Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950
Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet!
Fundstücke: Marken der HDW
Markenevolution der Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH (HDW):
Wort-/Bildmarke (Az. 918858) vom 30.04.1969 für Waren der Klassen 6, 7, 9, 11, 12, 17, 19, 20:
Wort-/Bildmarke (Az. 997895) mit identischem Zeichen vom 02.04.1979 für Dienstleistungen der Klassen 37, 39, 42:
Wort-/Bildmarke (Az. 30156130) vom 20.09.2001 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 9, 11, 12, 13, 19, 35, 37, 41, 42:
Über HDW:
HDW steht heute für die modernsten nichtnuklearen U-Boote der Welt und auch im Handelsschiffbau zierte noch vor kurzen der Titel “Ship of the Year” die größten Kühlcontainerschiffe der Welt. HDW macht Deutschland viel Arbeit: Allein in Schleswig-Holstein beschäftigt die Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH gut 4 000 der 6 700 Mitarbeiter, und dank der engen Zusammenarbeit mit rund 5 000 Zulieferbetrieben in ganz Deutschland leben direkt und indirekt etwa 15 000 Familien vom Kieler Unternehmen.
(Quelle: Unternehmenswebsite)
Fundstücke: Kieler Marken
Bedauerlicherweise wurde die älteste Kieler Marke auf Antrag der Inhaberin im Jahr 2005 gelöscht. Es handelte sich um die Wortmarke Polarstern mit Anmeldepriorität vom 04.11.1896. Die Marke war eingetragen in Klasse 33 für “Branntweine, Liköre und Spirituosen”. Inhaberin war die Seagram Deutschland GmbH, Kiel.
Noch immer als Firmenlogo dient die am 17.06.1913 angemeldete Bildmarke der Raytheon Marine GmbH, Kiel. Die Marke ist eingetragen in Klasse 09 für “Kreiselkompasse, Empfangsapparate, Kreiselkompasse mit Fernübertragung, andere Apparate, die in Verbindung mit Kreiselkompassen gebraucht werden, wie Peildiopter, Kursverzeichner, Registrierapparate, Mess- und Beobachtungsinstrumente mit eingebauten Kreiseln”.
Wiedergabe der Marke:
Raytheon Anschütz A10773
Priorität und Registernummer
Während sich die Priorität einer Marke stets nach dem Anmeldetag richtet, sortiert das Deutsche Patent- und Markenamt seine Markenrolle nach dem Eintragungsdatum.
So erklärt sich, dass die prioritätsälteste deutsche Marke die Registernummer 2075 führt.
Anmeldedatum 20.05.1875
Eintragungsdatum 23.01.1895
Die Registernummer 1 führt hingegen die fast 20 Jahre jüngere Wortmarke PERKÊO.
Anmeldedatum 01.10.1894
Eintragungsdatum 16.10.1894
Markenanmeldung
