😸 ist keine Wortmarke

Unicode_logo GemĂ€ĂŸ § 3 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, geschĂŒtzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Bei der Anmeldung der Marke muss angegeben werden, ob die Marke als Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke oder sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll.

Ob die Eintragung als Wortmarke tatsĂ€chlich möglich ist, richtet sich nicht danach, ob die Marke ein Schriftzeichen ist, sondern ob die Marke in der vom DPMA verwendeten ĂŒblichen Druckschrift wiedergegeben werden kann. An internationale Standards fĂŒr Schriftzeichen, insbesondere Unicode, ist das DPMA nicht gebunden. Das Amt legt vielmehr selbst fest, was die ĂŒbliche Druckschrift ist.

Das Zeichen „grinning cat face with smiling eyes“ (Unicode U+1F638) gehört nicht zur ĂŒblichen Druckschrift des DPMA. Die ĂŒbliche Druckschrift des DPMA kennt ĂŒberhaupt keine Katzengesichter 😾. Die ĂŒbliche Druckschrift besteht ĂŒberwiegend aus Zeichen, die auf einer DIN 2137-Tastatur sichtbar sind. Die fĂŒr eine Wortmarke verwendbaren Zeichen gibt das DPMA bekannt: Wortmarke: verwendbare Zeichen.

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