Geschmacksmuster / Design Verlängerung beim DPMA und EUIPO

Geschmacksmuster / Design verlängern!

Geschmacksmusterschutz (seit 2014 Designschutz genannt) besteht seit dem Tag der Eintragung des Designs / Geschmacksmusters in das jeweilige Geschmacksmusterregister /jetzt Designschutzregister. Spätestens endet der Schutz für ein eingetragenes Geschmacksmuster / Designs 25 Jahre nach dem Tag der Anmeldung des Geschmacksmusters.

WICHTIG! Allerdings muss zur Aufrechterhaltung des Geschmacksmusterschutzes /Designschutzes alle 5 Jahre eine Aufrechterhaltungsgebühr gezahlt werden. Diese kommt zur Anmeldegebühr also alle 5 Jahre hinzu. Wird diese Aufrechterhaltungsgebühr nicht fristgerecht an das zuständige Marken- und Patentamt entrichtet, so endet die Schutzdauer des Geschmacksmusters / Designs und es wird im Register gelöscht.

Die Aufrechterhaltungsgebühren bezüglich deutscher Geschmacksmuster /Designs beim DPMA und europäischer Geschmacksmuster beim HABM / ab 23.03.2016 EUIPO sind erstaunlicher Weise identisch. Hinsichtlich einer ursprünglichen Geschmacksmustersammelanmeldung /Designschutzsammelanmeldung werden die Verlängerungsgebühren für jedes einzelne Muster /Design dieser ursprünglichen Sammelanmeldung fällig. Hier gibt es keinen Rabatt mehr.

Verlängerung amtliche Gebühren

  • Verlängerung Design / Geschmacksmuster Gebühr (erste Verlängerung) 90 EUR
  • Verlängerung Design / Geschmacksmuster Gebühr (zweite Verlängerung) 120 EUR
  • Verlängerung Design /Geschmacksmuster Gebühr (dritte Verlängerung) 150 EUR
  • Verlängerung Design / Geschmacksmuster Gebühr (vierte Verlängerung) 180 EUR
Ihr Designschutz muss alle 5 Jahre verlängert werden