EU: Beschlagnahmebericht 2011
Die Europäische Kommission hat ihren Bericht über den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums für 2011 veröffentlicht. Danach haben EU-Zollbehörden im vergangenen Jahr 114 Millionen gefälschte Waren im Wert von über 1,3 Milliarden Euro beschlagnahmt. Gegenüber 2010 handelt es sich um einen Zuwachs von 15%.
Arzneimittel sind mit 24% an der Spitze der Liste der beschlagnahmten Waren, gefolgt von Verpackungsmaterialien und Zigaretten. Produkte des täglichen Gebrauchs (Körperpflegeprodukte, Arzneimittel, Spielzeuge und elektrische Haushaltsgeräte) machten 28,6% der Gesamtzahl der beschlagnahmten Waren aus. China ist mit 73% der Gesamtmenge der beschlagnahmten Waren weiterhin das Hauptursprungsland der gefälschten Waren.
BPatG: Jahresbericht 2011
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht. Grundlegende Änderungen in der Rechtsprechung der Senate gegenüber dem Vorjahr seien nicht festzustellen. Der Jahresbericht informiert sehr ausführlich zur Rechtsprechung zu den einzelnen Markenformen und Verfahrensarten.
Bundespatentgericht Jahresbericht 2011
DPMA: Jahresbericht 2011
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und internationale Zusammenarbeit.
Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 69.117 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2011 eingegangen. Davon entfallen 5.075 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.
Marken schaffen Werte – sie versprechen für ein Produkt oder eine
Dienstleistung eine bestimmte Qualität, bieten Sicherheit und erwecken
Vertrauen. Marken helfen uns, Produkte wiederzuerkennen und sie von
denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Um diesen Wert zu schaffen
und vor Nachahmungen sowie vor Verwechslungen zu sichern, kann
der Name eines Produkts oder einer Dienstleistung als Marke beim
Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden.
Quelle: DPMA
HABM: Jahresbericht 2011
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, die Kooperationsfonds sowie die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen.
Im September ging beim Amt die einmillionste GM-Eintragung
ein, und im Verlauf des Jahres erreichte trotz der allgemein
schwierigen wirtschaftlichen Lage die Zahl der eingegangenen
Anmeldungen von Marken und Geschmacksmuster neue
Rekordmarken.
Quelle: HABM
DPMA: Jahresbericht 2010
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2010 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Mitarbeiter, Finanzen und internationale Zusammenarbeit.
Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 74.297 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2010 eingegangen. Davon entfallen 5.225 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Die Zahl der Anträge liegt damit auf dem Niveau des Jahres 2009 (74.822).
Marken begegnen uns täglich: Sie bezeichnen Produkte, die wir kaufen und Dienstleistungen, die wir in Anspruch nehmen. Marken helfen uns, Produkte wiederzuerkennen und von denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Um Nachahmungen und Verwechslungen zu verhindern, können sich Anbieter den gewählten Namen als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen.
Quelle: DPMA
HABM: Jahresbericht 2010
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2010 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern sowie Strategien und Zukunftsprojekte.
Der diesjährige Bericht steht im Zeichen der Zusammenarbeit zwischen dem HABM und allen Interessenvertretern, mit dem Ziel die Funktionstätigkeit des IP-Systems zu verbessern. Insbesondere wird aufgezeigt, welcher Fortschritt bei der Partnerschaft mit diesen Interessenvertretern beim Kooperationsfonds verzeichnet wurde, der dazu dient, gemeinsame Tools und Normen für die Zukunft des geistigen Eigentums für das nächste Jahrzehnt festzulegen.
Quelle: HABM
HABM: Jahresbericht 2009
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2009 veröffentlicht und sehr gut in Szene gesetzt.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern, die Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der EU sowie Fragen zum Haushalt.
DPMA: Statistiken 2009
Das Markenblog liefert heute Auszüge aus dem Kurzrückblick des Deutschen Patent- und Markenamtes. Nicht nur für Freunde der Statistik von Interesse:
DPMA: Marken je Einwohner
DPMA: Markenanmeldungen nach Bundesländern
DPMA: Schutzrechte im Überblick
DPMA: vollständiger Jahresbericht 2008 erschienen
Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt die Zahlen für die Markenanmeldungen 2008 veröffentlicht hatte (gesamt, nach Bundesländern), gibt es nun den vollständigen Jahresbericht 2008 zum Nachlesen.
Aus dem Bericht möchten wir einige Statistiken und Trends vorstellen:
Während gegenüber 2007 die Zahl der Markenanmeldungen aus dem Ausland um 13,4% gestiegen ist, ist die Zahl der IR-Marken, die für Deutschland angemeldet werden, rückläufig. Den Grund sieht das DPMA am Beitritt der EU zum Madrider Markenabkommen im Jahr 2004. Da ausländische Anmelder über diesen Weg Schutz in der gesamten EU beanspruchen können, sei ein gesonderter Antrag für Deutschland nicht mehr notwendig.
Markenanmeldungen in den “kleinen” Klassen waren gegenüber 2007 teilweise von starken Schwankungen geprägt. Anmeldungen in Klasse 27 (Bodenbeläge und Verkleidungen) sind beispielsweise um 58,2% eingebrochen, während Anmeldungen in Klasse 23 (Garne und Fäden) um 59,3% gestiegen sind.
In den “großen” Klassen hatten die stärksten Einbrüche Klasse 38 (Telekommunikation, -17,7%), Klasse 32 (alkoholfreie Getränke und Biere, -16,6%), Klasse 9 (elektrische Apparate und Instrumente, -14,6%) und Klasse 12 (Fahrzeuge, -14,1%) zu verzeichnen. Das DPMA hebt hervor, dass die Entwicklung der Finanzkrise bisher keine Auswirkungen auf Anmeldungen in der Klasse 36 (Versicherungs-, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen) hatte.
Zur aktuellen Eintragungs- und Löschungspraxis führt das DPMA die “Obama”-Anmeldungen an (mit weiteren Beispielen zu “Diana” und “Papst Johannes Paul II.”) und rät von derartigen Anmeldungen ab. Es handele sich um keine gute Idee, aus den Namen Kapital schlagen zu wollen. Regelmäßig gelangen derartige Markenanmeldungen nicht zur Eintragung.
Markenanmeldung
