Heute: AC Florenz – FC Bayern München

9. März 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Bayern München besiegt Florenz mit 10:2.

Zumindest wenn es um die Anzahl der nationalen eingetragenen Marken geht. Für den FC Bayern München zählen die Marken, die für den FC Bayern München e.V. oder die FC Bayern München AG beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Für den AC Florenz zählen die Marken, die für die Real Fiorentina SRL beim Ufficio Italiano Brevetti e Marchi eingetragen sind.

Daneben befinden sich für den FC Bayern München zwei Wortmarken im Anmeldeverfahren (“Mia san mia” und “Stern des Südens”, beide vom 18.01.2010).

Markenmäßig läuft es für den AC Florenz ganz und gar nicht rund. Sechs Bildmarken stecken seit acht Jahren im Anmeldeverfahren fest. Außerdem hat der AC Florenz bei seinen zwei Treffern geschummelt. Es handelt sich nämlich um völlig identische Marken!

A.C. FIORENTINA ACF
Registernummer 0000961090
Anmeldetag 13.01.2003
Klassen 06, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 35, 38, 39, 41

A.C. FIORENTINA ACF
Registernummer 0000961091
Anmeldetag 13.01.2003
Klassen 06, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 35, 38, 39, 41

Registernummer 1006562
Anmeldetag 02.04.1979
Klassen 6, 8, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 34, 41

Registernummer 2073755
Anmeldetag 06.05.1994
Klassen 9, 12, 14, 16, 18, 21, 27, 28, 33

FC BAYERN
Registernummer 39518308
Anmeldetag 28.04.1995
Klassen 3, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 33, 34, 41

FCB
Registernummer 39518310
Anmeldetag 28.04.1995
Klassen 3, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 33, 34, 41

Registernummer 39857353
Anmeldetag 06.10.1998
Klassen 3, 4, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 38, 39, 41, 42

Registernummer 30231006
Anmeldetag 25.06.2002
Klassen 3, 4, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 38, 39, 41, 42, 43, 44

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In eigener Sache: Hinweis an unsere Schuldner

8. März 2010 von RA Dorowski · 2 Kommentare
Kategorie: Der Rest 

So weit kann es kommen. Also bitte: Rechnung bezahlen.

Gebührenvergleich Deutschland – Japan

5. März 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Wir vergleichen die amtlichen Gebühren für eine Markenanmeldung.
Teil 12: Deutschland – Schweiz.

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR

Japan
12000.- YEN je Klasse (entspricht ca. 92,- EUR)

Anruf aus der Zukunft

4. März 2010 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Leben 

Anruf beim Mandanten, und die Frage, wann mit seiner Genehmigung des Klassenverzeichnisentwurfes für seine Markenanmeldung zu rechnen sei. Immerhin lies die Antwort schon 5 Werktage auf sich warten.

Antwort des Mandanten: “Machen Sie sich keine Sorgen, ich bearbeite gerade meine E-Mails aus Januar 2010. Für mich sind sie noch weit in der Zukunft.”

Dann Prost! Der Gute hat ja Schneechaos und Fasching noch vor sich. Werde eine Wiedervorlage zu Ostern einrichten.

Heute: Deutschland – Argentinien

3. März 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

10 DIEGOARMANDO MARADONA
Internationale Registrierung: 922852
Wort-/Bildmarke
Priorität: 16.03.2007
Inhaber: PETRONILLA BRAND INVESTMENTS SA

DIEGO ARMANDO MARADONA
Gemeinschaftsmarke: 003053402
Priorität: 27.02.2003
Inhaber: Diego Armando Maradona

DIEGO MARADONA
Gemeinschaftsmarke: 002243947
Priorität: 09.07.2001
Inhaber: Diego Armando Maradona

Joachim Löw
Deutsche Marke: 302009009455
Priorität: 17.02.2009
Inhaber: Joachim Löw

Jogi Löw
Deutsche Marke: 302009009457
Priorität: 17.02.2009
Inhaber: Joachim Löw

Gebührenvergleich Deutschland – Schweiz

26. Februar 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Wir vergleichen die amtlichen Gebühren für eine Markenanmeldung.
Teil 11: Deutschland – Schweiz.

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR

Schweiz
550.- CHF für 3 Klassen (entspricht ca. 372,- EUR)
Jede weitere Klasse: 100.- CHF (entspricht ca. 67,- EUR)

Gebührenvergleich Deutschland – Österreich

19. Februar 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Wir vergleichen die amtlichen Gebühren für eine Markenanmeldung.
Teil 10: Deutschland – Österreich.

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR

Österreich
100.- EUR für 3 Klassen
Jede weitere Klasse: 25.- EUR

Anja Pärson: Die Marke zum Abfahrtsrennen

18. Februar 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Was war das gestern für ein Abfahrtsrennen! Die brutale Olympia-Strecke “Franz’s Run” wurde zum Sturzfestival. Eine Leidtragende war die Mit-Favoritin Anja Pärson, die beim Schlusssprung das Gleichgewicht verlor, heftig stürzte und Prellungen am Bein und Rücken erlitt.

Vielleicht hätte Pärson den Schlusssprung besser kontrollieren können, wenn sie die Haltung entsprechend ihrer Gemeinschaftsmarke eingenommen hätte. Die EU-Bildmarke 004276564 mit Anmeldepriorität vom 07.02.2005 ist eingetragen für “Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Reinigungsmittel; Bekleidung; Spielzeug und Sportartikel; Leichte Getränke; Erziehung und Unterhaltung”.

Inhaberin: Anja Pärson
Wiedergabe der Marke EM 004276564:
EM 004276564

Gebührenvergleich Deutschland – Norwegen

12. Februar 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Wir vergleichen die amtlichen Gebühren für eine Markenanmeldung.
Teil 9: Deutschland – Norwegen.

Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EUR

Norwegen
2300.- NOK für 3 Klassen (entspricht ca. 282,- EUR)
Jede weitere Klasse: 650.- NOK (entspricht ca. 80,- EUR)

Update: DPMA offline 12.02. bis 17.02.2010

12. Februar 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Update zur Meldung vom 08.02.2010:

In der Zeit vom 12. bis 17. Februar 2010 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten zur Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das interne DV-System DPMAmarken durchgeführt.

In dieser Zeit kann mit dem DV-System nicht gearbeitet werden.

DPMAregister steht uneingeschränkt zur Verfügung, jedoch kommen zwischen dem 12. und 22. Februar 2010 keine neuen Informationen hinzu.

Quelle: DPMA