Galerie: Markenurkunde Argentinien
Das Deckblatt einer argentinischen Markenurkunde. Die Urkunde enthält leider nicht das argentinische Hellblau, sondern ist komplett in schwarz-weiß gehalten. Weitere Urkunden in der Galerie.
BP: Die Lösung der Ölkatastrophe
Vielleicht hätte BP das Öl-Problem mit Schlürfi, dem lustigen Elefanten aus dem Jahr 1986, besser in den Griff bekommen. Mit dem langen Rüssel hätte er das Öl im Nu abgesaugt. Leider wurde die Marke am 29.03.1999 gelöscht.
Markentyp: Bildmarke
Registernummer: DE 1104202
Anmeldetag: 17.09.1986
Inhaber: Deutsche BP Holding AG
Klasse 37: Ölwechsel für Dritte
Marke gelöscht
BP: Markenevolution
BP
Markentyp: Wortmarke
Registernummer: DE 483236
Anmeldetag: 20.03.1935
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 656137
Anmeldetag: 09.07.1949
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 867531
Anmeldetag: 29.02.1968
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 1021835
Anmeldetag: 02.04.1979
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 1186918
Anmeldetag: 21.08.1986
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DD 648044
Anmeldetag: 21.09.1990
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Farbmarke
Registernummer: DE 39626203
Anmeldetag: 10.06.1996
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
BP: Einstieg in den Discountmarkt?
Obwohl diese am 18.04.1989 in Klasse 4 angemeldete und am 30.04.2009 gelöschte Wort-/Bildmarke eine klangliche Nähe zu einem bekannten Handelsunternehmen aufweist, ist die Antwort: nein.
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 1148793
Anmeldetag: 18.04.1989
Anmelder: Deutsche BP Aktiengesellschaft
ARAL: Alles super!
Alle Welt redet schlecht über die Umweltsünder BP. Die Bildzeitung titulierte sie sogar als “BohrPenner”.
Auf dem deutschen Absatzmarkt braucht sich BP indes keine Sorgen zu machen. Seit dem Kauf des gesamten Aral-Tankstellennetzes im Jahr 2002 und der schnellen Markenumrüstung fast aller ehemaliger BP-Tankstellen auf die beliebteste Tankstellenmarke ARAL ist BP in Deutschland fein raus.
Wohl nur noch die wenigsten erinnern sich daran, dass ihre strahlend schöne blaue Tankstelle ehemals ein grün/gelbes Kleid trug.
Die Markenstrategen haben indes ihre Aufgabe gemacht. In Dortmund, Barsbüttel bei Hamburg, München, Berlin, Frankfurt a.M. und Schwarmstedt (also überall in der Republik verteilt) verblieben BP-Tankstellen zur Sicherung der Markenrechte vor dem Einwand der Nichtbenutzung gem. § 26 MarkenG.
ARAL
Markentyp: Wortmarke
Registernummer: DE 432148
Anmeldetag: 13.07.1929
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 39981789
Anmeldetag: 24.12.1999
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Wort-/Bildmarke
Registernummer: DE 30639081
Anmeldetag: 23.06.2006
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Markentyp: Farbmarke
Bezeichnung der Farben : blau (Farbton HKS47/100%)
Registernummer: DE 39545083
Anmeldetag: 07.11.1995
Inhaber: Deutsche BP Aktiengesellschaft
Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2011
Wir werfen einen Blick ins nächste Jahr:
- Markentyp: Wort-/Bildmarke
- Registernummer: EM 008964173
- Anmeldetag: 18.03.2010
- Inhaber: Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
- Nizzaklassen: 3, 5, 6, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Die Endrunde der 6. Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen (offiziell: FIFA Women’s World Cup Germany 2011) wird in der Zeit vom 26. Juni bis 17. Juli 2011 im Land des Titelverteidigers Deutschland ausgetragen. Es treten sechzehn Nationalmannschaften zunächst in der Gruppenphase in vier Gruppen und danach im K.-o.-System gegeneinander an. Das Motto für die Endrunde lautet “20ELF VON SEINER SCHÖNSTEN SEITE!”.
Quelle: Wikipedia
Ford: Abschied von Mercury
Das Markensterben in der Automobilindustrie geht weiter: Nach dem Ende von Oldsmobile, Pontiac, Hummer, Saturn und Chrysler – letztere nur in Europa – verschwindet eine weitere US-Automobilmarke vom Markt: die hierzulande weitgehend unbekannte Marke Mercury.
Sieben Jahrzehnte hat die Marke Mercury unter dem Dach von Ford überdauert, nun ist Schluss. Medienberichten zufolge zieht der Konzern die Konsequenzen aus dem anhaltenden Käuferschwund und stellt die Fabrikation der Serie ein.
Quelle: Handelsblatt
Marken:
MERCURY
Registernummer: DE 858408
Anmeldetag: 25.11.1963
Inhaber: Ford Motor Company
Waren: Klasse 12 Landfahrzeuge, nämlich vierrädrige Personenkraftwagen mit Brennkraftmotor ohne Ausdehnung auf motorisierte zweirädrige Kinderfahrzeuge
MERCURY
Registernummer: EM 003548583
Anmeldetag: 19.11.2003
Inhaber: Ford Motor Company
Waren: Klasse 12 Kraftfahrzeuge und Teile dafür, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
Galerie: Markenurkunde Kanada
Der jüngste Zugang in unserer Markengalerie ist dieses hübsche Exemplar aus Kanada.
Google: Neues Logo – was bedeutet das für die Marke
Seit gestern präsentiert sich Google im neuen Gewand.
Neben neu strukturierten Suchergebnissen verwendet Google ein neues Logo.
Die Schattierung wurde weitestgehend entfernt, die Farben sind kräftiger. Insgesamt wirkt das neue Google Logo flacher als zuvor.
Altes Google Logo:
Neues Google Logo:
Das oben abgebildete, alte Google Logo ist als internationale Registrierung Nr. 881006 geschützt. Die Frage ist nun, ob durch die Verwendung des neuen Logos die internationale Registrierung Nr. 881006 weiterhin benutzt wird oder nicht.
Im Fall einer fünfjährigen Nichtbenutzung wird eine Marke wegen Verfalls löschungsreif, § 49 Abs. 1 MarkenG. Aus ihr können im Verletzungsfall keine Ansprüche geltend gemacht werden, § 25 Abs. 1 MarkenG.
(Diese Frage ist allerdings rein akademischer Natur, da der Begriff Google unabhängig von seiner grafischen Ausgestaltung durch eine Wortmarke geschützt ist.)
Die Frage wird durch § 26 Abs. 3 MarkenG beantwortet:
Als Benutzung einer eingetragenen Marke gilt auch die Benutzung der Marke in einer Form, die von der Eintragung abweicht, soweit die Abweichungen den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändern.
Dieser Norm kommt große praktische Bedeutung zu, da Zeichen regelmäßig dem Zeitgeschmack angepasst werden. Ob eine den kennzeichnenden Charakter einer Marke verändernde Abweichung vorliegt, richtet sich danach, ob der Verkehr, sofern er die eingetragene Form kennt, in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht (BGH GRUR 2008, 714, 716 – idw).
Als zulässige Änderungen sind Modernisierungen in Schrift und Bild zu bewerten (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 26 Rn. 112), insbesondere dann, wenn beibehaltene grafische Gestaltungselemente im Vordergrund stehen (BGH GRUR 1989, 510, 512 – Teekanne II). Das alte und das neue Google Logo verwenden dieselbe Schriftart, denselben Farbton und dieselbe Farbtonreihenfolge. Die Unterschiede beschränken sich auf die Schattierung, die als Gestaltungselement aber nicht im Vordergrund steht, und auf die Farbsättigung.
Dies zugrunde gelegt, fällt die Prüfung eindeutig zum Vorteil von Google aus. Es handelt sich um unwesentliche Änderungen, die den kennzeichnenden Charakter der internationalen Registrierung Nr. 881006 nicht verändern. Durch die Benutzung des neuen Logos wird die Benutzung der internationalen Registrierung Nr. 881006 fingiert.
Mehr im offiziellen Goole Blog: A spring metamorphosis — Google’s new look
Besprechung des Logos bei Brand New: An Inconvenient Drop Shadow
Markentorhüter
René Adler fährt aufgrund seiner Verletzung nicht mit zur WM. Es stellt sich damit die Frage, ob Manuel Neuer oder Tim Wiese die neue Nr. 1 im Tor der Nationalmannschaft sein wird.
Geht es nach den eingetragenen Marken, hat der innovative Manuel Neuer die Nase vorn. Im Gegensatz zu Tim Wiese hat er seinen guten Namen markenrechtlich für diverse Waren und Dienstleistungen schützen lassen.
Auf der Suche nach der neuen Nr. 3 raten wir Jogi zu Hans Jörg Butt, der seinen Namen schon lange hat markenrechtlich schützen lassen.
P.S.: Der ausgeschiedene René Adler hat auch keine Marke…
Manuel Neuer
Gemeinschaftsmarke EM08670457
Anmeldedatum 06.11.2009
Nizzaklassen 09, 25, 28, 38, 41
Hans Jörg Butt
Deutsche Marke DE39974905
Anmeldedatum 29.11.1999
Nizzaklassen 28, 35, 41