Linktipp: The Cost Of A Logo
HUH. hat eine kleine Übersicht über die Kosten verschiedener Logos zusammengestellt. Die Spannweite reicht von 0,00 $ (Coca-Cola) bis 211.000.000,00 $ (BP): www.huhmagazine.co.uk/4140/the-cost-of-a-logo
Das Logo – eine Schöpfung ohne eingebauten Urheberschutz

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Dass der Schöpfer eines Logos nicht automatisch alle Rechte an diesem inne hat, klingt für Nicht-Juristen merkwürdig. Dass eine andere Person aber ungefragt mit diesem Logo werben darf, erscheint mehr als unglaubwürdig. Und doch machte der Kieler Grafiker Holger Franke genau diese Erfahrung.
1983 entwirft Franke als Mitarbeiter des „ide stampe – Büro für Gestaltung“ eine Karikatur für das Kieler Dentaldepot Stolzenburg: einen lächelnden Backenzahn namens Denti. Dann verschickt Stolzenburg die Grafik als Einladung an Zahnärzte. Dort findet Denti so regen Anklang, dass Folienaufkleber mit seinem Konterfei produziert und an die Zahnärzte verteilt werden – mit der Erlaubnis, diese in ihren Praxen zu benutzen. Die Zahnärzte sind hocherfreut, schließlich wirkt Dentis Fröhlichkeit der Angst so mancher Patienten entgegen. Ein Dentalmediziner klebt den lachenden Zahn sogar unter sein Praxisschild – als freundlicher Willkommensgruß an seine Patienten. Holger Franke freut die Beliebtheit seiner Schöpfung.
Google: Neues Logo – was bedeutet das für die Marke
Seit gestern präsentiert sich Google im neuen Gewand.
Neben neu strukturierten Suchergebnissen verwendet Google ein neues Logo.
Die Schattierung wurde weitestgehend entfernt, die Farben sind kräftiger. Insgesamt wirkt das neue Google Logo flacher als zuvor.
Altes Google Logo:

Neues Google Logo:

Das oben abgebildete, alte Google Logo ist als internationale Registrierung Nr. 881006 geschützt. Die Frage ist nun, ob durch die Verwendung des neuen Logos die internationale Registrierung Nr. 881006 weiterhin benutzt wird oder nicht.
Im Fall einer fünfjährigen Nichtbenutzung wird eine Marke wegen Verfalls löschungsreif, § 49 Abs. 1 MarkenG. Aus ihr können im Verletzungsfall keine Ansprüche geltend gemacht werden, § 25 Abs. 1 MarkenG.
(Diese Frage ist allerdings rein akademischer Natur, da der Begriff Google unabhängig von seiner grafischen Ausgestaltung durch eine Wortmarke geschützt ist.)
Die Frage wird durch § 26 Abs. 3 MarkenG beantwortet:
Als Benutzung einer eingetragenen Marke gilt auch die Benutzung der Marke in einer Form, die von der Eintragung abweicht, soweit die Abweichungen den kennzeichnenden Charakter der Marke nicht verändern.
Dieser Norm kommt große praktische Bedeutung zu, da Zeichen regelmäßig dem Zeitgeschmack angepasst werden. Ob eine den kennzeichnenden Charakter einer Marke verändernde Abweichung vorliegt, richtet sich danach, ob der Verkehr, sofern er die eingetragene Form kennt, in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht (BGH GRUR 2008, 714, 716 – idw).
Als zulässige Änderungen sind Modernisierungen in Schrift und Bild zu bewerten (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 26 Rn. 112), insbesondere dann, wenn beibehaltene grafische Gestaltungselemente im Vordergrund stehen (BGH GRUR 1989, 510, 512 – Teekanne II). Das alte und das neue Google Logo verwenden dieselbe Schriftart, denselben Farbton und dieselbe Farbtonreihenfolge. Die Unterschiede beschränken sich auf die Schattierung, die als Gestaltungselement aber nicht im Vordergrund steht, und auf die Farbsättigung.
Dies zugrunde gelegt, fällt die Prüfung eindeutig zum Vorteil von Google aus. Es handelt sich um unwesentliche Änderungen, die den kennzeichnenden Charakter der internationalen Registrierung Nr. 881006 nicht verändern. Durch die Benutzung des neuen Logos wird die Benutzung der internationalen Registrierung Nr. 881006 fingiert.
Mehr im offiziellen Goole Blog: A spring metamorphosis — Google’s new look
Besprechung des Logos bei Brand New: An Inconvenient Drop Shadow
WIPO: überarbeitete Website, neues Logo
Passend zum World Intellectual Property Day hat die World Intellectual Property Organization ihre Website überarbeitet und ein neues Logo eingeführt.
WIPO unveiled its new logo on April 26, 2010 – a date which marks the 40th anniversary of the entry into force of the WIPO Convention and the 10th anniversary of World Intellectual Property Day. The new logo forms the cornerstone of a new visual identity for the Organization, in line with the new directions being taken to keep pace with the rapid evolution of intellectual property in the 21st century.
Quelle: Pressemitteilung der WIPO.
Die sieben Linien des neuen Logos repräsentieren die sieben Elemente des geistigen Eigentums, wie sie in der WIPO Konvention aufgeführt sind.
Die Form des Logos orientiert sich ferner am Gebäude der WIPO in Genf:
Überarbeitete Website, neues Logo:
Alte Website, altes Logo:
Fundstücke: Marken der HDW
Markenevolution der Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW):
Wort-/Bildmarke (Az. 918858) vom 30.04.1969 für Waren der Klassen 6, 7, 9, 11, 12, 17, 19, 20:

Wort-/Bildmarke (Az. 997895) mit identischem Zeichen vom 02.04.1979 für Dienstleistungen der Klassen 37, 39, 42:

Wort-/Bildmarke (Az. 30156130) vom 20.09.2001 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 9, 11, 12, 13, 19, 35, 37, 41, 42:

Über HDW:
HDW steht heute für die modernsten nichtnuklearen U-Boote der Welt und auch im Handelsschiffbau zierte noch vor kurzen der Titel “Ship of the Year” die größten Kühlcontainerschiffe der Welt. HDW macht Deutschland viel Arbeit: Allein in Schleswig-Holstein beschäftigt die Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH gut 4 000 der 6 700 Mitarbeiter, und dank der engen Zusammenarbeit mit rund 5 000 Zulieferbetrieben in ganz Deutschland leben direkt und indirekt etwa 15 000 Familien vom Kieler Unternehmen.
(Quelle: Unternehmenswebsite)
THW Kiel – Die Marken
In Anschluss an den vorigen Artikel möchten wir noch die Marken des THW Kiel vorstellen.
Am 29.05.1993 meldete die THW Kiel Handball-Bundesliga GmbH & Co. KG ihre erste Marke an. Die Wort-/Bildmarke unter dem Aktenzeichen 2097875 ist mittlerweile gelöscht. Sie war eingetragen für “Dienstleistungen, nämlich Werbung und Vermarktung im Sportbereich, insbesondere im Bereich des Bundesliga-Handballsports”.
Wiedergabe der Marke:

THW Kiel 2097875
Die zweite Marke mit dem Aktenzeichen 30661781 folgte am 09.10.2006 für “Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten” (Klasse 28), “Veranstaltung von Reisen” (Klasse 39) und “Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten” (Klasse 41).
Wiedergabe der Marke:

THW Kiel 30661781




