EU plant Senkung der Gebühren bei Markenanmeldungen
Die EU plant die Reformierung der Gebühren bei Markenanmeldungen. Zur Zeit betragen die Kosten für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) 900,00 EUR bis zu 3 Nizzaklassen, jede weitere Klasse kostet zusätzliche 150,00 EUR.
In Zukunft sollen die Kosten für eine Anmeldung in 1 Klasse 775,00 EUR betragen, eine Anmeldung in 2 Klassen 825,00 EUR und eine Anmeldung in 3 Klassen 900,00 EUR – letzteres also wie bisher. Jede weitere Klasse soll weiterhin zusätzliche 150,00 EUR kosten.
Nach Ansicht des zuständigen Komitees soll die reduzierte Gebühr für 1- und 2-Klassen-Marken vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten.
Die Gebührenreform muss noch vom Europäischen Parlament verabschiedet werden und soll im Frühjahr 2014 in Kraft treten.
Die Gebührenreform (verringerte Kosten für 1- und 2-Klassen-Marken) soll ferner in allen Mitgliedsstaaten der EU zum Tragen kommen, so dass auch Anmelder einer deutschen Marke davon profitieren würden.
Quelle: Pressemitteilung vom 27.03.2013
Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke
Die europäische Gemeinschaftsmarke wächst wieder. Ab dem 01. Juli 2013 wird bei der Beantragung einer EU-Gemeinschaftsmarke automatisch Kroatien als 28. Mitgliedsstaat mit registriert. Die EU-Markenanmeldung wird dadurch nicht teurer. Die Amtsgebühren für eine elektronische EU-Markenanmeldung betragen somit immer noch 900,- EUR für bis zu drei Nizzaklassen sowie 150,- EUR für jede weitere Klasse. Unbedingt zu berücksichtigen ist jedoch, dass bereits ab dem 01. Januar 2013 getätigte EU-Markenanmeldungen nationale kroatische Marken und Firmennamen und sich daraus ergebende mögliche Konfliktrechte zu berücksichtigen haben.
HABM: Jahresbericht 2011
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, die Kooperationsfonds sowie die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen.
Im September ging beim Amt die einmillionste GM-Eintragung
ein, und im Verlauf des Jahres erreichte trotz der allgemein
schwierigen wirtschaftlichen Lage die Zahl der eingegangenen
Anmeldungen von Marken und Geschmacksmuster neue
Rekordmarken.
Quelle: HABM
HABM: Rückblick 2011
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011.
Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr.
Weiterlesen: vollständiger Artikel des HABM
Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO
Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.
Vorteile einer EU-Markenanmeldung beim HABM gegenüber einer IR-Markenanmeldung bei der WIPO
EU-Markenanmeldungen liegen bekanntlich im Trend. Aber warum melden insbesondere deutsche Kanzleien lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich präzisere IR-Marke auszuweichen?
Häufig benötigen die Markenanmelder gar nicht Schutz in allen EU-Staaten, sondern nur in Einzelstaaten innerhalb der EU.
Die Gründe liegen im formalen Bereich versteckt. Das EU-Anmeldeverfahren ist nämlich formal erheblich einfacher und in der Anmeldeprozedur deutlich weniger umfangreich als die Anmeldung einer IR-Marke.
EU-Marken im Vormarsch! Deutsche Marke im Hintertreffen?
Im Jahr 2010 wurden insgesamt 69.072 deutsche Marken (DE-Marken) beim DPMA angemeldet. Im Vorjahr waren 69.069 Markenanmeldungen. Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wurden dahingegen insgesamt 81.715 EU-Marken angemeldet. Das ist gegenüber 2009 eine Steigerung von satten +12,27 Prozent. Was sind also die Gründe für diese Verschiebung und welche Bedeutung haben DE-Anmeldungen im Vergleich zu EU-Anmeldungen noch?
HABM: Jahresbericht 2010
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2010 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern sowie Strategien und Zukunftsprojekte.
Der diesjährige Bericht steht im Zeichen der Zusammenarbeit zwischen dem HABM und allen Interessenvertretern, mit dem Ziel die Funktionstätigkeit des IP-Systems zu verbessern. Insbesondere wird aufgezeigt, welcher Fortschritt bei der Partnerschaft mit diesen Interessenvertretern beim Kooperationsfonds verzeichnet wurde, der dazu dient, gemeinsame Tools und Normen für die Zukunft des geistigen Eigentums für das nächste Jahrzehnt festzulegen.
Quelle: HABM
Die Gemeinschaftsmarke (Video)
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, das für die Eintragung und Verwaltung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist, beantwortet mit einem selbst erstellten Video “First come First served” verschiedene Fragen zu Gemeinschaftsmarken.
Beantwortet wird unter anderem:
HABM: Alicante News mit Fokus Vereinigtes Königreich
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat das Vereinigte Königreich im Fokus.
Aus dem Vereinigten Königreich wurden bisher 99.587 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 8.012, im Jahr 2010 wurden bisher 8.077 Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Insgesamt entfielen 68% auf Wortmarkenanmeldungen und 31% auf Bildmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Waren der Klasse 9 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 16 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Die meisten Anmeldungen stammen vom Pharmakonzern Glaxo Group Limited [mittlerweile GlaxoSmithKline] (998), gefolgt vom Haushaltswarenhersteller Reckitt & Colman (Overseas) Ltd. [mittlerweile Reckitt Benckiser] (397), dem Pharmakonzern SmithKline Beecham Ltd. [mittlerweile GlaxoSmithKline] (228), dem Finanzunternehmen Barclays Bank plc (214) und dem ehemaligen Getränkeunternehmen Scottish & Newcastle Ltd. [mittlerweile Heineken] (210).
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Alicante News mit Fokus Schweden
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Schweden im Fokus.
Aus Schweden wurden bisher 18.145 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.859, im Jahr 2010 wurden bisher 1.787 Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Insgesamt entfielen 66% auf Wortmarkenanmeldungen und 34% auf Bildmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Waren der Klasse 9 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 35.
Die meisten Anmeldungen stammen vom Pharmakonzern AstraZeneca (557), gefolgt von Sony Ericsson Mobile Communications (206), dem Pharmaunternehmen GE Healthcare Bio-Sciences (133), dem Haushaltswarenhersteller Electrolux (127) und dem Spirituosenhersteller V&S Vin & Sprit (113).
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Alicante News mit Fokus Spanien
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Spanien im Fokus.
Aus Spanien wurden bisher 70.224 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 6.980, in den Jahren zuvor 6.902 und 7.306. Im Jahr 2010 wurden bisher 6.149 Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Insgesamt entfielen 36% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenanmeldungen stellen mit 63% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klasse 39 und Waren der Klasse 9.
Die meisten Anmeldungen stammen von der Kaufhauskette El Corte Inglés (354), gefolgt vom Kreditinstitut Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (318), der Telefongesellschaft Telefónica (200), dem Finanzunternehmen Bankinter (134) und dem Pharmaunternehmen Laboratorios Phergal (131).
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Jimmy Jump
Der WM-Pokal hat ihm nicht ausgereicht. Jaume Marquet alias Jimmy Jump will mehr. Er ist der bekannteste Flitzer der Welt. Seit 2002 befindet sich der Spanier auf dem langen Lauf zu sich selbst. Noch ist er nicht angekommen. Quelle: 11FREUNDE
11FREUNDE portraitiert Jaume Marquet alias Jimmy Jump und wir schauen, ob es eine entsprechende Marke gibt.
Gibt es.
Markenname: Jimmy Jump
Markennummer: EM05688551
Anmeldedatum: 14.02.2007
Inhaber: Concepcion, Cot Botella, Calle Isidre Nonell i Monturiol, 9, 08192 Sant Quirze del Vallès (Barcelona), ES
Waren & Dienstleistungen:
Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Konfektionskleidung für Damen, Herren und Kinder; T-Shirts; Unterwäsche.
Klasse 35: Körper- und Schönheitspflege, Lebensmitteln und Getränken, Geschenkartikeln in Läden und über weltweite Computernetze; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung; Verkaufsförderung für Dritte.
Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Künstlernamen, Vergnügungen, Produktion von Shows.
HABM: Alicante News mit Fokus Slowenien
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Slowenien im Fokus.
Aus Slowenien wurden bisher 879 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 161, in den Jahren zuvor 210 und 140. Im Jahr 2010 wurden bisher 126 Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Insgesamt entfielen 39% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 55% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klasse 42 und Waren der Klasse 9.
Häufigste Anmelder:
- PIVOVARNA LASKO D.D. (75 Anmeldungen)
- PIVOVARNA UNION D.D. (50 Anmeldungen)
- TELEKOM SLOVENIJE D.D. (37 Anmeldungen)
- RADENSKA MIRAL PODJETJE ZA POSLOVNE STORITVE IN SVETOVANJE RADENCI D.O.O. (19 Anmeldungen)
- FRUCTAL ZIVILSKA INDUSTRIJA D.D. (18 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Alicante News mit Fokus Slowakei
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat die Slowakei im Fokus.
Aus der Slowakei wurden bisher 661 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 147, in den Jahren zuvor 156 und 112.
Davon entfielen 46% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 51% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 41.
Häufigste Anmelder:
- GAS FAMILIA, S.R.O. (19 Anmeldungen)
- AWA-SHIMA EUROPE S.R.O. (LTD.) (13 Anmeldungen)
- ELESKO A.S. (11 Anmeldungen)
- MECOM GROUP S.R.O. (10 Anmeldungen)
- OKLAMCAK PRODUCTION SPOL. S.R.O. (9 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Alicante News mit Fokus Rumänien
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Rumänien im Fokus. Rumänien trat der EU im Jahr 2007 bei.
Aus Rumänien wurden bisher 1.355 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 334, in den Jahren zuvor 286 und 314. Vor dem Beitritt Rumäniens zur EU wurden 127 Anmeldungen im Jahr 2006 getätigt.
Davon entfielen 34% auf Wortmarkenanmeldungen, was im Vergleich mit anderen Staaten sehr gering ist. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 65% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 39 und 42.
Häufigste Anmelder:
- S.C. STANDARD SNACKS S.R.L. (55 Anmeldungen)
- OZONE LABORATORIES PHARMA SA (48 Anmeldungen)
- S.C.INTERMARK S.R.L. (36 Anmeldungen)
- TRANSAVIA SA (27 Anmeldungen)
- ANTIBIOTICE SA (21 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Jahresbericht 2009
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2009 veröffentlicht und sehr gut in Szene gesetzt.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern, die Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der EU sowie Fragen zum Haushalt.
HABM: Alicante News mit Fokus Polen
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Polen im Fokus.
Aus Polen wurden bisher 7.529 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.545, in den Jahren zuvor 1.602 und 1.264. Nach dem Beitritt Polens zur EU im Jahr 2004 kletterten die Markenanmeldungen von 193 (2003) auf 560 (2004). In den Jahren zuvor befanden sich die Markenanmeldungen < 30.
Davon entfielen 36% auf Wortmarkenanmeldungen, was im Vergleich mit anderen Staaten sehr gering ist. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 62% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
- TYMBARK – GMW SP. Z O. O. SP. K. (63 Anmeldungen)
- KORONA S.A. (51 Anmeldungen)
- FIRMA ROLESKI SPOLKA JAWNA (43 Anmeldungen)
- BLACK RED WHITE S.A. (42 Anmeldungen)
- BRILUX SA (42 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Alicante News mit Fokus Niederlande
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus.
Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173.
Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
- Unilever N.V. (702 Anmeldungen)
- Koninklijke Philips Electronics N.V. (472 Anmeldungen)
- Reckitt Beckinser N.V. (416 Anmeldungen)
- Diageo Brands B.V. (225 Anmeldungen)
- Akzo Nobel Coatings International B.V. (197 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Anja Pärson: Die Marke zum Abfahrtsrennen
Was war das gestern für ein Abfahrtsrennen! Die brutale Olympia-Strecke “Franz’s Run” wurde zum Sturzfestival. Eine Leidtragende war die Mit-Favoritin Anja Pärson, die beim Schlusssprung das Gleichgewicht verlor, heftig stürzte und Prellungen am Bein und Rücken erlitt.
Vielleicht hätte Pärson den Schlusssprung besser kontrollieren können, wenn sie die Haltung entsprechend ihrer Gemeinschaftsmarke eingenommen hätte. Die EU-Bildmarke 004276564 mit Anmeldepriorität vom 07.02.2005 ist eingetragen für “Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Reinigungsmittel; Bekleidung; Spielzeug und Sportartikel; Leichte Getränke; Erziehung und Unterhaltung”.
Inhaberin: Anja Pärson
Wiedergabe der Marke EM 004276564:
Markenanmeldung
