Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
Die nicht amtlichen Schreiben werden auch immer dreister. Die „Aufklärung“, dass man nicht zur Zahlung verpflichtet ist, steht im Kleinstgedruckten und hinterlässt Verwirrung.
Hinweis: Sollten Sie einen Vertreter oder einen Zustellungsbevollmächtigten für Ihre Marke bestellt haben, werden Ihnen amtliche Schreiben ausschließlich durch diesen zugestellt. Alle Schreiben, die Ihnen direkt zugehen, sind mit äußerster Vorsicht zu genießen.
Weitere Informationen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt.
Diesmal ein Schreiben der „Community Trade Mark and Designs Limited“:
Danke für die gute Information und die umfassende Darstellung, habe soeben (Samstag) eine solche „Zahlungsaufforderung“ der Firma „Community Trade Marks and Design Ltd“ erhalten, war zuerst ein wenig in Sorge, dringend etwas bezahlen zu müssen (Eingang Samstag, Ablauf Zahlungsfrist Montag) um nicht das Recht an der Marke zu verlieren.
Timing war von den Gängstern gut gewählt, denn die angegebene Zahlunsfrist läuft exakt 4 Wochen nach Eintragung der Marke ab, Kleingedrucktes ist so klein, dass es nur mit Lupe zu lesen ist.
Gott sei Dank hat mir Ihre Darstellung 1050 Euro eingespart.
Herzlichen Dank dafür.
Rainer Spies
Danke für die Information. Habe erst heute wieder eine solche “Zahlungsaufforderung” der Firma ebay erhalten, war zuerst ein wenig in Sorge, dringend etwas bezahlen zu müssen. Dann habe ich bei ebay angerufen, es sei alles in Ordnung, ich soll kein Geld überweisen. Im Anhang war eine Rechnung, die hat mein Virus Schützer nicht durchgelassen, ich konnte die Rechnung nicht aufmachen. Der Absender dieser E-Mail war jwmahan@casinternet.net, ich habe es verstanden, da steckt ein gefährlicher Virus drin. Ich habe dem Absender geschrieben, das sein Schreiben an die echte eBay Firma und an die Polizei geleitet wurde. Bekomme sehr oft solche e-Mails, die mir oft zu schaffen machen.
Gut das Sie uns warnen, dafür bedanke ich mich.
E. Schmidt