Eine Bildmarke ist eine Markenart, die allein grafische Elemente enthält. Ein Logo, das ausschließlich bildhaft ist, zum Beispiel. Sobald in die bildlichen Elemente Schriftzeichen integriert sind, etwa der Firmen- oder Produktname oder eine Abkürzung dessen, handelt es sich nicht mehr um eine Bildmarke sondern um eine Wort-/Bild-Marke und ist dann auch als solche anzumelden.
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Unser freibleibendes Angebot richtet sich an Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe und Selbstständige.
Setzen auch Sie bei Ihrer Bildmarken-Anmeldung auf unsere Erfahrung im Markenrecht und profitieren Sie von den Vorteilen einer Markenanmeldung bei Prehm & Klare Rechtsanwälte.
Ohne das Markenrecht auf Ihrer Seite können Sie einem Mitbewerber kaum verbieten, das gleiche Logo zu benutzen. Damit geht die Einzigartigkeit und damit der Wiedererkennungswert Ihres Logos verloren – eine Aufladung mit Ihren Alleinstellungsmerkmalen greift nicht mehr. Kurz, der Wert des Logos für Ihr Unternehmen reduziert sich enorm.
Holt sich nun aber einer Ihrer Mitbewerber das Markenrecht auf seine Seite, indem er dieses dem Ihren gleichende Logo als Bildmarke registrieren lässt, kann er Ihnen zum einen verbieten Ihr Logo weiterhin zu benutzen, zum anderen können aufgrund der bisherigen Nutzung rechtliche Konflikte ins Haus stehen, die Sie teuer zu stehen kommen können.
Wirklich geschützt ist Ihr Logo vor all diesen Widrigkeiten nur, wenn Sie dieses als Bildmarke zur Anmeldung bringen.
Wie das geht und worauf Sie achten müssen, erfahren Sie von uns.
Schon mit der erfolgreichen Registrierung einer Bildmarke können Sie Risiken vermeiden. Denn mit der Bildmarken-Registrierung schützen Sie sich davor, dass Dritte das gleiche oder gar Ihr eigenes Logo für sich schützen lassen und Ihnen dann verbieten, dieses zu benutzen. Denn weder das Urheberrecht noch das „Kunstrecht“ gewähren Ihrem Logo in der Regel einen ausreichenden Schutz.
Doch auch die Registrierung an sich birgt Risiken, von denen Sie wissen müssen, um sie reduzieren zu können.
Lassen Sie zum Beispiel Ihr Logo als Bildmarke registrieren, ohne zuvor überprüft zu haben, ob diese Bildmarke bereits existiert, müssen Sie im leichtesten Fall mit der Löschung Ihrer Bildmarke rechnen. Natürlich werden Sie hierzu erst aufgefordert, wenn der ganze Anmelde- und Registrierungsprozess bereits abgeschlossen ist und Sie bereits Geld investiert haben, dass Sie nun nicht mehr zurückbekommen. Im schwerwiegenderen Fall hingegen begehen Sie eine Markenrechtsverletzung und müssen mit gerichtlichen Querelen, Schadensersatz oder sogar strafrechtlichen Folgen rechnen.
Wie Sie das vermeiden können?
Indem Sie im Vorwege Ihrer geplanten Bildmarken-Anmeldung eine professionelle Recherche durchführen lassen. Hierbei ist zwischen einer Identitäts-Recherche und einer Ähnlichkeits-Recherche zu unterscheiden. Die Identitäts-Recherche überprüft, ob es eine Bildmarke gibt, die der Ihren absolut gleicht. Die Ähnlichkeits-Recherche kontrolliert darüber hinaus, ob es Bildmarken gibt, die der Ihren ähnlich sind. Warum dies nötig ist? Auch eine Ähnlichkeit kann zu Konflikten und Löschung Ihrer Marke führen. Immer dann, wenn der ältere Markenrechtsinhaber zu Recht befürchten muss, dass die Unterscheidungskraft zwischen seiner Bildmarke und der Ihren nicht im ausreichenden Maße gegeben ist. Um beide Risikofelder abdecken zu können, bieten wir unseren Mandanten im Bildbereich Bildmarkenähnlichkeitsrecherchen an. Die Bildmarken-Ähnlichkeits-Recherche erhalten Sie insbesondere von uns, wenn Sie eines unserer Komplettpaket Bildmarke buchen.
Leider besitzt ein Marken- oder Firmenlogo keinen automatisch bei der Schöpfung entstehenden Schutz gegen Ge- oder Missbrauch wie zum Beispiel ein Gemälde. Denn meist greift das Urheberrecht im Fall eines Logos aufgrund „zu geringer Schöpfungshöhe“ nicht – oder anders formuliert, weil der künstlerische Wert eines Logos nicht hoch genug ist. Der Schutz durch das Kunstrecht bzw. genauer gesagt Urheberrecht fällt demnach auch aus. Nur das Markenrecht vermag Ihre Bildmarke angemessen zu schützen. Doch dieser Schutz wird erst dann aktiviert, wenn Sie Ihr Logo als Bildmarke angemeldet haben und dieses beim zuständigen Amt erfolgreich registriert wurde. Anschließend darf dann niemand Ihr Logo benutzen – in einem von Ihnen selbst abgesteckten Bereich. Somit ist der Markenschutz für Ihre Bildmarke der beste, den Sie erhalten können.
Da auch die Markenregistrierung einige Fallstricke beinhaltet, ist es ratsam, sich für die geplante Anmeldung Ihrer Bildmarke an entsprechende Experten bzw. Rechtsanwälte zu wenden. Diese können Sie auch durch das Labyrinth der Voraussetzungen, Erledigungen und Risiken führen, ohne dass sie zeitliche und finanzielle Verluste in Kauf nehmen müssen. Hier die wichtigsten Bausteine auf dem Weg zur erfolgreichen Anmeldung Ihrer Bildmarke:
Sie hätten anstatt der möglichen Pakete lieber ein individualisiertes Dienstleistungsangebot? Dann starten Sie einfach einen Spezialauftrag.
Sie haben noch Fragen zum Thema Markenanmeldung? Dann setzen Sie sich einfach mit uns in Verbindung: 0431 – 560 197 20
Bis 1995 wurde die heutige „Marke“ noch als „Warenzeichen“ bezeichnet. Da sich der Schutz aber nicht nur auf Waren sondern auch auf Dienstleistungen beziehen sollte, wurde das „Warenzeichen“ im Zuge der Markenrechtsreform durch den Begriff „Marke“ ersetzt.
Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen (also z.B. ein Firmen- oder Produktname oder ein Firmen- oder Produktlogo), das die Differenzierung zwischen verschiedenen Unternehmen, Angeboten, Waren oder Dienstleistungen ermöglicht. Eine deutschlandweit geschützte Marke entsteht durch Registrierung dieser beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Die Markenanmeldung beim zuständigen Patent- und Markenamt verfolgt der angehende Markeninhaber z.B. als deutsche Marke und auch als europäische Marke (EU-Marke) oder internationale Marke (IR-Marke). Nach Eintragung erlangt er durch den Markenschutz ein absolutes Schutzrecht an einer Bezeichnung bzw. einem Logo. Die Bildmarke entwickelt sich nach der Markenregistrierung/Markeneintragung oft zu einem immateriellen Vermögensgegenstand, der einen erheblichen Teil des Unternehmenswertes ausmacht.
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