:
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
Klasse(n) Nizza 35:
Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung)
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Psychotherapeuten

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Markenportrait: jakita

1. September 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013006713
Registernummer: 302013006713
Anmeldetag: 26.09.2013

Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Auskünfte über Kinderbetreuung und Betreuungseinrichtungen (Erziehung)

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Markenportrait: M&M MAXFRIEND

7. August 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014002547
Registernummer: 302014002547
Anmeldetag: 11.04.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Mannequin- und Hostessendienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Empfangsdienste (Sekretariat)
Klasse(n) Nizza 45:
Kontroll- und Ordnungsdienste sowie Portier- und Empfangsdienste, jeweils zu Sicherheitszwecken

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BGH: Die persönliche Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft

30. Juli 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

240px-BGH_-_Palais_2Viele Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften haben schon böse Erfahrungen mit dieser Rechtspraxis gemacht und waren sehr überrascht davon, dass in Marken- und Wettbewerbsstreitigkeiten die Schutzwirkung des Gesellschaftsmantels für den Geschäftsführer elegant umgangen werden kann. Gängige Praxis bei einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Abmahnung einer typischen klein- oder mittelständischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder Aktiengesellschaft (AG) oder auch UG war es nach alter stetiger Rechtsprechung des BGH, nicht nur die Gesellschaft anzugehen, sondern auch den Geschäftsführer/Vorstand persönlich haftend als Gesamtschuldner mit abzumahnen. Am häufigsten erwischte es aus der Natur der Sache Geschäftsführer einer GmbH, da diese Kapitalgesellschaftsform am weitesten verbreitet ist. Hierdurch wird der Geschäftsführer mit seinem gesamten Privatvermögen zum Schuldner insbesondere der Anwalts- und Gerichtskosten.

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Nico Rosberg markenrechtlich falsch beraten

18. Juli 2014 von RA Prehm · 1 Kommentar
Kategorie: Das Recht 

pdbreen, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)Wie DIE WELT heute berichtet, hat die FIFA mal wieder peinlich ihre Muskeln spielen lassen und unserem Formelfahrer Nico Rosberg die neue von Nationalstolz geprägte Helmillustration mit dem Weltpokal verboten.

Ein Schelm wer da gleich denkt, dass der Engländer Hamilton den deutschen Teamkollegen aus Neid bei der FIFA verpfiffen hat. Die Engländer waren bei der WM 2014 mal wieder kläglich in der Vorrunde ausgeschieden.

Genauso kläglich hat Nico Rosberg aber sogleich die Fahne wieder eingezogen, da sein Management ihm Glauben machte, dass „die Rechtslage eindeutig sei und kein Handlungsspielraum bestehe“.

Dazu kann man nur sagen: Schade Nico! Schade Mercedes! Bei Eurem Background hättet Ihr der FIFA mal die Stirn bieten können. Deutsche Kennzeichengerichte hätten das im Eilverfahren vermutlich nicht gegen Euch entschieden.

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Marken WM 2014: RUSSIA 2018

14. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

009571449

  • Markentyp: Wort-/Bildmarke
  • Registernummer: EM 009571449
  • Anmeldetag: 03.12.2010
  • Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
  • Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Den Gastgeber der WM 2018 gab die FIFA am 2. Dezember 2010 in Zürich bekannt. Es setzte sich Russland gegen die Gemeinschaftsbewerbungen von Spanien und Portugal, der Niederlande und Belgien sowie die Bewerbung von England durch.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: LOUIS VAN GAAL

9. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

LOUIS VAN GAAL

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: BX 0693034
  • Anmeldetag: 23.02.2001
  • Inhaber: Louis van Gaal
  • Nizzaklassen: 9, 16, 25, 32, 35, 41

Zum 1. August 2012 übernahm van Gaal die Nationalelf der Niederlande. Zuvor war Bert van Marwijk vom Amt zurückgetreten, nachdem die Mannschaft bei der Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine punktlos in der Vorrunde ausgeschieden war. Van Gaal unterschrieb einen Vertrag über zwei Jahre bis nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2014, nach der er das Amt an Guus Hiddink abgibt.[
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: BELO HORIZONTE 2014

8. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

BELO HORIZONTE 2014

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: BR 830313877
  • Anmeldetag: 17.06.2009
  • Inhaber: FÉDÉRATION INTERNATIONALE DE FOOTBALL ASSOCIATION (FIFA)
  • Nizzaklassen: 41

Nicht nur auf EU-Ebene (“WORLD CUP 2014″, Wortmarke, EM 008213191) besitzt die FIFA eingetragene Marken, bei denen man guten Grundes die Schutzfähigkeit hinterfragen darf.

In Brasilien hat die FIFA sämtliche Austragungsorte (Ortsangabe) mit dem Zusatz “2014” (Zeitangabe) als Wortmarke eintragen lassen. Aus aktuellem Anlass präsentieren wir heute die Marke “BELO HORIZONTE 2014″.

Marken WM 2014: PELE

7. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

PELE

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: DE 924746
  • Anmeldetag: 24.05.1972
  • Inhaber: COMPANHIA CACIQUE DE CAFE SOLUVEL
  • Nizzaklassen: 30

Der Ausnahmespieler erhielt von der FIFA die Auszeichnung als Weltfußballer des 20. Jahrhunderts und wurde vom IOC zum Sportler des Jahrhunderts ernannt. Von Experten und Kritikern wird Pelé gemeinhin als „bester Fußballspieler aller Zeiten“ bezeichnet.
Quelle: Wikipedia

Ob Pelé passionierter Kaffeetrinker ist, wissen wir nicht. Diese Marke ist für “Röstkaffee, Pulverkaffee und gemahlener Kaffee” eingetragen und hat vermutlich nicht viel mit dem Ausnahmespieler zu tun.

Marken WM 2014: Karim Benzema, Paul Pogba und Olivier Giroud

4. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

KARIM BENZEMA

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: IR 1020530
  • Anmeldetag: 06.07.2009
  • Inhaber: Karim Benzema
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 25, 28

Am 14. Mai 2014 wurde er vom Trainer Didier Deschamps in den Kader der französischen Nationalmannschaft für die Weltmeisterschaft 2014 berufen. Im ersten Gruppenspiel gegen Honduras (3:0) erzielte Benzema zwei Tore. Auch im darauffolgenden 5:2-Sieg gegen die Schweiz erzielte er ein Tor und gab die Vorlagen zu zwei weiteren Toren.
Quelle: Wikipedia

PAUL POGBA

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: FR 4063745
  • Anmeldetag: 27.01.2014
  • Inhaber: Paul Labile Pogba
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 18, 25, 28, 32, 35, 41

Pogba war französischer Juniorennationalspieler und stand am 6. September 2011 gegen die U-19-Auswahl Italiens zum ersten Mal für Frankreichs U-19-Mannschaft auf dem Platz. Sein Debüt in der A-Nationalelf gab er im März 2013 dann im WM-Qualifikationsspiel gegen Georgien.
Quelle: Wikipedia

OLIVIER GIROUD

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: FR 3922891
  • Anmeldetag: 25.05.2012
  • Inhaber: Olivier Giroud
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 41, 43, 44

Anfang November 2011 wurde Giroud erstmals vom Nationaltrainer Laurent Blanc für die A-Nationalmannschaft Frankreichs nominiert und in den beiden Begegnungen gegen die USA und Belgien auch eingewechselt. Seinen ersten Treffer im Nationaldress erzielte er am 29. Februar 2012 beim 2:1-Sieg in Bremen gegen Deutschland.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: Jürgen Klinsmann

2. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

Jürgen Klinsmann

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: DE 30046114
  • Anmeldetag: 20.06.2000
  • Inhaber: Jürgen Klinsmann
  • Nizzaklassen: 3, 5, 9, 10, 12, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Am 29. Juli 2011 wurde Klinsmann neuer Trainer der Nationalmannschaft der USA. Er trat die Nachfolge von Bob Bradley an, von dem sich der Verband am Vortag getrennt hatte. Das erste Länderspiel mit ihm als Trainer der USA fand am 10. August 2011 gegen Mexiko statt und endete 1:1. Im November 2011 brachte er in einem Interview zum Ausdruck, dass die US-amerikanische Nationalelf sich an der Spielweise der europäischen Topnationen orientieren wolle, um diese „dann irgendwann auch zu schlagen“.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: WÜSTENFUCHS GOLD

1. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

30771057

  • Markentyp: Wort-/Bildmarke
  • Registernummer: DE 30771057
  • Anmeldetag: 02.11.2007
  • Inhaber: Elke Rommel
  • Nizzaklassen: 32

Die algerische Fußballnationalmannschaft, auch Les Fennecs genannt, ist die Auswahl der Fédération Algérienne de Football.
Quelle: Wikipedia

Der Fennek oder Wüstenfuchs (Vulpes zerda) ist eine Fuchsart aus der Gattung Vulpes.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: MESUT ÖZIL

30. Juni 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

MESUT ÖZIL

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: EM 011130242
  • Anmeldetag: 21.08.2012
  • Inhaber: Mesut Özil
  • Nizzaklassen: 03, 05, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 35, 41, 45

Am 2. September 2013 wechselte Özil am letzten Tag der Transferperiode für ca. 50 Millionen Euro in die Premier League zum FC Arsenal. Mit seinem Wechsel wurde er zum teuersten Einkauf des FC Arsenal, zum teuersten Verkauf von Real Madrid sowie zum teuersten deutschen Spielerwechsel.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: Maracana

28. Juni 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

Maracana

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: DE 302011002271
  • Anmeldetag: 14.01.2011
  • Inhaber: Johannes Vinke
  • Nizzaklassen: 24, 25, 35

Das Estádio do Maracanã (portugiesisch für Stadion von Maracanã oder nur Maracanã), offiziell Estádio Jornalista Mário Filho, ist ein Fußballstadion in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro. Bei seiner Fertigstellung 1950 war es mit einem Fassungsvermögen von bis zu 200.000 Zuschauern das größte Stadion der Welt. Nach zahlreichen Modernisierungen liegt die Kapazität heute bei 73.531 Zuschauern.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: adidas vs. Nike

26. Juni 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

Die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 ist auch der Kampf der Sportausrüster adidas gegen Nike. Von adidas werden bei dieser Weltmeisterschaft 8 Mannschaften, von Nike 10 Mannschaften ausgerüstet (Quelle: Focus Online). Beide reisen mit jeweils 4 Paaren Fußballschuhen an, wobei adidas lediglich die Namen von 3 Schuhen hat markenrechtlich schützen lassen. Für den 11PRO besteht kein Markenschutz. Aber auch bei Nike gibt es noch Schönheitsfehler: Gegen die Anmeldung von MERCURIAL und HYPERVENOM wurde Widerspruch erhoben. Auch hierfür besteht kein förmlicher Markenschutz.

adidas Schuhe

Predator

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: DE 2028899
  • Anmeldetag: 16.11.1992
  • Inhaber: adidas AG
  • Nizzaklassen: 18, 25, 28

ADIZERO

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: EM 008275034
  • Anmeldetag: 01.05.2009
  • Inhaber: adidas AG
  • Nizzaklassen: 25

NITROCHARGE

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: EM 011241651
  • Anmeldetag: 05.10.2012
  • Inhaber: adidas AG
  • Nizzaklassen: 18, 25, 28

Nike Schuhe

MERCURIAL

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: EM 009022278
  • Anmeldetag: 13.04.2010
  • Inhaber: Nike International Ltd.
  • Nizzaklassen: 25
  • Widerspruch eingelegt

TIEMPO

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: EM 009022245
  • Anmeldetag: 13.04.2010
  • Inhaber: Nike International Ltd.
  • Nizzaklassen: 25

011718889

  • Markentyp: Wort-/Bildmarke
  • Registernummer: EM 011718889
  • Anmeldetag: 08.04.2013
  • Inhaber: Nike International Ltd.
  • Nizzaklassen: 18, 25, 28
  • Widerspruch eingelegt

MAGISTA

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: EM 012137493
  • Anmeldetag: 13.09.2013
  • Inhaber: Nike International Ltd.
  • Nizzaklassen: 18, 25, 28

Marken WM 2014: TIFOSI

25. Juni 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

TIFOSI

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: EM 008225427
  • Anmeldetag: 17.04.2009
  • Inhaber: Rotam Agrochem International Co. Ltd.
  • Nizzaklassen: 5

Tifoso: italienisches Wort für Fan. Wird im deutschen Sprachraum vor allem im Plural (Tifosi) für italienische Fans verwendet.
Quelle: Wikipedia

Im Rahmen der politischen Korrektheit hoffen wir, dass diese für “Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren” eingetragene Marke nichts mit italienischen Fans zu tun hat.