Markenanmeldung
Informationen zur Markenanmeldung
Durch die Markenanmeldung beim zuständigen Patent- und Markenamt kann der Markeninhaber nach erfolgter Markenregistrierung, als deutsche Marke, europäische Marke (EU) oder internationale Marke (IR) mit dem Markenschutz ein absolutes Schutzrecht erlangen. Die Markenanmeldung kann sich nach der Markenregistrierung/Markeneintragung zu einem immateriellen Vermögensgegenstand entwickeln, der einen erheblichen Teil des Unternehmenswertes ausmacht.
Was ist eine Marke?
Vor der Markenanmeldung steht allerdings die Frage: Was ist eigentlich eine Marke? Hier die Antwort: Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Zeichen (zum Beispiel ein Firmen- oder Produktname oder ein Logo), das zur Differenzierung von konkurrierenden Unternehmen, Angeboten, Waren oder Dienstleistungen beitragen soll. Das Recht an einer Marke erwirbt, wer diese beim Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lässt. Früher wurde das rechtlich geschützte Zeichen als „Warenzeichen“ bezeichnet. Da hierunter aber nicht nur Waren sondern auch Dienstleistungen fallen, wurde das „Warenzeichen“ im Zuge der Markenrechtsreform Mitte der 90er Jahre durch die „Marke“ ersetzt.
Verschiedene Angebote zur Markenanmeldung
Die Vorteile einer Markenanmeldung
Nur durch die Markenanmeldung können Sie konkurrierenden Unternehmen verbieten, Ihr Logo, Ihren Firmennamen oder Ihre Produktnamen deutschlandweit, europaweit oder international zu benutzen. Nur das Markenrecht bietet Ihrem Namen oder Ihrem Logo umfassenden Schutz. Denn das Urheberrecht greift hier aufgrund zu geringer Schöpfungshöhe (künstlerischen Anspruchs) meist nicht und ein sogenanntes Gewohnheitsrecht bei der Namensnutzung gibt es schlichtweg nicht. Meldet aber einer Ihrer Konkurrenten einen Namen oder ein Logo als Marke an, das Sie auch benutzen (möchten), kann er Ihnen dies verbieten und Sie müssen sowohl den Namensfindungsprozess von vorn beginnen als auch sämtliche Repräsentations- und Werbemittel erneut finanzieren. Einmal davon abgesehen, dass Sie eine Markenrechtsverletzung darüberhinaus sehr teuer zu stehen kommen kann, denn in diesem Fall können auch Lizenzgebühren und Schadenersatz fällig werden.
Die Vorgehensweise bei der Markenanmeldung
Damit eine Marke erfolgreich registriert werden kann, sind diverse Bedingungen zu erfüllen und einige Fragen zu klären. Darum ist es sinnvoll einen spezialisierten Rechtsanwalt hinzuziehen. Denn es gibt viele Gründe, warum eine Markenanmeldung scheitern kann. Diese zu kennen und zu wissen, wie sie von vornherein vermieden werden können, ist eine wesentliche Erfolgsvoraussetzung. Um ein Scheitern Ihrer Marke zu verhindern, geht der Rechtsanwalt Ihres Vertrauens im Vorfeld der Markenanmeldung folgende Fragen mit Ihnen durch:
- Gibt es Schutzhindernisse, die gegen die Markeneintragung/Markenregistrierung sprechen?
- Welche Markenform, Wortmarke, Wort-/Bildmarke oder Bildmarke ist die Richtige Form für die Markenanmeldung?
- Wie ist das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Ihrer Markenanmeldung zu verfassen?
- Existieren ältere Markenschutz-Rechte, die einer erfolgreichen Markenanmeldung im Wege stehen?
- Hat die anzumeldende Marke ausreichend Unterscheidungskraft?
- Welche Waren und Dienstleistungen sind bei einer Markenanmeldung/Markenregistrierung untereinander verwechselbar?
- Welche Kennzeichen sind bei einer Markenanmeldung/Markenregistrierung untereinander verwechselbar?
Prehm & Klare Rechtsanwälte beantworten diese Fragen und bringen Ihren Namen als Marke bei nationalen und internationalen Markenämtern zur Markenanmeldung mit dem Ziel einer Markeneintragung bzw. Markenregistrierung:
Vor der Markenanmeldung steht die Markenrecherche
Eine Markenanmeldung vorzunehmen, ohne zuvor eine Markenrecherche in Auftrag gegeben zu haben, ist ein großes Risiko. Denn das Deutsche Patent- und Markenamt prüft nicht, ob die von Ihnen zur Anmeldung vorgelegte Marke bereits registriert ist. So kann es durch Ihre Markenanmeldung zu einer Markenrechtsverletzung kommen – mit den bereits zuvor beschriebenen Folgen. Das Diffizile daran: Nicht nur Marken, die der Ihren absolut gleichen, gefährden Ihre Marke, sondern auch Marken, die ähnlich sind. Wie diese Ähnlichkeit aussehen muss und wie weit sie geht, erklären wir Ihnen gern am konkreten Beispiel.
Darum ist es auch sinnvoll, bereits vor dem Beginn des Namensfindungsprozesses einen telefonischen Beratungstermin bei uns wahrzunehmen. Denn so wissen Sie gleich, auf welche Kriterien aus markenschutzrechtlicher Sicht bei der Entwicklung eines Namens zu achten ist. Das spart Sie Zeit und Geld.
Die sogenannte Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche führen wir gern für Sie durch. So befinden Sie sich auf der sicheren Seite und einer erfolgreichen Markenanmeldung steht nichts im Weg.
Wie gestaltet sich der zeitliche Rahmen bei einer Markenanmeldung?
Die Recherchen nehmen etwa 5 Werktage in Anspruch. Gegen Aufpreis können wir in der Regel auch binnen 24 Stunden Ergebnisse liefern. Nach den Recherchen fertigen wir Ihnen in aller Regel binnen 2 Werktagen einen Klassenverzeichnisentwurf für ihre Markenanmeldung an. Nach Bestätigung dieses Entwurfes führen wir danach unverzüglich die Markenanmeldung durch. Der Tag der Anmeldung wird in aller Regel als Prioritätstag der Markenanmeldung zuerkannt, sofern von Ihnen danach die amtlichen Gebühren für die Markenanmeldung fristgerecht an das entsprechende Amt entrichtet werden. Im Durchschnitt benötigt eine Markenanmeldung für Deutschland bis zur Markeneintragung ungefähr 3 Monate. Bei einer EU-Markenanmeldung beträgt die Dauer allerdings bis zu 6 Monate, da bei einer EU-Markenanmeldung die Widerspruchsfrist im Eintragungsprozess integriert ist, während bei der deutschen Markenanmeldung die Widerspruchsfrist nach der Eintragung bzw. Veröffentlichung der Markeneintragung liegt. Bei einer IR-Markenanmeldung dauert es bis zur Markeneintragung in der Regel bis zu 6 Monate. Danach schließt sich dann noch eine Widerspruchsfrist für die jeweiligen beanspruchten Länder von 12 bis zu 24 Monaten (länderspezifisch geregelt) an.
Sollten Sie außerhalb der standardisierten Dienstleistungsangebote, die Sie auf unserer Homepage finden, weitergehenden Beratungsbedarf haben, oder nicht die passende Dienstleistung in unserem Angebot finden, können Sie einen Spezialauftrag starten.
Sie haben noch Fragen zum Thema Markenanmeldung? Dann setzen Sie sich einfach mit uns in Verbindung. In puncto Markenanmeldung und -recherche beraten wir Sie gern.
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