Übersicht  Geschmacksmuster
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Designschutz durch Geschmacksmusteranmeldung

Durch die Geschmacksmusteranmeldung eines zweidimensionalen oder dreidimensionalen Musters beim zuständigen Patent- und Markenamt kann der Inhaber mit dem Geschmacksmusterschutz ein absolutes Schutzrecht im Hinblick auf die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, welches sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst ergibt, erlangen.

Muster können als Geschmacksmuster geschützt werden, wenn sie neu sind und Eigenart haben. Der Geschmacksmusterschutz bezieht sich dabei auf eine zu benennende Warengruppe (Locarnoklasse) nach Maßgabe des Locarnoabkommens. Die amtlichen Anmeldegebühren errechnen sich aus der Anzahl der angemeldeten Muster bzw. der Anzahl der beanspruchten Locarnoklassen. Die Anmeldung mehrerer Muster einer Locarnoklasse kann unter erheblicher Einsparung von amtlichen Gebühren als Sammelanmeldung durchgeführt werden.

Prehm & Klare Rechtsanwälte bringen Ihr Muster beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zur Anmeldung:

Geschmacksmuster Deutschland
Geschmacksmuster EU

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