Anja Pärson: Die Marke zum Abfahrtsrennen
Was war das gestern für ein Abfahrtsrennen! Die brutale Olympia-Strecke “Franz’s Run” wurde zum Sturzfestival. Eine Leidtragende war die Mit-Favoritin Anja Pärson, die beim Schlusssprung das Gleichgewicht verlor, heftig stürzte und Prellungen am Bein und Rücken erlitt.
Vielleicht hätte Pärson den Schlusssprung besser kontrollieren können, wenn sie die Haltung entsprechend ihrer Gemeinschaftsmarke eingenommen hätte. Die EU-Bildmarke 004276564 mit Anmeldepriorität vom 07.02.2005 ist eingetragen für “Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Reinigungsmittel; Bekleidung; Spielzeug und Sportartikel; Leichte Getränke; Erziehung und Unterhaltung”.
Inhaberin: Anja Pärson
Wiedergabe der Marke EM 004276564:
HABM: Gebührenzahlung und Priorität
Das Markenrecht wird von dem Grundsatz beherrscht, dass derjenige, der seine Marke früher erworben hat, sich gegenüber demjenigen durchsetzen kann, der seine Marke erst später erworben hat – Prioritätsprinzip.
Die Priorität einer Marke bestimmt sich nach dem Anmeldetag.
Damit das Eingangsdatum der Anmeldung als Anmeldetag zuerkannt werden kann, muss die Grundgebühr innerhalb eines Monats ab dem Tag der Einreichung der Anmeldung entrichtet werden. Die Zahlung muss innerhalb eines Monats auf eines der beiden Konten des Amtes erfolgen. Das HABM schickt keine Zahlungsaufforderung.
Wird die Zahlung binnen eines Monats versäumt, gewährt Regel 9 Abs. 1 GMDV dem Anmelder eine weitere Frist von zwei Monaten, die Grundgebühr zu entrichten. In diesem Fall gilt jedoch erst der Tag, an dem die Grundgebühr beim Amt eingegangen ist, als Anmeldetag. Das Versäumnis der ersten Zahlungsfrist wirkt sich somit nachteilig auf die Bestimmung der Priorität aus.
Werden die Gebühren auch nach Ablauf dieser Nachfrist nicht gezahlt, wird die Anmeldung nicht als Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke behandelt.
HABM: Alicante News mit Fokus Luxemburg
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Luxemburg im Fokus.
Aus Luxemburg wurden bisher 4.550 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 740 und damit bereits mehr als doppel so viele wie im Jahr 2005 (359). Die drei häufigsten Klassen sind 35, 9 und 42.
Davon entfielen 58% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 40% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.
Häufigste Anmelder:
- Amazon Europe Holding Technologies SCS (107 Anmeldungen)
- Milux Holdings S.A. (90 Anmeldungen)
- Biarritz Holdings S.A. (75 Anmeldungen)
- Pfizer Enterprises SARL (74 Anmeldungen)
- DBA LUX 1 SARL (73 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Markenanmeldung für Puristen – billig kann jeder
Der Trend zur Markenanmeldung scheint trotz der wirtschaftlich schwierigen Zeiten ungebrochen.
Auch Kleingewerbetreibende erkennen immer häufiger die Notwendigkeit einer Markenanmeldung.
Aufgrund des schmalen Geldbeutels neigt diese Gruppe von Mandantschaft zur puristischen Markenanmeldung ohne ausführliche Recherchedienstleistungen durch den Anwalt.
Die Recherchen werden entweder im Selbststudium durchgeführt oder die Mandanten bedienen sich einem der vielzahligen Recherchedienste wie z.B. www.domainguard.de.
Der Anwalt wird dann nur noch zur Ausbringung der ordnungsgemäßen Markenanmeldung benötigt. Hier bieten mittlerweile eine ganze Anzahl von Einzelkämpferanwälten ihre Dienstleistungen im Bereich von 99,- EUR netto an.
Man kann insoweit bei den Google AdWords-Kampagnen ein Kommen und Gehen verzeichnen.
Als eine der ersten bot die Kanzlei Prehm & Klare Rechtsanwälte seit dem Jahr 2000 professionelle Anwaltsdienstleistungen im Bereich Markenanmeldungen und Recherche zu pauschalen Preisen über www.markenservice.net an.
Neben dieser Fullserviceplattform betreiben die Rechtsanwälte die frisch gelaunchte Webseite www.markenschutz24.de über die nunmehr auch Standardmarkenanmeldungen ohne Recherchen, also puristische Markenanmeldungen zum Dienstleistungspreis von 99,- EUR netto beauftragt werden können. Die EU-Marke wird dementsprechend für 279,- EUR netto angeboten.
Man kann danach erkennen, dass mehr und mehr auch die renommierteren Rechtsanwaltskanzleien sich dem Preiskampf im Billigsektor stellen und auch dort akquirieren. Damit bleibt für Billigangebote von frisch gegründeten Kanzleien mit erfahrungsgemäß niedrigeren Fixkosten noch weniger Raum.
Fazit: Billig kann jeder. Dann aber besser durch die erfahrenen Player.
HABM: Alicante News mit Fokus Italien
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Italien im Fokus.
Aus Italien stammen 58.658 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen. Im letzten Jahr waren es 7.240, in diesem Jahr sind es bisher 5.302 Anmeldungen. Wortmarkenanmeldungen stellen einen Anteil von 40,5%, Bildmarkenanmeldungen einen Anteil von 58,1%. Am häufigsten wurden Marken für die Waren der Klasse 25, z.B. Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, angemeldet.
Häufigste Anmelder:
- Intesa Sanpaolo S.P.A. (788 Anmeldungen)
- Barilla G. ER. Fratelli S.P.A. (444 Anmeldungen)
- Artsana S.P.A. (176 Anmeldungen)
- Banca Mediolanum S.P.A. (161 Anmeldungen)
- Trudi S.P.A. (149 Anmeldungen)
Interessantes Detail: Während FERRARI mit 132 Anmeldungen noch Platz 9 belegt, logiert der Mutterkonzern FIAT unter ferner liefen.
Und was uns FIAT mit der jüngsten Bildmarke sagen möchte, ist uns nicht ganz klar:
EM 008334237, Nizzaklasse 11
EM 008334237, FIAT S.P.A.
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Russland : Deutschland am Wochenende auf Kunstrasen
Dort heißt es Angst verbreiten und Zähne zeigen!
EM00751255
Nummer der Marke: 00751255
Verfahrensstand der Marke: Anmeldung zurückgenommen
(Quelle: HABM)
Eintragungsurkunde: Farbmarke weiß
Eintragungsurkunde des HABM
Vielleicht ist es auch eine weiße Bildmarke auf weißem Grund?
Nein, offenbar hat es das Amt versäumt, die Wiedergabe der Wortmarke in das dazu vorgesehene weiße Feld einzufügen. Das Aktenzeichen wurde unkenntlich gemacht, der Rest sieht so aus, wie es uns das HABM übermittelt hat.
HABM: Alicante News mit Fokus Ungarn
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Ungarn im Fokus.
Im Jahr 2008 wurden aus Ungarn 281 Gemeinschaftsmarken beim HABM angemeldet. Davon entfielen 50% auf Bildmarkenanmeldungen, gefolgt von 47% Wortmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klassen 09 und 25.
Häufigste Anmelder:
- PJ Hungary Szolgaltató Korlatolt Felelössegü Tarsasag (31 Anmeldungen)
- Zwack Unicum Nyrt. (27 Anmeldungen)
- Medico Uno Pharma Gyógyszerkereskedelmi KFT (26 Anmeldungen)
- URSA Salgótarjan Glass Wool Close Co., Ltd. (25 Anmeldungen)
- OTP Bank Nyrt. (24 Anmeldungen)
Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Prosawettbewerb
Die angemeldete Marke ist eine Kombination aus zwei grammatikalisch nicht korrekt verbundenen englischen Begriffen. Die Begriffe sind für sich genommen jedoch verständlich. In der Mitteilung über ein Eintragungshindernis des HABM schreibt der zuständige Prüfer:
Die Feststellung, dass richtigeres Englisch … wäre, ist unerheblich, da die Markenprüfung weder eine Rechtschreibübung darstellt noch ein Prosawettbewerb ist.
Da hat er Recht. Denn es geht nur darum, dass die angesprochenen Verkehrskreise verstehen, was mit der Aussage der Marke gemeint wird. Zum Zwecke der Beurteilung des beschreibenden Charakters einer Marke ist festzustellen, ob aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem Ausdruck und den Waren oder Dienstleistungen besteht, deren Eintragung beantragt wird (Rechtssache T-311/02, Nr. 30).
Statistik: Gemeinschaftsmarken Anmelder 1996-2004
Gestern wies Class46 auf die lesenswerte Studie “Which Reputations Does a Brand Owner Need?” von Georg von Graevenitz hin und versorgte die Leser gleich mit einer Zusammenfassung derselben.
In der Studie werden die Top Gemeinschaftsmarkenanmelder aus dem Zeitraum 1996 bis 2004 genannt.
Die Top 10 sieht folgendermaßen aus:
- Konami (JP) 1313 Anmeldungen
- Procter & Gamble (USA) 1065 Anmeldungen
- Deutsche Telekom (D) 1035 Anmeldungen
- Mars (USA) 897 Anmeldungen
- Daimler Chrysler (D) 812 Anmeldungen
- Rewe (D) 621 Anmeldungen
- L’Oreal (F) 608 Anmeldungen
- BASF (D) 570 Anmeldungen
- Unilever (NL) 490 Anmeldungen
- Lancome (F) 439 Anmeldungen
Quelle: Georg von Graevenitz, “Which Reputations Does a Brand Owner Need?”, 2007
Eine Überraschung ist sicherlich der mit Vorsprung auf Platz 1 liegende japanische Videospielgigant Konami. Konami setzt hier auf den bestmöglichen Schutz seiner Waren, da ein Werktitelschutz allein oftmals nicht ausreichend ist. Die weiteren Unternehmen hatte man im Top Bereich erwartet.