Das eingetragene europäische Design hieß bis Ende 2013 ehemals eingetragenes europäisches Geschmacksmuster. Mit dem eingetragenen europäischen Design erhält der spätere Designinhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, nämlich das europäische Design / Geschmacksmuster allein zu benutzen bzw. es später anderen Dritten zu verbieten, das europäische Design ohne seine Zustimmung zu benutzen. Diese Benutzung definiert sich als Herstellung, Anbieten, Inverkehrbringen, Einfuhr, Ausfuhr oder dem Gebrauch von Erzeugnissen. Dieses europäische Recht gilt in den einzelnen EU-Staaten, als wenn man dort ein nationales Recht eingetragen hätte. Design können visuell zwei- und dreidimensional darstellbare Muster sein. Diese Designs treten uns dann im Alltag häufig als geschützte Designs der Autohersteller, Mode- und Schmucklabels oder aber auch Möbeldesigns (wer kennt nicht Rolf Benz Sofas oder Hülsta-Regale) und Verpackungsdesigns entgegen. Stellen Sie sich vor, Sie haben einen neuen Nuckel für Babys mit unverwechselbarem Design entwickelt und möchten diesen vor Nachahmern schützen. Genau das kann eine Design und zwar auch europaweit . Wir melden Ihr EU-Design zu Pauschalpreisen, ohne versteckte Kosten europaweit an. Ganz wie Sie es uns andienen.
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499,- EUR*
*netto zzgl. MwSt. für 1 Muster / Design & 350,- EUR Gebühren des EU-Patentamtes EUIPO
Weiter zur AnmeldungDem Design kommt in puncto Verkaufserfolg eine entscheidende Rolle zu. Denn es kann Emotionen erzeugen, Impulse setzen und Kaufentscheidungen fördern. Außerdem ermöglicht das Design die Abgrenzung zu anderen Marken bzw. Produkten, was dessen Einzigartigkeit und damit Wiedererkennbarkeit und Wert ausmacht. Dürfen aber alle anderen Mitbewerber Ihr Design ebenso nutzen, geht der Wert des Designs für Ihr Unternehmen verloren.
Dem können Sie nur durch einen rechtlichen Schutz, der durch eine entsprechende Beantragung aktiv werden kann, entgegen treten und vorbeugen. Egal, ob es sich um ein Produktdesign, eine Verpackung, eine Tapete oder ein Logo handelt, sobald dieses eine ästhetische Gestaltung besitzt sowie neu und eigenartig ist, können Sie dieses Design als Geschmacksmuster schützen zu lassen. Ihr Design wird ab dem Zeitpunkt seiner Registrierung beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) europaweiten Schutz genießen.
Die Registrierung kann alle 5 Jahre erneuert werden – insgesamt kann das Monopol auf die Form und farbliche Gestaltung Ihres Produkts maximal 25 Jahre anhalten.
Der eingetragene Designschutz/Geschmacksmusterschutz gewährt Ihnen das ausschließliche Recht, Ihr registriertes Design innerhalb Europas zu verwenden. Außerdem können Sie Mitbewerbern innerhalb Europas die Benutzung Ihres Designs untersagen und so die Einzigartigkeit und damit den Wert dieses Designs für Ihr Unternehmen sichern.
Sie können Ihr Design (z.B. Logo oder Signet) nicht nur als eingetragenes Design/Geschmacksmuster sondern auch als Marke registrieren lassen. Dann ist die rechtliche Grundlage für den Schutz Ihres Designs das Markenrecht und nicht das Designgesetz. Dennoch bietet die Registrierung als Muster im Gegensatz zur Markenregistrierung einige Vorteile. So ist der Schutzumfang beim eingetragenns Design/Geschmacksmuster größer und weiterhin gib es hierfür keine Benutzungsschonfrist wie das bei Marken der Fall ist. Denn im Designschutzrecht definieren nicht Waren-, Dienstleistungs- oder Branchenähnlichkeit die Grenzen oder den Rahmen des Schutzes, sondern nur der Gesamteindruck.
Des Weiteren enthält das Registrierungsverfahren eines Designs/Geschmacksmusters keine Widerspruchsfrist, in der Dritte gegen die Registrierung Widerspruch einlegen können, wie das bei einer Marke der Fall ist. Das vereinfacht und verkürzt das Verfahren ungemein.
Nachteil des eingetragenen Designs/Geschmacksmusterschutzes ist allerdings seine zeitliche Limitierung von 25 Jahren. Sie wünschen sich einen längeren Schutz? Dann sprechen Sie uns einfach an. Wir finden den besten Schutz für Ihr Design für Sie: 0431 – 1560 197 20
Ein eingetragenes Design -bis 31.12.2013 Geschmacksmuster genannt- ist eine sogenannte ästhetische Gestaltung, also ein Design, das vor dem Ge- und Missbrauch durch andere geschützt ist. Dieser Designschutz/Geschmacksmusterschutz ist also ein Designschutz, welcher sowohl Waren- und Produktverpackungen (oder Teile davon) als auch Logos schützt.
Wie eine Marke auch wird das eingetragene Design/Geschmacksmuster ebenfalls in Waren-Klassen eingetragen – nach der Internationalen Locarno-Geschmacksmuster-Klassifizierung (Locarno-Konferenz 1968). Verwaltet wird das Locarno-Abkommen von der WIPO (World Intellectual Property Organisation).
Die tatsächliche Rechtswirksamkeit eines eingetragenen Designs/Geschmacksmusters wird von den zuständigen Ämtern bei dessen Anmeldung nur rein formal kontrolliert. Darum achten wir vor Anmeldung eines eingetragenen Desings/Geschmacksmusters stets auf gewisse Kriterien, die Voraussetzung für die Rechtswirksamkeit eines Geschmacksmusters sind:
Der Schutz eines eingetragenen Designs/Geschmacksmusters entsteht abgesehen vom nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster/nicht eingetragenen EU-Design letztlich mit Eintragung ins Register. Wie bei der Markenanmeldung ist Prioritätstag jedoch der Tag der Anmeldung beim betreffenden Amt.
Der Schutz des EU-Designs besteht 5 Jahre lang. Nach Ablauf dieser Zeit kann weitere 5 Jahre verlängert werden. Dies kann bis zu einer Maximaldauer von 25 Jahren immer so weiter geführt werden. Anschließend erlischt der Schutz.
Für die Anmeldung fallen folgende Gebühren an:
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