DPMA: Neue Markenurkunden ab November

DPMAAb dem 01.11.2015 werden die Markenurkunden des DPMA an die neue Gestaltung der Urkunden für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster und Designs angepasst.

Mit der neuen Gestaltung soll das Layout der Schutzrechtsurkunden modernisiert, grafisch aufgewertet, vereinheitlicht und an das Corporate Design des DPMA sowie der Bundesregierung angepasst werden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Nur noch elektronische GM-Urkunden

Das HABM wird ein neues System von elektronischen Urkunden (E-Urkunden) für eingetragene Gemeinschaftsmarken ab Mittwoch, dem 9. Dezember einführen. Hiermit soll die Eintragungsdauer verkürzt werden. Ab diesem Zeitpunkt wird das Amt keine Papierurkunden mehr anfertigen.

Quelle: Pressemitteilung des HABM

Ab Mittwoch gibt es nur noch ein PDF zum Selberdrucken. Wir empfehlen die rechtzeitige Bevorratung mit Tinte/Toner (Hinweis: Die Urkunden sind blauintensiv).

Eintragungsurkunde des HABM

Galerie: Markenurkunde USA – auf Sparkurs

Wir waren doch etwas erstaunt, als die jüngste Markenurkunde des United States Patent and Trademark Office eintraf. Bisher bestanden die Markenurkunden aus beige-farbener, strukturierter, fester Pappe und besaßen ein Deckblatt. Die neue Urkunde besteht aus 100g Papier, ist duplex-gedruckt und besitzt kein Deckblatt.

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