WIPO: zahlreiche Gebührenänderungen ab 04. Juli

3. Juli 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

WIPOFür Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierungen) treten am 04.07.2015 zahlreiche Gebührenänderungen in Kraft, die die individuellen Gebühren der Vertragsstaaten betreffen. Die Gebührenänderungen beruhen auf den starken Änderungen des Wechselkurses von Schweizer Franken zu den jeweiligen nationalen Währungen. So waren bisher (und sind heute am 03.07.) für die Benennung der Europäischen Union individuelle Gebühren in Höhe von 1.111 CHF bis zu drei Klassen und 192 CHF für jede weitere ab der vierten Klasse zu zahlen. Ab dem 04.07.2015 betragen die individuellen Gebühren der EU 912 CHF bis zu drei Klassen und 157 CHF für jede weitere ab der vierten Klasse.

Quelle: WIPO, Madrid Highlights 2/2015

EU-Marke: Neues Gebührensystem

3. Juli 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

In den Vorbereitungen zur Reform des europäischen Markenrechts hat der Europäische Rat seine Vorschläge zum neuen Gebührensystem vorgestellt. Derzeit beträgt die Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke 900 EUR (bis 3 Klassen). Die Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der vierten Klasse beträgt 150 EUR. Die Grundgebühr für die elektronische Verlängerung einer Gemeinschaftsmarke beträgt 1.350 EUR. Die Verlängerungsgebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der vierten Klasse beträgt 400 EUR.

Nach den Vorstellungen des Europäischen Rats beträgt die Grundgebühr für die elektronische Anmeldung einer EU-Marke nach der Reform 850 EUR (1 Klasse). Die Gebühr für die zweite Waren- und Dienstleistungsklasse beträgt 50 EUR. Die Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der dritten Klasse beträgt 150 EUR. Das soll sich dann auch mit den Verlängerungsgebühren decken. Die Grundgebühr für die elektronische Verlängerung einer EU-Marke beträgt 850 EUR. Die Verlängerungsgebühr für die zweite Waren- und Dienstleistungsklasse beträgt 50 EUR. Die Verlängerungsgebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der dritten Klasse beträgt 150 EUR.

Quelle: Europäischer Rat, Dokument ST 9547 2015 ADD 1 vom 8.6.2015

HABM: Jahresbericht 2014

18. Juni 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

HABM+Jahresbericht+2014Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen umfangreichen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht.

Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sind 117.464 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2014 eingegangen. Davon entfallen 17.183 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.

Die meisten Anmeldungen stammen aus Deutschland, gefolgt aus den USA, Großbritannien, Italien, Spanien, Frankreich, Schweiz, Niederlande, Polen und Österreich.

Quelle: HABM Jahresbericht 2014

Markenportrait: 4Linear

18. Juni 2015 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Logo4linear
4Linear
Registernummer: 302015100997
Anmeldetag: 24.03.2015

Klasse(n) Nizza 06:
Schwerlast- und Teleskopschienen aus Metall
Klasse(n) Nizza 07:
Schwerlast-, Teleskop- und Profilschienen als Maschinenteile
Klasse(n) Nizza 19:
Schwerlast- und Teleskopschienen, nicht aus Metall
Klasse(n) Nizza 40:
Metall- und Kunststoffbearbeitung
Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung im Maschinenbau; Ingenieurdienstleistungen; technische Beratung im Bereich Schwerlast- und Teleskopschienen

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Markenportrait: Amilavie

9. Juni 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Amilavie
Registernummer: 302015102010
Anmeldetag: 27.04.2015

Klasse(n) Nizza 03:
Kosmetika; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für nicht medizinische Zwecke; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungsmittel
Klasse(n) Nizza 20:
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Matratzen
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
Klasse(n) Nizza 28:
Sportartikel und -ausrüstungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle und aromatische Extrakte, Reinigungsmittel, Babytragetücher, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Matratzen, Bekleidung, Kopfbedeckungen, Taschen, Schuhwaren und Sportartikel

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Markenportrait: Lütte Fördekieker

9. Juni 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302015000275
Lütte Fördekieker
Registernummer: 302015000275
Anmeldetag: 16.01.2015

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kindersitze, Kinderschalen, Kindertragen, Babytragen, Babytragetücher, Kinderbekleidung und Baby- und Kleinkinderbedarfsartikel

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DPMA: Jahresbericht 2014

6. Mai 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

DPMA+Jahresbericht+2014Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen.

Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2014 eingegangen. Davon entfallen 4.065 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.

Insgesamt waren 793.704 Marken im Register eingetragen. Die Zahl der Verlängerungen ist mit circa 30.000 seit 2011 weiterhin sehr konstant. Die Zahl der Löschungen ist angestiegen. Im Jahr 2014 wurden 44.316 Marken gelöscht.

Im Jahr 2014 teilten sich den Spitzenplatz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen die Boehringer Ingelheim International GmbH und die Daimler AG mit jeweils 93 Eintragungen. Die Netto Marken-Discount AG & Co. KG folgte mit 62 Eintragungen auf Platz drei. Der stärkste ausländische Anmelder war ein Pharmaunternehmen aus der Schweiz: die Novartis AG.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2014

Lagebericht über Produkt- und Markenpiraterie

4. Mai 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

Europol und die beim HABM angesiedelte Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums haben den Lagebericht 2015 über Produkt- und Markenpiraterie in der EU vorgelegt. Dem Bericht liegen quantitative und qualitative Erkenntnisse aus Fallstudien zugrunde. Wie im Bericht betont wird, haben Kriminelle die Produkt- und Markenpiraterie mittlerweile als einen Bereich erkannt, in dem sich höhere Erträge als im Drogenhandel bei gleichzeitig geringeren Risiken erzielen lassen. Voraussetzung für die groß angelegte Herstellung von Produktfälschungen, wie sie in den Fallstudien beschrieben wird, sind gut ausgestattete und gut organisierte Netzwerke. Diese Netzwerke verfügen über Verbindungen zu anderen Formen der Kriminalität, unter anderem Betrug, Urkundenfälschung, Steuerhinterziehung und Menschenhandel (hauptsächlich zum Zweck der Arbeitsausbeutung) sowie zu kriminellen Gruppen wie mafiösen Organisationen. Die Erträge aus der Produkt- und Markenpiraterie fließen wiederum in die Finanzierung anderer krimineller Tätigkeiten.

Quelle: Lagebericht 2015 über Produkt- und Markenpiraterie in der Europäischen Union, vollständiger Bericht.

Bildnachweis: © European Union, 2012

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: ITIPR

30. April 2015 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Heutiger Kandidat: ITIPR – International Trademarks and Intellectual Property Register

ITIPR

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

Reform des europäischen Markensystems

24. April 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat haben sich auf die Reform des europäischen Markensystems geeinigt. Mit der Reform des europäischen Markensystems sollen Unternehmen bessere Bedingungen für Innovationen sowie ein wirksamerer Schutz ihrer Marken gegen Fälschungen geboten werden.

Zu den Reformgrundsätzen gehört eine neue Struktur mit niedrigeren Gebühren, die Markenanmelder zu zahlen haben. Es sind Kostenersparnisse bis zu 37 % vorgesehen. Bisher betragen die Anmeldegebühren einer Gemeinschaftsmarke 900 Euro bei der Beanspruchung von bis zu 3 Klassen. Die neue Struktur sieht geringere Kosten für eine Anmeldung in 1 oder 2 Klassen vor.

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WIPO: Statistik 2014

22. April 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

WIPODie WIPO hat nun ihren vollständigen Jahresbericht zum Madrider System veröffentlicht und präsentiert Daten über Daten auf über 70 Seiten: Madrid Yearly Review.

Unsere ursprüngliche Meldung vom 30.03.2015:

Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt.

6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus Deutschland, gefolgt von 3.802 aus Frankreich und 3.144 aus der Schweiz. Mit 281 Anmeldungen stellt der schweizerische Pharmakonzern Novartis den stärksten Anmelder dar, Platz 2 nimmt die britische Glaxo Group (234) vor dem ungarischen Pharmaunternehmen Egis Gyógyszergyár (132) und dem deutschen Discounter Lidl (128) ein.

Quelle: Pressemitteilung der WIPO vom 19.03.2015

Markenportrait: STARMAZING

20. April 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

STARMAZING
Registernummer: 302014004394
Anmeldetag: 26.06.2014

Klasse(n) Nizza 09:
elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 16:
Fotografien
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Produktion von Werbefilmen
Klasse(n) Nizza 41:
Fotografieren; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Videoproduktion; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion
Klasse(n) Nizza 42:
Dienstleistungen eines Grafikdesigners; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen)

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DPMA: Neue Markenurkunden ab November

15. April 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

DPMAAb dem 01.11.2015 werden die Markenurkunden des DPMA an die neue Gestaltung der Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs angepasst.

Mit der neuen Gestaltung soll das Layout der Schutzrechtsurkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst werden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markenportrait

15. April 2015 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302014000357
Registernummer: 302014000357
Anmeldetag: 21.01.2014

Klasse(n) Nizza 08:
Scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen
Klasse(n) Nizza 14:
Schmuckwaren; Juwelierwaren; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]
Klasse(n) Nizza 16:
Druckereierzeugnisse; Papierwaren; Schreibgeräte; Fahnen, Wimpel [aus Papier]
Klasse(n) Nizza 24:
Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: IPP

1. April 2015 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Heutiger Kandidat: International Patent Portal, das sich mit schneidigen Niederlassungen London, Brüssel, Madrid schmückt, offenbar aber in Vilnius ansässig ist. Für happige 1.988,00 € bekommt man einen Eintrag im IPP, den man auf der Webseite begutachten kann – oder auch nicht:

Screenshot:
WATF

International Patent Portal:
IPP

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2014

30. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

WIPODie WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt.

6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus Deutschland, gefolgt von 3.802 aus Frankreich und 3.144 aus der Schweiz. Mit 281 Anmeldungen stellt der schweizerische Pharmakonzern Novartis den stärksten Anmelder dar, Platz 2 nimmt die britische Glaxo Group (234) vor dem ungarischen Pharmaunternehmen Egis Gyógyszergyár (132) und dem deutschen Discounter Lidl (128) ein.

Quelle: Pressemitteilung der WIPO vom 19.03.2015

World Intellectual Property Day 2015

26. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

World Intellectual Property Day 2015Am 26. April ist der jährliche Welttag des geistigen Eigentums.

Dieses Jahr werden unter dem Motto “Get up, stand up. For music.” Fragen zur Musik diskutiert. Der World Intellectual Property Day wurde ins Leben gerufen, um auf die Immaterialgüterrechte und gewerblichen Schutzrechte im Alltag aufmerksam zu machen. Die Mitgliedsstaaten der WIPO begleiten diesen Tag mit Kampagnen und Veranstaltungen.

World Intellectual Property Day bei der WIPO.

World Intellectual Property Day bei Facebook.

DPMA: Start der E-Akte für Marken

24. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

DPMASeit dem 23.03.2015 werden Marken von der Anmeldung bis zur Publikation beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durchgehend elektronisch bearbeitet. Die Verfahren für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster werden bereits seit dem 01.06.2011 komplett elektronisch bearbeitet.

Das DPMA verspricht sich hiervon unter anderem kürzere Bearbeitungszeiten. Die elektronische Schutzrechtsakte stelle auch die Voraussetzungen für die elektronische Aktenabgabe an die Gerichte. Ferner bereite die elektronische Schutzrechtsakte zudem den Weg für einen vollständigen digitalen Datenaustausch mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Die Akteneinsicht online sei für Marken ab 2016 geplant.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA vom 23.03.2015

HABM: Übersicht zum Case-Law 2014

18. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

HABMDas Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat eine umfangreiche Übersicht zur markenrechtlichen Rechtsprechung des Gerichts der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2014 veröffentlicht.

Übersicht: Overview of General Court/European Court of Justice 2014

brandchannel: 2015 Brandcameo Product Placement Awards

13. März 2015 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

© 2014 PARAMOUNT PICTURES.Seit 15 Jahren vergibt brandchannel am Vorabend der Oscarverleihung die Brandcameo Product Placement Awards. Product-Placement, das ist laut Duden eine in Film und Fernsehen eingesetzte Werbemaßnahme, bei der das jeweilige Produkt wie beiläufig, aber erkennbar ins Bild gebracht wird.

Die Awards ehren die besten und schlechtesten dieser mehr, aber meist weniger beiläufigen Werbemaßnahmen im vergangengen Kinojahr.

Die Auszeichnung für die Errungenschaft, die meisten Marken in einem Film untergebracht zu haben, ging an „Transformers: Ära des Untergangs“. Innerhalb von 165 Minuten wurde der Zuschauer mit 55 ins Bild gebrachten Marken belästigt konfrontiert. Rechnerisch gab es somit alle 3 Minuten eine neue Marke zu sehen.

Quelle und vollständiger Beitrag: brandchannel