DPMA: Jahresbericht 2013

11. Juni 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

dpma+jahresbericht+2013Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2013 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen.

Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.966 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2013 eingegangen. Davon entfallen 4.805 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Die Anzahl der Anträge ist damit gegenüber dem Vorjahr stabil.

Von den 60.161 direkt bei uns eingegangenen Markenanmeldungen stammen 57.031 aus Deutschland. Dies sind ebenso wie im Vorjahr 94,8 %. Die meisten ausländischen Anmeldungen stammten 2013 aus dem Vereinigten Königreich, gefolgt von Anmeldungen aus der Schweiz und aus China.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2013

DPMA: Jahresbericht 2012

21. Juni 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Jahresbericht+2012Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen.

Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 64.313 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2012 eingegangen. Davon entfallen 4.464 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Die Anzahl der Anträge ist damit gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken.

[...] das Interesse an Marken scheint in Deutschland aber insgesamt spürbar nachzulassen. Da sich die deutsche Wirtschaft im europäischen Vergleich in einer robusten Verfassung befindet, kann diese Entwicklung nur damit erklärt werden, dass es auch bei Markenanmeldungen zyklische Tendenzen gibt, die von äußeren Faktoren wie der Konjunkurentwicklung weitgehend abgekoppelt sind.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2012

WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA

9. April 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

IndienAb dem 08. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und das 90. Mitglied des Madrider Systems.

Pressemitteilung der WIPO vom 08. April 2013

WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA

5. März 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

MexikoSeit dem 19. Februar 2013 kann man über die internationale Registrierung auch Mexiko beanspruchen. Mexiko ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten. Die Gebühren für die Beanspruchung Mexikos im Wege der internationalen Registrierung betragen 193 CHF pro Klasse.

DPMA: Jahresbericht 2011

11. Juni 2012 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und internationale Zusammenarbeit.

Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 69.117 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2011 eingegangen. Davon entfallen 5.075 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.

Marken schaffen Werte – sie versprechen für ein Produkt oder eine
Dienstleistung eine bestimmte Qualität, bieten Sicherheit und erwecken
Vertrauen. Marken helfen uns, Produkte wiederzuerkennen und sie von
denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Um diesen Wert zu schaffen
und vor Nachahmungen sowie vor Verwechslungen zu sichern, kann
der Name eines Produkts oder einer Dienstleistung als Marke beim
Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden.
Quelle: DPMA

Die Markenstrategie in China

24. November 2011 von RA Dorowski · 5 Kommentare
Kategorie: Die Marken 

Wer ernsthaft beabsichtigt, seine Waren oder Dienstleistungen auf dem chinesischen Markt anzubieten, sollte dies nicht ohne eine Marke tun. Denn zu groß ist die Kopiergefahr, und auch in China gilt der Grundsatz: “Wer zu erst kommt, mahlt zu erst.” – Da China bereits seit 1989 Mitglied des Madrider Systems ist, kann der Inhaber einer Basismarke, z.B. einer deutschen oder Gemeinschaftsmarke, den Markenschutz im Rahmen der internationalen Registrierung auf China erweitern. Die Probleme, mit denen ein Markenanmelder in China konfrontiert wird, stecken nicht in der Anmeldung einer Marke, sondern in der Markenstrategie.

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Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO

23. November 2011 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Der Rest 

Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.

Vorteile einer EU-Markenanmeldung beim HABM gegenüber einer IR-Markenanmeldung bei der WIPO

24. August 2011 von RA Prehm · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

EU-Markenanmeldungen liegen bekanntlich im Trend. Aber warum melden insbesondere deutsche Kanzleien lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich präzisere IR-Marke auszuweichen?

Häufig benötigen die Markenanmelder gar nicht Schutz in allen EU-Staaten, sondern nur in Einzelstaaten innerhalb der EU.

Die Gründe liegen im formalen Bereich versteckt. Das EU-Anmeldeverfahren ist nämlich formal erheblich einfacher und in der Anmeldeprozedur deutlich weniger umfangreich als die Anmeldung einer IR-Marke.

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DPMA: Jahresbericht 2010

14. Juli 2011 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2010 veröffentlicht.

Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Mitarbeiter, Finanzen und internationale Zusammenarbeit.

Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 74.297 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2010 eingegangen. Davon entfallen 5.225 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen. Die Zahl der Anträge liegt damit auf dem Niveau des Jahres 2009 (74.822).

Marken begegnen uns täglich: Sie bezeichnen Produkte, die wir kaufen und Dienstleistungen, die wir in Anspruch nehmen. Marken helfen uns, Produkte wiederzuerkennen und von denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Um Nachahmungen und Verwechslungen zu verhindern, können sich Anbieter den gewählten Namen als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen.
Quelle: DPMA

Umwandlung der Internationalen Registrierung

13. August 2009 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht, Die Marken 

Einen kurzen Einstieg in das Madrider System (Internationale Registrierung) bietet unser Artikel vom 23.03.2009.

Der gestrige Artikel befasste sich mit der Abhängigkeit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). Heute geht es um die Umwandlung einer Internationalen Registrierung in eine nationale Marke (Transformation).

Gemäß Artikel 9 quinquies PMMA kann eine im Rahmen des Artikels 6 PMMA gelöschte internationale Registrierung in eine nationale Marke umgewandelt werden.

Ein solcher Umwandlungsantrag ist binnen drei Monaten nach Löschung der internationalen Registrierung beim nationalen Markenamt zu stellen. Mit dem Umwandlungsantrag sind die amtlichen Gebühren zu entrichten, die für die jeweilige nationale Markenanmeldung gelten. Dem Antrag ist ferner eine Bescheinigung der WIPO über die frühere internationale Registrierung beizufügen.

Der große Vorteil einer solchen Umwandlung: Die Priorität der nationalen Marke entspricht dann der Priorität der früheren internationalen Registrierung.

Beispiel:

Der Markeninhaber erwirbt auf Basis seiner deutschen Marke eine internationale Registrierung mit Schutzbereich Schweiz, Türkei und USA. Die internationale Registrierung wird am 01.08.2006 eingetragen.

Am 01.08.2009 wird die deutsche Basismarke gelöscht, z.B. weil ihr ältere Rechte entgegen stehen. Aus der Akzessorietät folgt, dass auch die internationale Registrierung gelöscht wird.

Der ehemalige Markeninhaber kann jetzt einen Umwandlungsantrag beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum, beim Türkischen Patentamt und beim United States Patent and Trademark Office stellen und dafür sorgen, dass seine frühere internationale Registrierung in drei nationale Marken umgewandelt wird. Die drei nationalen Marken besitzen nach ihrer Eintragung die Priorität vom 01.08.2006.

Akzessorietät der Internationalen Registrierung

12. August 2009 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Das Recht, Die Marken 

Einen kurzen Einstieg in das Madrider System (Internationale Registrierung) bietet unser Artikel vom 23.03.2009.

Dieser Artikel befasst sich mit der Abhängigheit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät).

Artikel 6 Absatz 2 PMMA lautet

Mit dem Ablauf einer Frist von fünf Jahren vom Zeitpunkt der internationalen Registrierung an wird diese [...] von der Basiseintragung unabhängig.

Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass die internationale Registrierung in den ersten fünf Jahren (gerechnet ab dem Datum der Registrierung) von der Basismarke abhängig ist. Sollte die Basismarke gelöscht werden, so erlischt auch die internationale Registrierung. Bei einer Teillöschung erlischt die internationale Registrierung in demselben Umfang wie der Basisschutz.

Für die Akzessorietät ist es unerheblich, aus welchen Gründen der Basisschutz erlischt (Verzicht, Verfall, Nichtigerklärung, Ungültigerklärung, Löschung).

Binnen der ersten fünf Jahre bedarf es daher nur eines Angriffes auf die Basismarke, um die internationale Registrierung zu Fall zu bringen. Wird ein solcher Angriff erfolgreich durchgeführt, ist ein gesonderter Antrag an die WIPO zur Löschung der internationalen Registrierung nicht erforderlich. Das DPMA ersucht die WIPO von Amts wegen um Löschung der internationalen Registrierung.

Nach dem Ablauf von fünf Jahren löst sich die internationale Registrierung von der Basismarke und wird unabhängig, Art. 6 Abs. 2 PMMA, siehe oben.

DPMA: vollständiger Jahresbericht 2008 erschienen

7. Juli 2009 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt die Zahlen für die Markenanmeldungen 2008 veröffentlicht hatte (gesamt, nach Bundesländern), gibt es nun den vollständigen Jahresbericht 2008 zum Nachlesen.

Aus dem Bericht möchten wir einige Statistiken und Trends vorstellen:

Während gegenüber 2007 die Zahl der Markenanmeldungen aus dem Ausland um 13,4% gestiegen ist, ist die Zahl der IR-Marken, die für Deutschland angemeldet werden, rückläufig. Den Grund sieht das DPMA am Beitritt der EU zum Madrider Markenabkommen im Jahr 2004. Da ausländische Anmelder über diesen Weg Schutz in der gesamten EU beanspruchen können, sei ein gesonderter Antrag für Deutschland nicht mehr notwendig.

Markenanmeldungen in den “kleinen” Klassen waren gegenüber 2007 teilweise von starken Schwankungen geprägt. Anmeldungen in Klasse 27 (Bodenbeläge und Verkleidungen) sind beispielsweise um 58,2% eingebrochen, während Anmeldungen in Klasse 23 (Garne und Fäden) um 59,3% gestiegen sind.

In den “großen” Klassen hatten die stärksten Einbrüche Klasse 38 (Telekommunikation, -17,7%), Klasse 32 (alkoholfreie Getränke und Biere, -16,6%), Klasse 9 (elektrische Apparate und Instrumente, -14,6%) und Klasse 12 (Fahrzeuge, -14,1%) zu verzeichnen. Das DPMA hebt hervor, dass die Entwicklung der Finanzkrise bisher keine Auswirkungen auf Anmeldungen in der Klasse 36 (Versicherungs-, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen) hatte.

Zur aktuellen Eintragungs- und Löschungspraxis führt das DPMA die “Obama”-Anmeldungen an (mit weiteren Beispielen zu “Diana” und “Papst Johannes Paul II.”) und rät von derartigen Anmeldungen ab. Es handele sich um keine gute Idee, aus den Namen Kapital schlagen zu wollen. Regelmäßig gelangen derartige Markenanmeldungen nicht zur Eintragung.

Vollständiger Jahresbericht 2008 beim DPMA (PDF).

Hohe Kennzeichnungskraft

17. Juni 2009 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Aus dem Schriftsatz der Gegenseite:

Die Marke besitzt hohe Kennzeichnungskraft, da sie auch als IR-Marke eingetragen ist.

Weiteres Vorbringen zur Kennzeichnungskraft der Marke erfolgte nicht. Die Behauptung trägt eher den Anschein einer Verzweiflungstat.

Allein die Eintragung als Internationale Registrierung führt mitnichten zu einer Erhöhung der Kennzeichnungskraft.

Die bloße Eintragung einer Marke an sich verleiht nicht einmal eine normale Kennzeichnungskraft (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 9 Rn. 185, 189).

Für die Feststellung der hohen Kennzeichnungskraft sind nach der Rechtsprechung des BPatG und BGH als nicht abschließende Faktoren der Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, die dafür aufgewandten Werbemittel und die dadurch erreichte Bekanntheit heranzuziehen.

Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO

5. Juni 2009 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Was kostet wo wieviel? Das PDF gibt einen komprimierten Überblick über die Kosten der wichtigsten Anträge bei den Markenämtern DPMA, HABM und WIPO: Gebührenübersicht DPMA / HABM / WIPO.

Google Wave und das Markenrecht

2. Juni 2009 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht, Die Marken 

Die Ankündigung von Google Wave als zentrale Kommunikationsplattform hat bereits eine große Welle gemacht. Wave soll mehreren Nutzern gleichzeitig die Möglichkeit bieten, sich in Echtzeit zu unterhalten und Informationen wie Fotos, Videos, Karten, Dokumente oder in sonstiger Form auszutauschen.

Aber wie sieht es mit Wave als Marke aus?

Auf die Anmeldung einer Wave-Marke hat Google bislang verzichtet. Dabei ist zu bedenken, dass sich das Zeichen von anderen Google Produkten – wie Mail, Maps, News, Docs – insoweit unterscheidet, als dass letztere für die zu kennzeichnenten Dienstleistungen beschreibend sind. Eine Markenanmeldung war daher weder nötig noch möglich.

Wave ist für die zu kennzeichnenden Dienstleistungen nicht beschreibend. Der Zusatz kann als Marke geschützt werden.

Im Bereich der EU und MMA/PMMA gibt es bereits einen Strauß von Wave-Marken. Die Klassenverzeichnisse treffen zwar nicht den Kern von Google Wave, sind aber u.a. eingetragen für “Computersoftware” oder “Bereitstellung von Online-Publikationen”.

Da die Verwechslungsfähigkeit der Zeichen nicht ganz fernliegend ist, bleibt es spannend, ob sich ein Markeninhaber von Google auf den Schlips getreten fühlt.

In diesem Zusammenhang könnte man durchaus einen Blick auf THOMSON LIFE werfen (EuGH, Urt. v. 10.06.2005, C-120/04):

Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104 über die Marken ist dahin auszulegen, dass bei identischen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr für das Publikum bestehen kann, wenn das streitige Zeichen durch die Aneinanderreihung der Unternehmensbezeichnung eines Dritten zum einen und einer normal kennzeichnungskräftigen eingetragenen Marke zum anderen gebildet wird und Letztere in dem zusammengesetzten Zeichen, ohne allein seinen Gesamteindruck zu prägen, eine selbständig kennzeichnende Stellung behält.

Die Zahl des Tages

12. Mai 2009 von RA Klare · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Die 1.000.000. IR-Marke meldet die WIPO.

Die bemerkenswerte Registernummer erhielt die Wort-/Bildmarke

IR1000000

der österreichischen Grüne Erde BeteiligungsgmbH. Die Marke genießt über die Internationale Registrierung Schutz in den Mitgliedsstaaten Benelux, Schweiz, Deutschland, Liechtenstein und Italien.

Die Internationale Registrierung

23. März 2009 von RA Dorowski · 6 Kommentare
Kategorie: Das Recht, Die Marken 

Eine kurze Erklärung – in einfachen Worten:

Es gibt nationale deutsche Marken, die Schutz in Deutschland genießen. Es gibt europäische Gemeinschaftsmarken, die Schutz in allen Mitgliedsstaaten der EU genießen. Es gibt jedoch keine Marke, die weltweiten Schutz genießt. Um Markenschutz außerhalb der EU zu erlangen, könnte der Anmelder einen Antrag bei jedem nationalen Markenamt stellen. Möchte der Anmelder Markenschutz z.B. in der Schweiz, in den USA und in Japan erlangen, müsste er drei verschiedene Anträge vor den jeweiligen nationalen Markenämtern stellen. Dass dies umständlich ist, liegt auf der Hand.

Wesentlich komfortabler ist eine Schutzrechtserweiterung nach dem Madrider System (internationale Registrierung). Besitzt der Anmelder eine deutsche Marke, so kann er den Schutz dieser Marke mit einem einzigen Antrag auf diejenigen Staaten erweitern, die dem Madrider System angeschlossen sind. Zurzeit sind dies 84 Staaten. Eine internationale Registrierung vermittelt in den jeweiligen Staaten denselben Schutz, wie wenn die Marke unmittelbar bei den nationalen Markenämtern angemeldet worden wäre. Verwaltet werden die internationalen Registrierungen zentral von der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf.

Im obigen Beispiel müsste der Anmelder einen einzigen Antrag, der entweder auf Englisch oder Französisch zu verfassen ist, bei der WIPO stellen und dabei die Staaten Schweiz, USA und Japan ankreuzen. Nach Prüfung der formellen Voraussetzungen wird die WIPO den Antrag an die drei Markenämter weiterleiten.

Ist die internationale Registrierung eingetragen, bietet das Madrider System weiter die Möglichkeit, Adressenwechsel des Inhabers oder Rechtsübergänge durch einen einzigen Antrag anzuzeigen. Ferner kann die internationale Registrierung auch noch nach Eintragung auf weitere Staaten erweitert werden.

Weitere Informationen bietet die WIPO auf ihrer Webseite unter http://www.wipo.int/madrid/en/.