Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken
Kategorie: Die Marken
In einer heute veröffentlichten Erklärung hat das HABM die Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken für Mai angekündigt.
Das bisherige System aus Anmelde- und Eintragungsgebühr wird durch eine einzige Gebühr abgelöst.
Für eine online angemeldete Gemeinschaftsmarke ist zukünftig nur noch ein Betrag von EUR 900,- (3 Klassen) zu zahlen. Dieser wird mit der Anmeldung der Marke fällig.
Eine Anmeldung über das Madrider Protokoll wird EUR 870,- (3 Klassen) kosten. Für jede weitere Klasse (> 3) fällt eine einzige Gebühr in Höhe von EUR 150,- an.
Die 40%ige Senkung der Gebühren für Gemeinschaftsmarken kann Auswirkungen aus den gesamten Binnenmarkt haben. Als erstes nationales Amt erklärte das UK IPO, dass das Amt eine Überarbeitung des Gebührensystems plane und eine Gebührensenkung für die Anmeldung einer nationalen britischen Marke in Aussicht stelle.
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Kommentare
2 Kommentare zu Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken
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EU-Marken im Vormarsch! Deutsche Marke im Hintertreffen? | Markenserviceblog
16. August 2011 11:41
[...] Hintergrund ist die Umstellung des Gebührensystems des HABM. Bis zum 30.04.2009 gilt das alte Gebührensystem. Am 0…. [...]
[...] Die Attraktivität der EU-Marke ist natürlich und insbesondere dadurch gesteigert worden, dass im Mai 2009 die amtlichen Gebühren für die EU-Markenregistrierung durchschnittlich um 40 % gesenkt worden sind. Das haben wir damals schon in unserem markenserviceblog vorausgesagt. [...]
Markenanmeldung
2. April 2009 08:15