HABM: Alicante News mit Fokus Slowakei
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat die Slowakei im Fokus.
Aus der Slowakei wurden bisher 661 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 147, in den Jahren zuvor 156 und 112.
Davon entfielen 46% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 51% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 41.
Häufigste Anmelder:
- GAS FAMILIA, S.R.O. (19 Anmeldungen)
- AWA-SHIMA EUROPE S.R.O. (LTD.) (13 Anmeldungen)
- ELESKO A.S. (11 Anmeldungen)
- MECOM GROUP S.R.O. (10 Anmeldungen)
- OKLAMCAK PRODUCTION SPOL. S.R.O. (9 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Alicante News mit Fokus Rumänien
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Rumänien im Fokus. Rumänien trat der EU im Jahr 2007 bei.
Aus Rumänien wurden bisher 1.355 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 334, in den Jahren zuvor 286 und 314. Vor dem Beitritt Rumäniens zur EU wurden 127 Anmeldungen im Jahr 2006 getätigt.
Davon entfielen 34% auf Wortmarkenanmeldungen, was im Vergleich mit anderen Staaten sehr gering ist. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 65% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 39 und 42.
Häufigste Anmelder:
- S.C. STANDARD SNACKS S.R.L. (55 Anmeldungen)
- OZONE LABORATORIES PHARMA SA (48 Anmeldungen)
- S.C.INTERMARK S.R.L. (36 Anmeldungen)
- TRANSAVIA SA (27 Anmeldungen)
- ANTIBIOTICE SA (21 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Jahresbericht 2009
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2009 veröffentlicht und sehr gut in Szene gesetzt.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, den Kontakt zu den Nutzern, die Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb der EU sowie Fragen zum Haushalt.
HABM: Alicante News mit Fokus Polen
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Polen im Fokus.
Aus Polen wurden bisher 7.529 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.545, in den Jahren zuvor 1.602 und 1.264. Nach dem Beitritt Polens zur EU im Jahr 2004 kletterten die Markenanmeldungen von 193 (2003) auf 560 (2004). In den Jahren zuvor befanden sich die Markenanmeldungen < 30.
Davon entfielen 36% auf Wortmarkenanmeldungen, was im Vergleich mit anderen Staaten sehr gering ist. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 62% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
- TYMBARK – GMW SP. Z O. O. SP. K. (63 Anmeldungen)
- KORONA S.A. (51 Anmeldungen)
- FIRMA ROLESKI SPOLKA JAWNA (43 Anmeldungen)
- BLACK RED WHITE S.A. (42 Anmeldungen)
- BRILUX SA (42 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
HABM: Alicante News mit Fokus Niederlande
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus.
Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173.
Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
- Unilever N.V. (702 Anmeldungen)
- Koninklijke Philips Electronics N.V. (472 Anmeldungen)
- Reckitt Beckinser N.V. (416 Anmeldungen)
- Diageo Brands B.V. (225 Anmeldungen)
- Akzo Nobel Coatings International B.V. (197 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Anja Pärson: Die Marke zum Abfahrtsrennen
Was war das gestern für ein Abfahrtsrennen! Die brutale Olympia-Strecke “Franz’s Run” wurde zum Sturzfestival. Eine Leidtragende war die Mit-Favoritin Anja Pärson, die beim Schlusssprung das Gleichgewicht verlor, heftig stürzte und Prellungen am Bein und Rücken erlitt.
Vielleicht hätte Pärson den Schlusssprung besser kontrollieren können, wenn sie die Haltung entsprechend ihrer Gemeinschaftsmarke eingenommen hätte. Die EU-Bildmarke 004276564 mit Anmeldepriorität vom 07.02.2005 ist eingetragen für “Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Reinigungsmittel; Bekleidung; Spielzeug und Sportartikel; Leichte Getränke; Erziehung und Unterhaltung”.
Inhaberin: Anja Pärson
Wiedergabe der Marke EM 004276564:
HABM: Gebührenzahlung und Priorität
Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip.
Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag.
Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab dem Tag der Einreichung der Anmeldung entrichtet werden. Die Zahlung muss innerhalb eines Monats auf eines der beiden Konten des Amtes erfolgen. Das HABM schickt keine Zahlungsaufforderung.
Wird die Zahlung binnen eines Monats versäumt, gewährt Regel 9 Abs. 1 GMDV dem Anmelder eine weitere Frist von zwei Monaten, die Grundgebühr zu entrichten. In diesem Fall gilt jedoch erst der Tag, an dem die Grundgebühr beim Amt eingegangen ist, als Anmeldetag. Das Versäumnis der ersten Zahlungsfrist wirkt sich somit nachteilig auf die Bestimmung der Priorität aus.
Werden die Gebühren auch nach Ablauf dieser Nachfrist nicht gezahlt, wird die Anmeldung nicht als Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke behandelt.
HABM: Alicante News mit Fokus Luxemburg
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Luxemburg im Fokus.
Aus Luxemburg wurden bisher 4.550 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 740 und damit bereits mehr als doppel so viele wie im Jahr 2005 (359). Die drei häufigsten Klassen sind 35, 9 und 42.
Davon entfielen 58% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 40% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
- Amazon Europe Holding Technologies SCS (107 Anmeldungen)
- Milux Holdings S.A. (90 Anmeldungen)
- Biarritz Holdings S.A. (75 Anmeldungen)
- Pfizer Enterprises SARL (74 Anmeldungen)
- DBA LUX 1 SARL (73 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Markenanmeldung für Puristen – billig kann jeder
Der Trend zur Markenanmeldung scheint trotz der wirtschaftlich schwierigen Zeiten ungebrochen.
Auch Kleingewerbetreibende erkennen immer häufiger die Notwendigkeit einer Markenanmeldung.
Aufgrund des schmalen Geldbeutels neigt diese Gruppe von Mandantschaft zur puristischen Markenanmeldung ohne ausführliche Recherchedienstleistungen durch den Anwalt.
Die Recherchen werden entweder im Selbststudium durchgeführt oder die Mandanten bedienen sich einem der vielzahligen Recherchedienste wie z.B. www.domainguard.de.
Der Anwalt wird dann nur noch zur Ausbringung der ordnungsgemäßen Markenanmeldung benötigt. Hier bieten mittlerweile eine ganze Anzahl von Einzelkämpferanwälten ihre Dienstleistungen im Bereich von 99,- EUR netto an.
Man kann insoweit bei den Google AdWords-Kampagnen ein Kommen und Gehen verzeichnen.
Als eine der ersten bot die Kanzlei Prehm & Klare Rechtsanwälte seit dem Jahr 2000 professionelle Anwaltsdienstleistungen im Bereich Markenanmeldungen und Recherche zu pauschalen Preisen über www.markenservice.net an.
Neben dieser Fullserviceplattform betreiben die Rechtsanwälte die frisch gelaunchte Webseite www.markenschutz24.de über die nunmehr auch Standardmarkenanmeldungen ohne Recherchen, also puristische Markenanmeldungen zum Dienstleistungspreis von 99,- EUR netto beauftragt werden können. Die EU-Marke wird dementsprechend für 279,- EUR netto angeboten.
Man kann danach erkennen, dass mehr und mehr auch die renommierteren Rechtsanwaltskanzleien sich dem Preiskampf im Billigsektor stellen und auch dort akquirieren. Damit bleibt für Billigangebote von frisch gegründeten Kanzleien mit erfahrungsgemäß niedrigeren Fixkosten noch weniger Raum.
Fazit: Billig kann jeder. Dann aber besser durch die erfahrenen Player.
HABM: Alicante News mit Fokus Italien
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Italien im Fokus.
Aus Italien stammen 58.658 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Im letzten Jahr waren es 7.240, in diesem Jahr sind es bisher 5.302 Anmeldungen. Wortmarkenanmeldungen stellen einen Anteil von 40,5%, Bildmarkenanmeldungen einen Anteil von 58,1%. Am häufigsten wurden Marken für die Waren der Klasse 25, z.B. Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, angemeldet.
Häufigste Anmelder:
- Intesa Sanpaolo S.P.A. (788 Anmeldungen)
- Barilla G. ER. Fratelli S.P.A. (444 Anmeldungen)
- Artsana S.P.A. (176 Anmeldungen)
- Banca Mediolanum S.P.A. (161 Anmeldungen)
- Trudi S.P.A. (149 Anmeldungen)
Interessantes Detail: Während FERRARI mit 132 Anmeldungen noch Platz 9 belegt, logiert der Mutterkonzern FIAT unter ferner liefen.
Und was uns FIAT mit der jüngsten Bildmarke sagen möchte, ist uns nicht ganz klar:
EM 008334237, Nizzaklasse 11
EM 008334237, FIAT S.P.A.
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt