Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 21

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Markenportrait: Günter Nuth

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Die neue Homepage von Günter Nuth ist online. Passend dazu die neue Bildmarke

Registernummer: 302012004781

Günter Nuth ist Kabarettist, Einsatzleiter bei der Berufsfeuerwehr, Autor mehrerer Bücher und als Fachberater für Psychotraumatologie ist er bei vielen Organisationen als Gastdozent tätig.

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EU: Beschlagnahmebericht 2011

Die Europäische Kommission hat ihren Bericht über den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums für 2011 veröffentlicht. Danach haben EU-Zollbehörden im vergangenen Jahr 114 Millionen gefälschte Waren im Wert von über 1,3 Milliarden Euro beschlagnahmt. Gegenüber 2010 handelt es sich um einen Zuwachs von 15%.

Arzneimittel sind mit 24% an der Spitze der Liste der beschlagnahmten Waren, gefolgt von Verpackungsmaterialien und Zigaretten. Produkte des täglichen Gebrauchs (Körperpflegeprodukte, Arzneimittel, Spielzeuge und elektrische Haushaltsgeräte) machten 28,6% der Gesamtzahl der beschlagnahmten Waren aus. China ist mit 73% der Gesamtmenge der beschlagnahmten Waren weiterhin das Hauptursprungsland der gefälschten Waren.

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Markenportrait: TEMPORÄRER CAMPUS

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:


TEMPORÄRER CAMPUS
Registernummer: 302012003329
Anmeldetag: 08.03.2012
Inhaber: Schulz, Dagmar

Klasse(n) Nizza 35:
Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Klasse(n) Nizza 41:
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung) und Kongressen

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RE-DESIGN von Wort-/Bildmarken oder Bildmarken

Der Unternehmensjurist wirkt genervt. Wieder haben die aus dem Marketing lediglich für ihre Daseinsberechtigung eine „tolle“ Idee entwickelt und der Geschäftsführung diese mit werbewirksamen Powerpoint-Präsentationen als das Non plus Ultra und „unbedingt haben müssen“ verkauft. Er hat das „Ding“ jetzt auf seinem Schreibtisch und soll die Frage beantworten, ob das neue, angeblich viel tollere Markenlogo noch von der alten Wort-/Bildmarke abgedeckt ist oder eine neue Marke angemeldet werden muss. Er sitzt dabei in der Zwickmühle.

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Markenportrait: Linnemann

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Linnemann
Registernummer: 30674809
Anmeldetag: 06.12.2006
Inhaber: Linnemann, Siegbert

Klasse 16: Bücher; Kalender; Zeitungen; Zeitschriften; Hefte; Lesezeichen aus Papier; Schreibwaren, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse 40: Druckarbeiten
Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)

Linnemann
Registernummer: 302012004910
Anmeldetag: 18.05.2012
Inhaber: Linnemann, Siegbert

Klasse 09: Elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich bespielte Datenträger und elektronische Publikationen

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Meister Steinhof Perücken [Anzeige]

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Meister Steinhof Perücken
Registernummer: 302012005302
Anmeldetag: 02.06.2012
Inhaberin: Bärbel Steinhof

Klasse 26: Perücken; Toupets [Haarteile]; Haarverlängerungen
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Perücken, Haarteile und Haarverlängerungen

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BGH: Abmahnkosten für Patentanwalt nicht per se erstattungsfähig

Der BGH konkretisiert in einer neuerlichen Entscheidung seine Rechtsprechung zu den Abmahnkosten für Patentanwälte. In jüngster Vergangenheit haben die Kanzleien, die Patentanwälte und Rechtsanwälte beschäftigen, versucht, die bisherige Rechtsprechung des BGH mit einiger Vergewaltigung doch zu ihren Gunsten auszulegen. Trotz der eigentlichen klaren Vorgabe aus Karlsruhe sind zudem viele Landgerichte aus Bequemlichkeit nicht von ihrer alten Rechtsprechungspraxis abgewichen und haben den BGH schlichtweg ignoriert.

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FinTec [Anzeige]

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

FinTec
Registernummer: 302012003602
Anmeldetag: 20.03.2012
Inhaber: FinTec Sauna- und Wellnesstechnik GmbH

Klasse 11: Saunaöfen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Saunasteine; Abkühlbottiche für den Sauna- und Bäderbereich
Klasse 21: Glas- und/oder Porzellan- und/oder Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere für den Sauna- und Bäderbereich, insbesondere Schöpfkellen; Aufgusseimer; Aufguss- und Aromatöpfe
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich: Saunaanlagen und deren Teile und Zubehör, Saunasteine, Saunaaufgussmittel, Saunaaromen und ätherische Öle

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DPMA: Jahresbericht 2011

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und internationale Zusammenarbeit.

Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 69.117 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2011 eingegangen. Davon entfallen 5.075 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.

Marken schaffen Werte – sie versprechen für ein Produkt oder eine
Dienstleistung eine bestimmte Qualität, bieten Sicherheit und erwecken
Vertrauen. Marken helfen uns, Produkte wiederzuerkennen und sie von
denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Um diesen Wert zu schaffen
und vor Nachahmungen sowie vor Verwechslungen zu sichern, kann
der Name eines Produkts oder einer Dienstleistung als Marke beim
Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden.
Quelle: DPMA

Bestia Negra – Ein Trostpflaster für diese trotzdem schöne CL-Saison

Wir kennen alle den dramatischen Ausgang des Endspiels im Wohnzimmer von Uli Hoeneß gegen den FC Chelsea. Trotzdem danken wir dem FC Bayern München für die vielen kurzweiligen Fernsehabende in der Champions League und freuen uns nunmehr auf die Europameisterschaft, die auch viele markenrechtliche Bezugspunkte verspricht. Die Verantwortlichen des FC Bayern München haben das Markengeschenk „Bestia Negra“ natürlich gerne mit großem Dank entgegengenommen.

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Bestia Negra – Wir schenken dem FC Bayern München eine Marke

„Bestia Negra“, das klingt gefährlich. Die „schwarze Bestie“ sorgt in Südeuropa seit Jahren für jede Menge Respekt. Denn als „Bestia Negra“ – umgangssprachlich auch frei übersetzt schwarzes Schreckgespenst – bezeichnen die Spanier und insbesondere die Fans von Real Madrid gemeinhin den FC Bayern München, da dieser schon oft Spiele in letzter Sekunde, während sich die Spanier schon bei der Siegesfeier wähnten, meist spektakulär gedreht hat.

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Peinliche Momente bei der Klassifizierung

Im Rahmen der für die Anmeldung erforderlichen Klassifizierung kommt man mit allerhand Waren und Dienstleistungen in Berührung. Um eine Markenanmeldung mit einem für den Mandanten optimalen Klassenverzeichnis ausstatten zu können, ist eine Erörterung der anzumeldenden Waren und Dienstleistungen sowie des geplanten Verwendungszwecks der Marke erforderlich.

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