😸 ist keine Wortmarke

Unicode_logo Gem√§√ü ¬ß 3 MarkenG k√∂nnen als Marke alle Zeichen, insbesondere W√∂rter einschlie√ülich Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, gesch√ľtzt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Bei der Anmeldung der Marke muss angegeben werden, ob die Marke als Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Hörmarke oder sonstige Markenform in das Register eingetragen werden soll.

Ob die Eintragung als Wortmarke tats√§chlich m√∂glich ist, richtet sich nicht danach, ob die Marke ein Schriftzeichen ist, sondern ob die Marke in der vom DPMA verwendeten √ľblichen Druckschrift wiedergegeben werden kann. An internationale Standards f√ľr Schriftzeichen, insbesondere Unicode, ist das DPMA nicht gebunden. Das Amt legt vielmehr selbst fest, was die √ľbliche Druckschrift ist.

Das Zeichen „grinning cat face with smiling eyes“ (Unicode U+1F638) geh√∂rt nicht zur √ľblichen Druckschrift des DPMA. Die √ľbliche Druckschrift des DPMA kennt √ľberhaupt keine Katzengesichter 😾. Die √ľbliche Druckschrift besteht √ľberwiegend aus Zeichen, die auf einer DIN 2137-Tastatur sichtbar sind. Die f√ľr eine Wortmarke verwendbaren Zeichen gibt das DPMA bekannt: Wortmarke: verwendbare Zeichen.

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