DPMA: Elektronische Schutzrechtsakte ab März

23. Januar 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

DPMAAm 23. März 2015 wird das DPMA die Elektronische Schutzrechtsakte für Marken und Geografische Herkunftsangaben einführen.

Alle Verfahren in Markensachen und zu Geografischen Herkunftsangaben werden dann vollständig elektronisch bearbeitet. Das DPMA verspricht sich hiervon unter anderem kürzere Bearbeitungszeiten.

In der Umstellungszeit vom 23. Februar bis 22. März 2015 können sich Einschränkungen ergeben. Ab 23. Februar 2015 werden sämtliche Posteingänge digitalisiert und können grundsätzlich erst ab 23. März 2015 bearbeitet werden.

Im Zeitraum vom 9. bis 22. März ist eine Verfahrensbearbeitung grundsätzlich nicht möglich. Elektronische Markenanmeldungen über DPMAdirekt bzw. DPMAdirektWeb werden allerdings ununterbrochen entgegengenommen (Quelle: DPMA).

Weitere Informationen beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Markenportrait: IMMOBRÜDER

22. Januar 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014008253
Registernummer: 302014008253
Anmeldetag: 20.11.2014

Klasse(n) Nizza 36:
Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Immobilienmaklers
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 42:
Inspektion von Gebäuden [Erstellung von Gutachten]

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Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen 2013

15. Januar 2015 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Der Markenblog hat das „Ranking der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung“ für deutsche Markenanmeldungen 2013 frisch veröffentlicht. Auch in 2013 konnte unsere Kanzlei wieder glänzen.

Wie in den Jahren 2011 und 2012 konnte unsere Kanzlei auch in 2013 den 1. Platz im Bereich Anzahl deutscher Markenanmeldungen erringen. Besonders erwähnenswert finden wir dabei, dass wir trotz der gesteigerten Anzahl an Markenanmeldungen unsere Eintragungsquote auf über 90% steigern konnten und damit laut Markenblogstatistik auch einen oberen Wertungsplatz in dieser Kategorie belegen konnten. Qualität und Quantität konnten folglich einhergehen.

Wir danken unseren Mandanten für ihr gerechtfertigtes Vertrauen in unsere Kanzlei und für die gute Zusammenarbeit. Auch wenn das Marktumfeld schwieriger geworden ist, prognostizieren wir für uns in 2014 bereits wieder Platz 1 bei der Anzahl deutscher Markenanmeldungen.

Libyen: Markenanmeldungen möglich

14. Januar 2015 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Das Leben 

Mehrfach berichteten wir über Markenanmeldungen in Libyen und dass diese aufgrund des Aufstands und Bürgerkriegs aus dem Jahr 2011 nicht möglich seien. Nun die gute Nachricht: Das libysche Markenamt hat die Tätigkeit wieder aufgenommen und nimmt Markenanmeldungen entgegen. Falls Sie sich für eine Markenanmeldung in Libyen interessieren, unterstützen wir Sie gerne.

Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

WIPO: Beitritt der OAPI zum PMMA

8. Januar 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

WIPODie Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, OAPI) wird das 93. Mitglied des Madrider Systems. Ab dem 05.03.2015 kann mit der Anmeldung einer internationalen Registrierung die OAPI benannt werden.

Mitglieder der OAPI sind Äquatorialguinea, Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gabun, Guinea, Guinea-Bissau, Kamerun, Republik Kongo, Mali, Mauretanien, Niger, Senegal, Togo, Tschad und Zentralafrikanische Republik. Markenrechtlich sind diese Staaten unter der OAPI zusammengefasst und besitzen ein gemeinsames Markenrecht. Es ist nicht möglich, lediglich nationalen Markenschutz in einzelnen Mitgliedsstaaten zu erlangen.

Markenportrait: HR Expertgroup

6. Januar 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014007433
Registernummer: 302014007433
Anmeldetag: 23.10.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Personalberatung; Unternehmensberatung; Personalvermittlung; Personalmarketing; Personalanwerbung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere für psychologische Testverfahren
Klasse(n) Nizza 41:
Training; Coaching; Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Berufs- und Karriereberatung

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Markenportrait: ocuvia

17. Dezember 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

ocuvia
Registernummer: 302014007730
Anmeldetag: 04.11.2014

Klasse(n) Nizza 09:
Mobiltelefone und Smartphones, auch in Form von Armbanduhren
Klasse(n) Nizza 14:
Uhren, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten; Uhrenetuis; Uhren und Uhrarmbänder, die Daten an Smartphones übermitteln
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Uhren, Uhrenzubehör, Mobiltelefone und Smartphones, sowie deren Teile und Zubehör
Klasse(n) Nizza 42:
Design von Uhren

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: OHIM (!)

4. Dezember 2014 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Besonders kriminell: Hier wird sogar Name und Anschrift des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt verwendet. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt unterhält jedoch kein Konto bei der Raiffeisenbank und versendet sowieso niemals Rechnungen.

Warnung

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

Markenportrait: Zarahzeta

28. November 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Zarahzeta
Registernummer: 302014006709
Anmeldetag: 26.09.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Geschäftsführung für darstellende Künstler
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet für den Themenkreis Kunst und Kultur
Klasse(n) Nizza 41:
kulturelle Aktivitäten; Film- und Videoproduktion; Redaktionelle Beratung; Veröffentlichung der redaktionellen Inhalte von Websites mit Zugang über ein weltweites Computernetz; Erstellung von Texten zur Veröffentlichung; Fotografieren; Radio- und Fernsehunterhaltung; Vorbereitung und Produktion von Fernseh- und Radiosendungen; Musikproduktion; Dienstleistungen eines Disc-Jockeys für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen

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Markenportrait: Zetti und Nevio

2. Oktober 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Zetti
Registernummer: 302014000177
Anmeldetag: 14.01.2014

Klasse(n) Nizza 03:
Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate
Klasse(n) Nizza 05:
medizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel
Klasse(n) Nizza 20:
Möbel, insbesondere Bürositzmöbel

und

Nevio
Registernummer: 302014012387
Anmeldetag: 20.01.2014

Klasse(n) Nizza 03:
Körperpflegemittel
Klasse(n) Nizza 05:
Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel
Klasse(n) Nizza 20:
Stühle als Büromöbel

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Markenportrait: gesunde Blicke

2. September 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013005632
Registernummer: 302013005632
Anmeldetag: 13.08.2013

Klasse(n) Nizza 16:
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
Klasse(n) Nizza 35:
Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung)
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Psychotherapeuten

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Markenportrait: jakita

1. September 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013006713
Registernummer: 302013006713
Anmeldetag: 26.09.2013

Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Auskünfte über Kinderbetreuung und Betreuungseinrichtungen (Erziehung)

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Markenportrait: M&M MAXFRIEND

7. August 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014002547
Registernummer: 302014002547
Anmeldetag: 11.04.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Mannequin- und Hostessendienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Empfangsdienste (Sekretariat)
Klasse(n) Nizza 45:
Kontroll- und Ordnungsdienste sowie Portier- und Empfangsdienste, jeweils zu Sicherheitszwecken

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BGH: Die persönliche Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft

30. Juli 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

240px-BGH_-_Palais_2Viele Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften haben schon böse Erfahrungen mit dieser Rechtspraxis gemacht und waren sehr überrascht davon, dass in Marken- und Wettbewerbsstreitigkeiten die Schutzwirkung des Gesellschaftsmantels für den Geschäftsführer elegant umgangen werden kann. Gängige Praxis bei einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Abmahnung einer typischen klein- oder mittelständischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder Aktiengesellschaft (AG) oder auch UG war es nach alter stetiger Rechtsprechung des BGH, nicht nur die Gesellschaft anzugehen, sondern auch den Geschäftsführer/Vorstand persönlich haftend als Gesamtschuldner mit abzumahnen. Am häufigsten erwischte es aus der Natur der Sache Geschäftsführer einer GmbH, da diese Kapitalgesellschaftsform am weitesten verbreitet ist. Hierdurch wird der Geschäftsführer mit seinem gesamten Privatvermögen zum Schuldner insbesondere der Anwalts- und Gerichtskosten.

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Nico Rosberg markenrechtlich falsch beraten

18. Juli 2014 von RA Prehm · 1 Kommentar
Kategorie: Das Recht 

pdbreen, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)Wie DIE WELT heute berichtet, hat die FIFA mal wieder peinlich ihre Muskeln spielen lassen und unserem Formelfahrer Nico Rosberg die neue von Nationalstolz geprägte Helmillustration mit dem Weltpokal verboten.

Ein Schelm wer da gleich denkt, dass der Engländer Hamilton den deutschen Teamkollegen aus Neid bei der FIFA verpfiffen hat. Die Engländer waren bei der WM 2014 mal wieder kläglich in der Vorrunde ausgeschieden.

Genauso kläglich hat Nico Rosberg aber sogleich die Fahne wieder eingezogen, da sein Management ihm Glauben machte, dass „die Rechtslage eindeutig sei und kein Handlungsspielraum bestehe“.

Dazu kann man nur sagen: Schade Nico! Schade Mercedes! Bei Eurem Background hättet Ihr der FIFA mal die Stirn bieten können. Deutsche Kennzeichengerichte hätten das im Eilverfahren vermutlich nicht gegen Euch entschieden.

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Marken WM 2014: RUSSIA 2018

14. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

009571449

  • Markentyp: Wort-/Bildmarke
  • Registernummer: EM 009571449
  • Anmeldetag: 03.12.2010
  • Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
  • Nizzaklassen: 1, 3, 4, 6, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 43

Den Gastgeber der WM 2018 gab die FIFA am 2. Dezember 2010 in Zürich bekannt. Es setzte sich Russland gegen die Gemeinschaftsbewerbungen von Spanien und Portugal, der Niederlande und Belgien sowie die Bewerbung von England durch.
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: LOUIS VAN GAAL

9. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

LOUIS VAN GAAL

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: BX 0693034
  • Anmeldetag: 23.02.2001
  • Inhaber: Louis van Gaal
  • Nizzaklassen: 9, 16, 25, 32, 35, 41

Zum 1. August 2012 übernahm van Gaal die Nationalelf der Niederlande. Zuvor war Bert van Marwijk vom Amt zurückgetreten, nachdem die Mannschaft bei der Europameisterschaft 2012 in Polen und der Ukraine punktlos in der Vorrunde ausgeschieden war. Van Gaal unterschrieb einen Vertrag über zwei Jahre bis nach der Fußball-Weltmeisterschaft 2014, nach der er das Amt an Guus Hiddink abgibt.[
Quelle: Wikipedia

Marken WM 2014: BELO HORIZONTE 2014

8. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

BELO HORIZONTE 2014

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: BR 830313877
  • Anmeldetag: 17.06.2009
  • Inhaber: FÉDÉRATION INTERNATIONALE DE FOOTBALL ASSOCIATION (FIFA)
  • Nizzaklassen: 41

Nicht nur auf EU-Ebene (“WORLD CUP 2014″, Wortmarke, EM 008213191) besitzt die FIFA eingetragene Marken, bei denen man guten Grundes die Schutzfähigkeit hinterfragen darf.

In Brasilien hat die FIFA sämtliche Austragungsorte (Ortsangabe) mit dem Zusatz “2014” (Zeitangabe) als Wortmarke eintragen lassen. Aus aktuellem Anlass präsentieren wir heute die Marke “BELO HORIZONTE 2014″.

Marken WM 2014: PELE

7. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

PELE

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: DE 924746
  • Anmeldetag: 24.05.1972
  • Inhaber: COMPANHIA CACIQUE DE CAFE SOLUVEL
  • Nizzaklassen: 30

Der Ausnahmespieler erhielt von der FIFA die Auszeichnung als Weltfußballer des 20. Jahrhunderts und wurde vom IOC zum Sportler des Jahrhunderts ernannt. Von Experten und Kritikern wird Pelé gemeinhin als „bester Fußballspieler aller Zeiten“ bezeichnet.
Quelle: Wikipedia

Ob Pelé passionierter Kaffeetrinker ist, wissen wir nicht. Diese Marke ist für “Röstkaffee, Pulverkaffee und gemahlener Kaffee” eingetragen und hat vermutlich nicht viel mit dem Ausnahmespieler zu tun.

Marken WM 2014: Karim Benzema, Paul Pogba und Olivier Giroud

4. Juli 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Marken WM 2014 

Marken WM 2014

KARIM BENZEMA

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: IR 1020530
  • Anmeldetag: 06.07.2009
  • Inhaber: Karim Benzema
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 25, 28

Am 14. Mai 2014 wurde er vom Trainer Didier Deschamps in den Kader der französischen Nationalmannschaft für die Weltmeisterschaft 2014 berufen. Im ersten Gruppenspiel gegen Honduras (3:0) erzielte Benzema zwei Tore. Auch im darauffolgenden 5:2-Sieg gegen die Schweiz erzielte er ein Tor und gab die Vorlagen zu zwei weiteren Toren.
Quelle: Wikipedia

PAUL POGBA

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: FR 4063745
  • Anmeldetag: 27.01.2014
  • Inhaber: Paul Labile Pogba
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 18, 25, 28, 32, 35, 41

Pogba war französischer Juniorennationalspieler und stand am 6. September 2011 gegen die U-19-Auswahl Italiens zum ersten Mal für Frankreichs U-19-Mannschaft auf dem Platz. Sein Debüt in der A-Nationalelf gab er im März 2013 dann im WM-Qualifikationsspiel gegen Georgien.
Quelle: Wikipedia

OLIVIER GIROUD

  • Markentyp: Wortmarke
  • Registernummer: FR 3922891
  • Anmeldetag: 25.05.2012
  • Inhaber: Olivier Giroud
  • Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 41, 43, 44

Anfang November 2011 wurde Giroud erstmals vom Nationaltrainer Laurent Blanc für die A-Nationalmannschaft Frankreichs nominiert und in den beiden Begegnungen gegen die USA und Belgien auch eingewechselt. Seinen ersten Treffer im Nationaldress erzielte er am 29. Februar 2012 beim 2:1-Sieg in Bremen gegen Deutschland.
Quelle: Wikipedia