Marken, Kindernamen und Priorität
Am 26.01.2012 meldeten Beyonce und Jay-Z den Namen ihrer Tochter Blue Ivy Carter als Marke in den USA an (Serial No. 85526099). Jetzt hat das Amt die Anmeldung wegen der älteren und verwechslungsfähigen Marke Blue Ivy teilweise zurückgewiesen (Registration No. 4015486).
Anders als beispielsweise das Deutsche Patent- und Markenamt führt das United States Patent and Trademark Office vom Amts wegen eine Recherche nach älteren verwechslungsfähigen Marken durch, auf Grund derer die Anmeldung zurückgewiesen werden kann.
Top-Kanzleien 2011
Das Fachmagazin markenartikel hat wie jedes Jahr die anmeldestärksten Anwaltskanzleien für deutsche Marken veröffentlicht.
Wie schon durch das Magazin World Trademark Review bekannt gegeben wurde, steht unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken auf Platz 1 im Jahr 2011.
Nach den vorigen Ermittlungen des markenartikels belegte unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken Platz 9 im Jahr 2007, Platz 7 im Jahr 2008, Platz 5 im Jahr 2009 und Platz 3 im Jahr 2010.
Nach den Erhebungen des markenartikels wurden im Jahr 2011 durch unsere Kanzlei 476 Anmeldungen beim DPMA eingereicht, von denen Stand 06/12 426 auch eingetragen wurden. Das entspricht einer Quote von 89,5%. Damit konnte nochmals die Anzahl der Anmeldungen wie auch der Eintragungen gegenüber den Vorjahren gesteigert werden.
Quelle: markenartikel 10/2012.
Markenanmeldung in Libyen
Vor ca. 1 Jahr berichteten wir, dass das libysche Markenamt handlungsunfähig und nicht in Betrieb sei. Unsere Partner vor Ort teilen nun mit, dass zumindest bereits eingereichte Anmeldungen nach und nach bearbeitet würden. Neuanmeldungen seien hingegen nicht möglich – es sei denn, der Anmelder ist Schweizer.
Die Schweiz hat kürzlich Beziehungen mit der libyschen Übergangsregierung aufgenommen. Als Folge daraus sei es für Schweizer möglich, Markenanmeldungen in Libyen einzureichen.
Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)
DPMA: Jahresbericht 2011
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und internationale Zusammenarbeit.
Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 69.117 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2011 eingegangen. Davon entfallen 5.075 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.
Marken schaffen Werte – sie versprechen für ein Produkt oder eine
Dienstleistung eine bestimmte Qualität, bieten Sicherheit und erwecken
Vertrauen. Marken helfen uns, Produkte wiederzuerkennen und sie von
denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Um diesen Wert zu schaffen
und vor Nachahmungen sowie vor Verwechslungen zu sichern, kann
der Name eines Produkts oder einer Dienstleistung als Marke beim
Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden.
Quelle: DPMA
Bestia Negra – Ein Trostpflaster für diese trotzdem schöne CL-Saison
Wir kennen alle den dramatischen Ausgang des Endspiels im Wohnzimmer von Uli Hoeneß gegen den FC Chelsea. Trotzdem danken wir dem FC Bayern München für die vielen kurzweiligen Fernsehabende in der Champions League und freuen uns nunmehr auf die Europameisterschaft, die auch viele markenrechtliche Bezugspunkte verspricht. Die Verantwortlichen des FC Bayern München haben das Markengeschenk „Bestia Negra“ natürlich gerne mit großem Dank entgegengenommen.
Bestia Negra – Wir schenken dem FC Bayern München eine Marke
“Bestia Negra”, das klingt gefährlich. Die “schwarze Bestie” sorgt in Südeuropa seit Jahren für jede Menge Respekt. Denn als “Bestia Negra” – umgangssprachlich auch frei übersetzt schwarzes Schreckgespenst – bezeichnen die Spanier und insbesondere die Fans von Real Madrid gemeinhin den FC Bayern München, da dieser schon oft Spiele in letzter Sekunde, während sich die Spanier schon bei der Siegesfeier wähnten, meist spektakulär gedreht hat.
Vor der Markenanmeldung steht die Namensfindung
Wer seinen Produkt- oder Firmennamen beziehungsweise sein Logo als Marke anmeldet, hat bereits einen großen Teil des Weges hinter sich gebracht. Denn bevor Sie einen Namen als Marke anmelden können, müssen Sie zuerst einen haben. Und das ist schwieriger als es im ersten Moment den Anschein haben mag.
Ohne Strategien zur Namensfindung und ohne ein Rahmen gebendes Konzept kommt der Suchende beim Brainstorming schnell an den Punkt, an dem sich keine Ideen mehr einstellen wollen. Durch das Gehirn spukt nur noch bereits Erdachtes oder gar Veröffentlichtes anderer Unternehmen. Mit Kreativität hat die Namensfindung dann nicht mehr allzu viel zu tun. Und weil Namensfindung nicht so einfach ist, lassen sich viele Naming-Agenturen fürstlich dafür bezahlen. Doch es geht auch anders: Mit Strategien zur Namensfindung bringen Sie Licht ins Dunkel und Struktur ins Chaos.
Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 3)
In der dritten Folge “Aus der Praxis” erzählt unser Existenzgründer von den Ereignissen, die sich zwischen Namensfindung und Markeninhaberschaft zutragen. “Mit dem Einverständnis meiner Marken-Konkurrenten zur Anmeldung meiner Marke war es leider noch lange nicht getan. Viel Wasser sollte noch die Eider herunter fließen, bis ich tatsächlich eine registrierte Marke mein Eigen nennen durfte.
Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 2)
In einer zweiten Folge unserer Serie “Aus der Praxis” möchten wir wieder unserem Existenzgründer das Wort erteilen. Denn wer kann angehenden Unternehmern besser aus dem Gestrüpp der Markenanmeldungspraxis berichten als einer aus den eigenen Reihen? Darum stellen wir auch heute wieder unseren Fachjargon zurück – zugunsten der Reflexionen eines Mandanten:
Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 1)
Für Anwälte, besonders für Markenrechtsspezialisten ist eine einzelne Markenanmeldung keine große Sache – für viele ihrer Mandanten jedoch schon. Und wer kann besser von den kleinen Unwägbarkeiten des Alltags und dem Auf und Ab einer Markenanmeldung berichten als einer von ihnen? Darum geben wir heute einem Mandanten und Existenzgründer den Stift in die Hand:
“Das Thema Markenanmeldung wurde eher zufällig Teil meiner Planung zur Existenzgründung. Durch einen Bekannten erfuhr ich von dessen Wichtigkeit und dem Risiko, die Markenrechte Dritter zu verletzen beziehungsweise den eigens erdachten Namen an die Konkurrenz zu verlieren. Da ich dieses Risiko nicht eingehen wollte, entschied ich mich flugs zum Patent- und Markenamt zu eilen, um die Produktnamen sowie meinen Firmennamen als Marke eintragen zu lassen.
Das Markenrecht: eine typische Existenzgründer-Falle
Das Fernsehen hat ihn für sich entdeckt: den gemeinen Existenzgründer. Viele Sendungen, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch und besonders im privaten TV, begleiten junge Start-up-Unternehmen in der Phase der Existenzgründung.
Da ein komplett durchorganisierter und -strukturierter Jungunternehmer aus Mediengesichtspunkten eher uninteressant ist, finden wir im Fernsehen Menschen, die mit der Umsetzung ihrer Geschäftsidee heillos überfordert sind – immer nah am Rande des Nervenzusammenbruchs. Doch wenn wir uns die Realität anschauen und die Unterhaltungsintention des Fernsehens von den Geschichten subtrahieren, bleiben typische Fallen, die viele Existenzgründer nahezu magisch anzuziehen scheinen.
Eine dieser Fallen ist das Markenrecht.
DPMA: Anmeldezahlen 2011
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am heutigen Tag die Anmeldezahlen des Jahres 2011 für Patente, Marken, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster veröffentlicht.
Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69 137) um 7,4 Prozent zurück, die Eintragungen stiegen um gut 3 Prozent (2010: 49 761).
Quelle: Pressemitteilung des DPMA
HABM: Jahresbericht 2011
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, die Kooperationsfonds sowie die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen.
Im September ging beim Amt die einmillionste GM-Eintragung
ein, und im Verlauf des Jahres erreichte trotz der allgemein
schwierigen wirtschaftlichen Lage die Zahl der eingegangenen
Anmeldungen von Marken und Geschmacksmuster neue
Rekordmarken.
Quelle: HABM
Markenanmeldungen in Deutschland 2011
Das internationale Fachmagazin World Trademark Review hat die anmeldestärksten Anwaltskanzleien für deutsche Marken in 2011 veröffentlicht.
Nach den vorigen Ermittlungen des Fachmagazins markenartikel belegte unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken Platz 9 im Jahr 2007, Platz 7 im Jahr 2008, Platz 5 im Jahr 2009 und Platz 3 im Jahr 2010.
Die jüngste Erhebung des Fachmagazins World Trademark Review setzt dem noch einen oben drauf. Danach steht unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken auf Platz 1 im Jahr 2011.
Vollständige Statistik und Erhebungsmethode bei World Trademark Review.
HABM: Rückblick 2011
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011.
Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr.
Weiterlesen: vollständiger Artikel des HABM
Die Markenstrategie in China
Wer ernsthaft beabsichtigt, seine Waren oder Dienstleistungen auf dem chinesischen Markt anzubieten, sollte dies nicht ohne eine Marke tun. Denn zu groß ist die Kopiergefahr, und auch in China gilt der Grundsatz: “Wer zu erst kommt, mahlt zu erst.” – Da China bereits seit 1989 Mitglied des Madrider Systems ist, kann der Inhaber einer Basismarke, z.B. einer deutschen oder Gemeinschaftsmarke, den Markenschutz im Rahmen der internationalen Registrierung auf China erweitern. Die Probleme, mit denen ein Markenanmelder in China konfrontiert wird, stecken nicht in der Anmeldung einer Marke, sondern in der Markenstrategie.
Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO
Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.
Top-Kanzleien 2010
Die Anmeldezahlen für deutsche Marken stagnierten im Jahr 2010. Wir schaffen trotzdem erneut eine Steigerung der Anmeldezahlen bei gleichbleibend hoher Eintragungsquote von deutlich über 80%.
Vorteile einer EU-Markenanmeldung beim HABM gegenüber einer IR-Markenanmeldung bei der WIPO
EU-Markenanmeldungen liegen bekanntlich im Trend. Aber warum melden insbesondere deutsche Kanzleien lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich präzisere IR-Marke auszuweichen?
Häufig benötigen die Markenanmelder gar nicht Schutz in allen EU-Staaten, sondern nur in Einzelstaaten innerhalb der EU.
Die Gründe liegen im formalen Bereich versteckt. Das EU-Anmeldeverfahren ist nämlich formal erheblich einfacher und in der Anmeldeprozedur deutlich weniger umfangreich als die Anmeldung einer IR-Marke.
EU-Marken im Vormarsch! Deutsche Marke im Hintertreffen?
Im Jahr 2010 wurden insgesamt 69.072 deutsche Marken (DE-Marken) beim DPMA angemeldet. Im Vorjahr waren 69.069 Markenanmeldungen. Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wurden dahingegen insgesamt 81.715 EU-Marken angemeldet. Das ist gegenüber 2009 eine Steigerung von satten +12,27 Prozent. Was sind also die Gründe für diese Verschiebung und welche Bedeutung haben DE-Anmeldungen im Vergleich zu EU-Anmeldungen noch?
Markenanmeldung
