Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken

25. März 2009 von RA Dorowski
Kategorie: Die Marken 

In einer heute veröffentlichten Erklärung hat das HABM die Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken für Mai angekündigt.

Das bisherige System aus Anmelde- und Eintragungsgebühr wird durch eine einzige Gebühr abgelöst.

Für eine online angemeldete Gemeinschaftsmarke ist zukünftig nur noch ein Betrag von EUR 900,- (3 Klassen) zu zahlen. Dieser wird mit der Anmeldung der Marke fällig.

Eine Anmeldung über das Madrider Protokoll wird EUR 870,- (3 Klassen) kosten. Für jede weitere Klasse (> 3) fällt eine einzige Gebühr in Höhe von EUR 150,- an.

Die 40%ige Senkung der Gebühren für Gemeinschaftsmarken kann Auswirkungen aus den gesamten Binnenmarkt haben. Als erstes nationales Amt erklärte das UK IPO, dass das Amt eine Überarbeitung des Gebührensystems plane und eine Gebührensenkung für die Anmeldung einer nationalen britischen Marke in Aussicht stelle.

Bookmark and Share

Ähnliche Artikel:

  1. Gemeinschaftsmarke: amtliche Gebühren im April EUR 750,- statt bisher EUR 1.600,-
  2. Basics: Marke verlängern oder neu anmelden?
  3. Statistik: Gemeinschaftsmarken Anmelder 1996-2004
  4. HABM: Alicante News mit Fokus Slowakei
  5. HABM: Alicante News mit Fokus Rumänien

Tags: , , , , ,

Kommentare

1 Kommentar zu Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken

  1. Gemeinschaftsmarke: amtliche Gebühren im April EUR 750,- statt bisher EUR 1.600,- : Markenserviceblog
    2. April 2009 08:15

    2. [...] Hintergrund ist die Umstellung des Gebührensystems des HABM. Bis zum 30.04.2009 gilt das alte Gebührensystem. Am 0…. [...]