Kanada: Modernisierung des Markensystems und Beitritt zum PMMA

Mit Wirkung vom 17.06.2019 modernisiert Kanada sein Markensystem. Es stehen große Änderungen bevor. U.a.: Bei der Anmeldung wird es nicht mehr erforderlich sein, die Benutzung der Marke zu beabsichtigen oder gar nachzuweisen; Anmelder werden verpflichtet, die Waren und Dienstleistungen gemäß der Nizza-Klassifikation anzugeben; die amtlichen Gebühren der Anmeldung werden 330 CAD für die erste Klasse und 100 CAD für jede weitere Klasse betragen; die Schutzdauer der Marke verringert sich von 15 Jahre auf 10 Jahre.

Die für Ausländer wohl wichtigste Neuerung ist Kanadas Beitritt zum Protokoll zum Madrider Abkommen (PMMA). Künftig ist es damit möglich, den Schutz einer deutschen Marke oder Unionsmarke auf Kanada im Wege der internationalen Registrierung zu erweitern.

WIPO: Beitritt Kanadas zum PMMA steht bevor

Kanada und das Madrider System sind sich einen Schritt näher gekommen. Von offizieller Stelle heißt es, dass mit einem Beitritt Kanadas zum Protokoll des Madrider Systems Anfang 2019 gerechnet werden könne (Quelle: WIPO).

Momentan ist der Markenschutz in Kanada ausschließlich durch die Anmeldung einer nationalen kanadischen Marke zu erlangen und auch sonst läuft dort noch einiges anders. Bisher gibt es in Kanada zum Beispiel kein Klassifizierungssystem, die Angabe der Nizzaklasse erfolgt auf freiwilliger Basis. Dies wird sich mit dem Beitritt Kanadas zum Madrider System ändern.