Holstein Kiel seit 117 Jahren ohne eigene eingetragene Marke

Quelle: KSV Holstein v. 1900 e.V.
Wir gratulieren Holstein Kiel ganz herzlich zum 2. Ligaaufstieg!

Nun wollten wir an dieser Stelle die eingetragenen Marken des Vereins darstellen. Zu unserer Überraschung mussten wir aber feststellen, dass der Verein tatsächlich keine einzige Marke besitzt. Das mag ja im Laufe der letzten 36 Jahre nicht notwendig gewesen sein, aber mit der 2. Bundesliga wird nunmehr auch das Merchandising des Vereins in ganz andere Regionen aufsteigen. Dies sollte natürlich durch eingetragene Marken – mindestens für Deutschland eingetragene DE-Marken – abgesichert werden, um sich vor Trittbrettfahrern schützen zu können, die z.B. billige Plagiate herstellen und über eBay, amazon usw. verkaufen. Der seit 2009 bei Holstein Kiel tätige Geschäftsführer Schwenke wird dies jetzt sicherlich kurzfristig nachholen, um den Verein auch an dieser Stelle zweitligareif zu machen.

Zum Schutz kommt unseres Erachtens als allererstes das Vereinswappen in Betracht, welches auf diversen Merchandising-Artikel von Holstein Kiel zu finden ist. Man würde insoweit eine Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden.

Die Kieler sind aber auch unter dem Namen „Die Störche“, „Kieler Störche“, „STÖRCHECLUB“ bekannt. Dieser Begriff könnte als sogenannte Wortmarke registriert werden.

Welche Kosten kommen auf den Verein zu? Die amtlichen Gebühren pro Marke richten sich nach der Anzahl der beanspruchten Waren- und Dienstleistungsklassen. Jede Klasse kostet vereinfacht ausgedrückt 100,- EUR Amtsgebühren. Man erhält Schutz für 10 Jahre und kann die Marke dann immer wieder verlängern. Wenn man sich an dieser Stelle mal bei einem 2.Ligaverein wie St. Pauli orientiert, stellt man fest, dass es im Merchandisingbereich üblich ist, sich breiter aufzustellen und auf jeden Fall Bekleidung, Taschen, Regenschirme, Schlüsselanhänger, Tassen, Druckereiprodukte usw. zu schützen. Mit 10 sogenannten Nizza-Klassen sollte man also schon rechnen, was dann mal 1.000,- EUR Amtsgebühren beim Deutschen Patent- und Markenamt nach sich zieht. Also liebes Holstein Kiel, gebt nicht alles Geld für den Stadionumbau aus, sondern sorgt mal für den registerlichen Schutz Eurer Marken!

San Marino: Markeninhaber müssen Steuern zahlen

Blick_von_san_marino Die älteste Republik der Welt ist seit 1960 Mitglied des Madrider Systems. Für Ausländer stellt die Anmeldung einer internationalen Registrierung der einfachste Weg dar, Markenschutz in San Marino zu erlangen. Der Staat ist kein Mitglied der EU, so dass die Gemeinschaftsmarke hier keine Gültigkeit besitzt.

Wie das Markenamt verkündete, müssen ausländische Markeninhaber in San Marino nunmehr Steuern zahlen:

The owners of European patents and international trademarks that want to protect their inventions or trademarks in the Republic of San Marino are required to pay national taxes in San Marino

All applicants originating from countries other than Italy, that require industrial property rights through the international systems (WIPO and EPO), are required to make a deposit in each of the two countries, by paying the taxes both in San Marino and in Italy

Quelle: USBM Press Release

Libyen: Markenanmeldungen möglich

Mehrfach berichteten wir über Markenanmeldungen in Libyen und dass diese aufgrund des Aufstands und Bürgerkriegs aus dem Jahr 2011 nicht möglich seien. Nun die gute Nachricht: Das libysche Markenamt hat die Tätigkeit wieder aufgenommen und nimmt Markenanmeldungen entgegen. Falls Sie sich für eine Markenanmeldung in Libyen interessieren, unterstützen wir Sie gerne.

Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Tatort vor der Tür

tatort
Dreharbeiten für den Kieler Tatort am 13.03.2014. Die Folge „Borowski und der Himmel über Kiel“ wird im Herbst 2014 ausgestrahlt werden.

Aus markenrechtlicher Sicht interessant: Die Beschriftungen an den Geschäften und Cafés wurden überklebt. Das gilt sowohl für die Namen der Geschäfte als auch für sämtliche Werbung. So wurde das Logo und der Schriftzug einer großen deutschen Brauerei an der Fassade des Cafés durch das Logo der fiktiven Brauerei Almbacher ersetzt.
Weiterlesen „Tatort vor der Tür“

Widerspruch: Deutsche, die Englisch sprechen

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke kann in jeder der 20 Amtssprachen der EU eingereicht werden. Daneben muss eine zweite Sprache gewählt werden, bei der es sich um eine der 5 Sprachen des Amtes handelt muss.

Als deutscher Anmelder bzw. als deutsche Kanzlei wählt man gewöhnlich Deutsch als erste Sprache und Englisch als zweite Sprache. Diese Wahl bestimmt unter anderem, in welchen Sprachen ein Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke geführt werden kann.

Wir dürfen jetzt erstmalig folgendes erleben: Ein deutscher Anmelder wird durch eine deutsche Kanzlei vertreten. Die erste Sprache der Anmeldung ist Deutsch, die zweite Sprache ist Englisch. Gegen die Anmeldung wird Widerspruch erhoben. Von einem deutschen Unternehmen, vertreten durch eine deutsche Kanzlei. Als Verfahrenssprache wählt die Kanzlei Englisch.

Weiterlesen „Widerspruch: Deutsche, die Englisch sprechen“

Marken, Kindernamen und Priorität

Am 26.01.2012 meldeten Beyonce und Jay-Z den Namen ihrer Tochter Blue Ivy Carter als Marke in den USA an (Serial No. 85526099). Jetzt hat das Amt die Anmeldung wegen der älteren und verwechslungsfähigen Marke Blue Ivy teilweise zurückgewiesen (Registration No. 4015486).

Anders als beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt führt das United States Patent and Trademark Office vom Amts wegen eine Recherche nach älteren verwechslungsfähigen Marken durch, auf Grund derer die Anmeldung zurückgewiesen werden kann.

Weiterlesen „Marken, Kindernamen und Priorität“

Markenanmeldung in Libyen

Vor ca. 1 Jahr berichteten wir, dass das libysche Markenamt handlungsunfähig und nicht in Betrieb sei. Unsere Partner vor Ort teilen nun mit, dass zumindest bereits eingereichte Anmeldungen nach und nach bearbeitet würden. Neuanmeldungen seien hingegen nicht möglich – es sei denn, der Anmelder ist Schweizer.

Die Schweiz hat kürzlich Beziehungen mit der libyschen Übergangsregierung aufgenommen. Als Folge daraus sei es für Schweizer möglich, Markenanmeldungen in Libyen einzureichen.

Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Markenverlängerung in Libyen

Aus der Reihe Markenämter der Welt: Libyen.

In Libyen stehen demnächst die ersten Markenverlängerungen an. Die ersten? Ja, denn im Jahr 2002 erklärte man kurzerhand Marken, die älter als August 2002 waren, für ungültig.

Neuanmeldungen finden seit 2002 statt, wobei die erste Eintragungsurkunde erst 2010 ausgestellt wurde. Der Markenschutz in Libyen gilt 10 Jahre, so dass die 2002er Marken bald zur Verlängerung anstehen.

Aufgrund des Bürgerkriegs ist das libysche Markenamt zur Zeit handlungsunfähig und nicht im Betrieb. Markeninhaber sollten sich rechtzeitig um eine Verlängerung bemühen und spezialisierte Rechtsanwälte zu Rate ziehen.

Bildnachweis: matteo caprari
Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Markenanmeldung in Gambia

Unsere Kanzlei betreut nicht nur Anmelder deutscher Marken und Gemeinschaftsmarken sowie internationaler Registrierungen, sondern auch nationaler ausländischer Marken. Eine nationale ausländische Marke wird größtenteils dann angemeldet, wenn das betreffende Land kein Mitglied des Madrider Systems ist.

Indien ist beispielsweise so ein Fall. Da Indien kein Mitglied des Madrider Systems ist, führt der Weg zum Markenschutz in Indien nur über die Anmeldung einer nationalen indischen Marke. Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung einer indischen Marke in einer Klasse betragen 40,00 €, was sensationell günstig ist, wenn man sich das Potential des indischen Marktes vor Augen hält. Allerdings hat das indische Markenamt zur Zeit einen Rückstau von 2 Jahren aufzuarbeiten, so dass sich der Anmelder in Geduld üben muss.

Aus verschiedensten Gründen treten vereinzelt auch exotischere Markenanmeldungen auf.

Gambia. Freilich können auch in Gambia Marken angemeldet werden. Nun informierten uns unsere Korrespondenzanwälte mit Bedauern, dass das dortige Markenamt einen Rückstau von 25 Jahren aufzuarbeiten habe.

Nun ja.

Gambia ist eine Republik in Westafrika, die an den Ufern des Gambia-Flusses liegt. Mit einer Fläche von ungefähr 11.000 Quadratkilometern ist das Land etwa so groß wie Oberösterreich, bzw. halb so groß wie das deutsche Bundesland Hessen und kleinster Flächenstaat des Kontinentes. Gambia hat ungefähr 1,6 Millionen Einwohner.
Quelle: Wikipedia

Bildnachweis: Patrik Ilg
Creative Commons Namensnennung 2.0 US-amerikanisch (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Advent, Advent, was tun wenn’s brennt?


Der Brandschutzbeauftragte hat bereits bei jedem aufgestellten Gesteck farblich abgestimmt vorgesorgt. Natürlich sind die Bezeichnungen „Löschdecke“ bzw. „Feuerlöschdecke“ markenrechtlich im einschlägigen Warenbereich als nicht schutzfähig einzustufen, da jegliche Unterscheidungskraft fehlt, die Begriffe freihaltebedürftig sind und damit absolute Schutzhindernisse gem. § 8 Abs.2 Nr.1 und Nr.3 MarkenG vorliegen.

Besonders empfehlenswerte anwaltliche Fortbildung

Wir kennen das ja alle. Anwalt auf der Autobahn, gestresst und auf dem Weg zum Termin. Mal wieder hohes Tempo (200 km/h+x) und ein plötzlich auftauchendes Hindernis auf Fahrbahn. Was tun? Dieser Gedanke würde schon zum Unfall führen, da man bereits bei 200 km/h ca. 56 m/s zurücklegt.

Hier sind Automatismen gefragt. Diese kann man bei Fahrertrainings erlernen oder verfeinern. Eine der krasseren Varianten bietet die Firma Audi über das Programm Driving Experience an. Hinsichtlich des Preis-/Leistungsverhältnisses besonders zu empfehlen ist hierbei der Basis- oder Fortgeschrittenenkurs im Audi A8 4.2 Quattro TDI (350 PS) für lediglich 400,- € Tagespreis/Person inkl. sehr leckerer Verpflegung mit Fortbildungsurkunde.

Besonders viel Spaß hatten wir beim Hochgeschwindigkeitsverfolgungstraining auf der abgesteckten Rennstrecke (Fortgeschrittenenkurs). Vollgas, Anbremsen und Drift in die Kurve. Das Ganze mit einer Wagenlänge Abstand zum Vordermann mit einem 160.000,- € Fahrzeug ohne eigene Haftung.

Auch wenn „Freude am Fahren“ eine durchgesetzte BMW Wortmarke (DE30094731) ist, kommt sie beim neuen Audi A8 aufgrund „Vorsprung durch Technik“ (EM00621086, Inhaberin: AUDI AG) garantiert auf.

Gerichtskosten steigen um 565%

Im Zuge der allgemeinen Wirtschaftskrise und angesichts der bevorstehenden Euro-Entwertung steigen die Gerichtskosten, die bei der Einreichung einer Klage zu zahlen sind, um 564,63%.

Waren bei einem Streitwert von 25.000,- EUR bisher Gerichtskosten in Höhe von 933,- EUR zu entrichten, so sind ab sofort 5.268,- EUR einzuzahlen oder zu überweisen.

Vielleicht hat das Landgericht Hannover die Gerichtskosten auch einfach nur auf einem Streitwert von 250.000,- EUR statt 25.000,- EUR berechnet.

Anruf aus der Zukunft

Anruf beim Mandanten, und die Frage, wann mit seiner Genehmigung des Klassenverzeichnisentwurfes für seine Markenanmeldung zu rechnen sei. Immerhin lies die Antwort schon 5 Werktage auf sich warten.

Antwort des Mandanten: „Machen Sie sich keine Sorgen, ich bearbeite gerade meine E-Mails aus Januar 2010. Für mich sind sie noch weit in der Zukunft.“

Dann Prost! Der Gute hat ja Schneechaos und Fasching noch vor sich. Werde eine Wiedervorlage zu Ostern einrichten.

Der Roggensack

Ab und zu kommt es ja vor, dass die Mandantschaft aus tiefer Verbundenheit und Dankbarkeit dem Anwalt Geschenke zukommen lässt.

Damals vor gut zwei Jahren wurde der so übersendete „Roggensack“ von allen belächelt und in der Asservatenkammer der Kanzlei verstaut.

Erst heute Morgen wurde das Relikt zu schätzen gelernt.

1 Grad Celsius und Schneeregen. Beim Heben des Aktenkoffers ins Auto passierte es dann. Seitlicher Rückenmuskel gezerrt oder so. Mit 38 ist man schon ganz schön alt. Die Misere hatte sich gestern Abend beim Fussballspielen (aktiv) schon angedeutet. Das Bayernspiel (passiv auf dem Sofa) hat mir dann wohl den Rest gegeben…

Seitdem ist der immer wieder in der Mikrowelle aufgewärmte Roggensack mein Begleiter.

Vielen Dank an die Kollegen, die nach gehöriger Suche den Roggensack wiedergefunden haben. Und natürlich besten Dank an die Mandantschaft.

TESTURTEIL: sehr empfehlenswert www.roggensack.de

Hamburger Brauch

Letzte Woche erlebt vorm LG Hamburg, Wettbewerbskammer:

Es geht nur noch um die Abmahnkosten i.H.v. 911,80 EUR netto der letztlich unberechtigten Abmahnung.

Aus wirtschaftlichen Gründen hatte unser Mandant längst eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem (modifizierten/neuen) Hamburger Brauch abgegeben, natürlich ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage und unter Protest gegen die Kosten.

Der Anwalt des Klägers, ein Fachmann im Steuerrecht, prescht nach der vorläufigen rechtlichen Einordnung des Vorsitzenden mit viel Elan nach vorn, um die Sache noch für seinen Mandanten zu retten. Zu viel des Guten. Der Vorsitzende muss den Kollegen nach 30 sek. aus seinem Vortrag herausreißen und ihm erklären, dass Anwälte zur Versachlichung der Sach- und Rechtslage verpflichtet seien und nicht noch Öl ins Feuer gießen sollen. Im Übrigen gehe es doch um Nichts mehr.

Aus der Sache gebracht schlägt der steuerfachmännische Kollege nunmehr noch wilder um sich und entdeckt in seiner Akte unsere damals abgegebene UVE. Und jetzt galoppieren die Pferde. Die Unterlassungserklärung, die er ja sowieso nicht angenommen habe, sei völlig falsch. Er vertritt die Auffassung, dass nach dem Hamburger Brauch schließlich der Schuldner die Vertragsstrafe bestimmen müsse, damit der Gläubiger die Angemessenheit der Vertragsstrafe bestimmen könne.

Ungläubige Blicke in der Runde. Der Vorsitzende erbarmt sich und erklärt dem Kollegen die Regelungen des Hamburger Brauchs. Kurzes Aufbäumen vom Kollegen. Dann bricht er mit den Worten ein: „Ich nehme alles zurück“.

Wir mussten bis dahin nicht einmal das Wort erheben.

Auch Anwälte sind vor Unglücken nicht gefeit

wasserschaden

Die unglückliche Nachricht des Kollegen Seidlitz nehmen wir zum Anlass für ein Outing : Ja, Wasserschäden sind unangenehm. Das wissen wir. Aus eigener Erfahrung.

Derjenige, der früh morgens die Türen aufschloss, stand knöcheltief im Wasser. Stundenlang war es in der Nacht gelaufen und hatte – glücklicherweise nur – die unterste der drei Etagen überschwemmt. Während sich der Admin um seine Gerätschaften sorgte, nahmen andere eher den beklagenswerten Zustand des Laminats zur Kenntnis. An die Beschaffenheit des Estrichs mochte man zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht denken.

Nach Unterrichtung der Versicherung rückte eine schnelle Eingreiftruppe für Wasserschäden an. Stehwasser wurde abgesaugt, das Laminat rausgerissen, Trocknungsgeräte aufgestellt. Letztere erwiesen sich als effektiv, sorgten aber für eine menschenfeindliche Umgebung. Unsere Spezies ist für einen derart infernalen Lärm einfach nicht geschaffen. Von Zeit von Zeit fiel einem dann auch ein, dass die Biester im 24/7 Dauerbetrieb mit 3200W gefüttert wurden. Die Stromrechnung, die entsprechend anteilig von der Versicherung übernommen wurde, zog uns glatt die Schuhe aus.

Unser Fazit: Auf einen Wasserschaden kann der Mensch verzichten.

Wir wünschen dem Kollegen viel Erfolg bei der Sanierung.

Das Plätschermandat

Nachdem wir vor kurzem erfahren haben, was ein Kreiselmandat ist, folgt heute das Plätschermandat.

14.25 Uhr.

Rückruf der Mandantin in einer Markenanmeldeangelegenheit. Während des Gesprächs vernimmt der Autor ein sich wiederholendes Brummen und Klicken sowie ein unregelmäßiges plätscherndes Geräusch.

Nach kurzer Überlegung kommt der Autor für sich zum Schluss, dass die Mandantin in ihrer Fotokammer steht, im Hintergrund ein Kopierer läuft und sie Fotos im Entwicklungsbad wendet.

Am Ende des Gesprächs packt den Autor seine Anwaltsneugier und fragt bei der Mandantin nach, was das denn für interessante Geräusche seien.

Antwort: „Ach, ich bin im Home-Office und meine Waschmaschine läuft. Ich liege gerade in der Badewanne und entspanne mich.“

Fazit: Wenn man schon mit Anwälten spricht, sollte man sich anderweitig entspannen.

Das Kreiselmandat

Das Kreiselmandat:

  • Ein neuer Mandant.
  • Der kauft eine Gaststätte nebst scheinbar alteingesessenem Namen.
  • Die neue Webseite wird unter dem Namen installiert.
  • Es folgt Abmahnung durch prioritären Markeninhaber.
  • Und ein Abmahnverfahren mit außergerichtlichem Vergleich einschließlich Aufbrauchfrist.
  • Danach Suche und Sicherung eines Ersatznamens mit diversen Recherchen.
  • Mandant klagt gegen den Verkäufer der Gaststätte auf Kaufpreisminderung, Schadensersatz.
  • Gerichtlicher Vergleich.
  • Mandant bezahlt seinen Anwalt, den Autor dieses Beitrags.
  • Den Rest kann Mandant nicht zahlen und geht pleite.
  • Aufgrund Eigentumvorbehalts fällt die Gaststätte zurück an den alten Eigentümer.
  • Dieser verkauft sie erneut und nunmehr sogar unter Vorspiegelung, dass man diese unter dem scheinbar alteingesessenen Namen führen kann.
  • Es kommt, was kommen muss.
  • Abmahnung vom selben Gegner mit demselben Anwalt von damals.
  • Gegenanwalt empfiehlt Abgemahnten den Autor, der schon damals tätig war.
  • Das Spiel geht von Neuem los.
  • Fazit: 2x volle Wertschöpfungskette mit demselben Sachverhalt.
  • To be continued…