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Markenschutz

Markenschutz erlangt man durch Eintragung in ein amtliches Markenschutz-Register. Dabei unterscheidet sich der Markenschutz anhand der

  • Markenform
  • der beanspruchten Waren und Dienstleistungen
  • des geographischen Schutzbereichs.

Für den Markenschutz ist in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig. Den europaweiten Markenschutz verwaltet das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante. Die WIPO (World Intellectual Property Organization) ist die zuständige Behörde für Internationalen Markenschutz nach dem Madrider Markenabkommen.

Bei der Markenform unterscheidet man

  • Wort-Markenschutz
  • Wort-/Bild-Markenschutz
  • Bild-Markenschutz

Außerdem sind auch noch weniger gängige Markenschutz-Formen wie z.B. Hörmarken, dreidimensionale Marken oder Farbmarken möglich.

Die Waren und Dienstleistungen werden in insgesamt 45 Klassen (Nizzaklassen) eingeteilt. Die Klassen 01 bis 34 beinhalten die Waren. Dienstleistungen finden sich in den Klassen 35 bis 45. Dabei erstreckt sich der Markenschutz nicht automatisch auf die gewählte Klasse, sondern lediglich auf die in der Klasse benannten Waren oder Dienstleistungen.

Ein weiteres grundlegendes Prinzip des Markenschutzes ist die so genannte Priorität. Das bedeutet: die älteste Marke hat die besten Markenschutz-Rechte. Daher ist es im Vorfeld der Markenanmeldung notwendig eine Markenrecherche durchzuführen, um möglicherweise bereits bestehende Markenschutz-Rechte zu ermitteln. Ältere Markenschutz-Rechte bedeuten allerdings nicht automatisch, dass eine eigene Marke nicht eingetragen werden kann. Durch geschickte Klassenauswahl und Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses lassen sich einige Konfliktpotenziale umgehen. Dabei gilt es allerdings eine Wechselwirkung zwischen Ähnlichkeit des Kennzeichens und Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen zu berücksichtigen.

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