Rechtsanwälte Prehm & Klare - Markenanmeldung, Markenrecherche

Die Vorteile einer europäischen Marke im Detail

Eine Gemeinschaftmarke sichern zu lassen, hat viele Vorteile. Zum Beispiel dadurch, dass das „EU-Marke anmelden“ automatisch für alle Mitgliedsstaaten der europäischen Union geschieht. Das „europäische Marke registrieren“ muss also nicht in und für  jedes Land extra geschehen. Das vereinfacht nicht nur das Anmelde- und Registrierungsverfahren, sondern senkt natürlich auch die Kosten für das „Gemeinschaftsmarke anmelden“ erheblich. Wird Ihre Gemeinschaftsmarke registriert, gilt auch diese Registrierung automatisch für alle (momentan) 28 Mitgliedsstaaten und der Markeninhaber erhält ausschließliche und vor allem ältere Rechte für diese Marke in all diesen Staaten. Wird also nach Ihnen eine konkurrierende, aber jüngere Marke auf nationaler Ebene angemeldet, besitzt die Ihre dennoch die älteren Rechte. Umgekehrt können Sie einen bereits bestehenden Schutz einer nationalen Marke durch eine Eintragung einer europäischen Marke mit den gleichen Waren- und Dienstleistungsklassen ergänzen lassen. Für diese Gemeinschaftsmarke können Sie dann sogar die Priorität dieser älteren nationalen (aber auch einer internationalen) Marke beanspruchen.

Die Benutzungsanforderungen an eine europäische Marke sind relativ leicht zu erfüllen: So muss eine EU-Marke innerhalb von 5 Jahren „ernsthaft in der Gemeinschaft genutzt werden“. Diese Anforderung ist allerdings auch dann schon erfüllt, wenn die Marke lediglich in einem Mitgliedsstaat oder sogar nur in einem Teil dieses Mitgliedsstaates genutzt wurde.

Auch die Möglichkeit der Klageerhebung wegen Verletzung Ihrer Rechte als Inhaber einer europäischen Marke ist insofern vereinfacht, dass Sie länderunabhängig klagen können. Das heißt, sie können sich einfach an eines der in Ihrem Land befindlichen Gemeinschaftmarkengerichte wenden und müssen nicht in dem Land der Rechtsverletzung direkt klagen. Die Urteile dieser Gemeinschaftsmarkengerichte gelten dann auch in der gesamten Europäischen Union.

Desweiteren kann Ihre Gemeinschaftsmarke Gegenstand eines Rechtsübergangs sein und für diese können außerdem Lizenzen vergeben werden.

Beratungsbedarf?

Sie haben noch Fragen zum Thema „europäische Marke schützen“? Dann setzen Sie sich einfach mit uns in Verbindung: 0431 – 560 197 20

im Detail:

Bei der Anmeldung einer deutschen Marke prüft das zuständige Amt nicht, ob bereits ältere Rechte bestehen, die dem „Marke sichern“ entgegen stehen könnten. Wenn Sie hingegen eine europäische Marke anmelden lassen möchten, sollten Sie vorher unbedingt wissen, dass das hierfür zuständige Amt (das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante) die Ähnlichkeit zu älteren EU-Marken der 12 Old-Europe prüft. Wird eine Verwechslungsfähigkeit mit einer dieser EU-Marken festgestellt wird der Markenrechtsinhaber mit den älteren Rechten informiert. Nun muss sich geradezu ein Konflikt anbahnen. Und da Sie die jüngeren Rechte besitzen, ist der Ausgang dieses Konflikts fast klar: Ihre EU-Marke wird wahrscheinlich scheitern. Und selbst, wenn der Markenrechtsinhaber mit den älteren Rechten nur eine nationale Marke inne hat, scheitert Ihre Marke für die gesamte EU. Denn hier gilt: Entweder für alle Staaten oder für keinen. Leider verlieren Sie durch das Scheitern Ihrer Gemeinschaftsmarke nicht nur die bereits geleisteten Kosten, sondern möglicherweise auch das Prioritätsdatum für eine weitere Anmeldung.

Natürlich könnten Sie nun versuchen, Ihre Marke als nationale Marke in allen EU-Staaten separat anzumelden. Doch das ist so teuer und aufwendig, dass wir nur davon abraten können.

Wie Sie ein solches Szenario verhindern können
Wenn die Konsequenzen derart groß sind, stellt sich natürlich schnell die Frage danach, wie ein Scheitern Ihrer EU-Markenanmeldung verhindert werden kann. Die Antwort ist recht einfach: nur durch eine professionelle, gewissenhafte und umfassende Recherche im Vorfeld Ihrer Anmeldung – durch Experten des Markenrechts wie Prehm & Klare Rechtsanwälte: Denn wir wissen, wo wir suchen müssen und wonach wir suchen müssen, um Gemeinschaftsmarken mit älteren Rechten aufzustöbern, bevor es für Ihre europäische Marke zu spät ist. Sie müssen nur entscheiden, wie umfangreich unsere Recherchen sein sollen: Wir bieten Ihnen im Paket 999,- EUR eine Identitätsrecherche, welche allein die Marken erfasst, die der Ihren absolut gleichen. Oder Sie können bei uns auch eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche buchen, die auch ähnliche Marken ausfindig macht im Paket für 2.599,- EUR an - fragen Sie uns. Denn auch eine zu große Ähnlichkeit kann Ihre Gemeinschaftsmarke scheitern lassen. Durch unsere Erfahrung können wir einschätzen, wie groß die Ähnlichkeit sein darf bzw. ab wann sie zu groß ist.

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im Detail:

Wie unter „Risiken vermeiden“ bereits dargestellt, sind die Risiken einfach zu groß, das „Gemeinschaftsmarke anmelden“ ohne vorherige Recherche vorzunehmen. Darum ist zumindest eine einfache Recherche (Identitätsrecherche) immer Teil unserer Betreuungsangebote für das „Gemeinschaftsmarke registrieren lassen“.

Haben die Recherchen keine Ergebnisse in Hinsicht auf bereits vorhandene ältere Marken ergeben, widmen wir uns der Erstellung des Klassenverzeichnisentwurfs, in dem festgelegt wird für welche Waren- und Dienstleistungsklassen der europaweite Schutz gelten soll. Anschließend legen wir Ihnen den Klassenverzeichnisentwurf vor. Wenn Sie keine Beanstandungen haben, kann es sofort weitergehen mit der Anmeldung beim HABM, dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt- kurz EU-Markenamt. Hierbei achten wir für Sie darauf, dass diese auch formgerecht geschieht.

Die Prüfung des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt und deren Recherchen bis zum „EU-Marke eintragen“ nehmen etwa 6 Monate in Anspruch. Sofern kein Widerspruch eingeht. Denn nach Veröffentlichung der europäischen Marke haben Dritte die Möglichkeit innerhalb von 3 Monaten Widerspruch einzulegen. (Diese Frist ist schon in die 6 Monate Bearbeitungszeit des HABM integriert.)

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