Fußball-Europameisterschaft 2012: Die Marken
In wenigen Tagen beginnt die 14. Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine. Verschaffen wir uns also einen Überblick über die Marken, die sich die Union des Associations Européennes de Football (UEFA) für dieses Ereignis gesichert hat.
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Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
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Registernummer 302012003415
Anmeldetag 12.03.2012
Nizzaklassen 29, 30, 32, 33, 43
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Bestia Negra – Ein Trostpflaster für diese trotzdem schöne CL-Saison
Wir kennen alle den dramatischen Ausgang des Endspiels im Wohnzimmer von Uli Hoeneß gegen den FC Chelsea. Trotzdem danken wir dem FC Bayern München für die vielen kurzweiligen Fernsehabende in der Champions League und freuen uns nunmehr auf die Europameisterschaft, die auch viele markenrechtliche Bezugspunkte verspricht. Die Verantwortlichen des FC Bayern München haben das Markengeschenk „Bestia Negra“ natürlich gerne mit großem Dank entgegengenommen.
Bestia Negra – Wir schenken dem FC Bayern München eine Marke
“Bestia Negra”, das klingt gefährlich. Die “schwarze Bestie” sorgt in Südeuropa seit Jahren für jede Menge Respekt. Denn als “Bestia Negra” – umgangssprachlich auch frei übersetzt schwarzes Schreckgespenst – bezeichnen die Spanier und insbesondere die Fans von Real Madrid gemeinhin den FC Bayern München, da dieser schon oft Spiele in letzter Sekunde, während sich die Spanier schon bei der Siegesfeier wähnten, meist spektakulär gedreht hat.
Peinliche Momente bei der Klassifizierung
Im Rahmen der für die Anmeldung erforderlichen Klassifizierung kommt man mit allerhand Waren und Dienstleistungen in Berührung. Um eine Markenanmeldung mit einem für den Mandanten optimalen Klassenverzeichnis ausstatten zu können, ist eine Erörterung der anzumeldenden Waren und Dienstleistungen sowie des geplanten Verwendungszwecks der Marke erforderlich.
Vor der Markenanmeldung steht die Namensfindung
Wer seinen Produkt- oder Firmennamen beziehungsweise sein Logo als Marke anmeldet, hat bereits einen großen Teil des Weges hinter sich gebracht. Denn bevor Sie einen Namen als Marke anmelden können, müssen Sie zuerst einen haben. Und das ist schwieriger als es im ersten Moment den Anschein haben mag.
Ohne Strategien zur Namensfindung und ohne ein Rahmen gebendes Konzept kommt der Suchende beim Brainstorming schnell an den Punkt, an dem sich keine Ideen mehr einstellen wollen. Durch das Gehirn spukt nur noch bereits Erdachtes oder gar Veröffentlichtes anderer Unternehmen. Mit Kreativität hat die Namensfindung dann nicht mehr allzu viel zu tun. Und weil Namensfindung nicht so einfach ist, lassen sich viele Naming-Agenturen fürstlich dafür bezahlen. Doch es geht auch anders: Mit Strategien zur Namensfindung bringen Sie Licht ins Dunkel und Struktur ins Chaos.
Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 3)
In der dritten Folge “Aus der Praxis” erzählt unser Existenzgründer von den Ereignissen, die sich zwischen Namensfindung und Markeninhaberschaft zutragen. “Mit dem Einverständnis meiner Marken-Konkurrenten zur Anmeldung meiner Marke war es leider noch lange nicht getan. Viel Wasser sollte noch die Eider herunter fließen, bis ich tatsächlich eine registrierte Marke mein Eigen nennen durfte.
Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 2)
In einer zweiten Folge unserer Serie “Aus der Praxis” möchten wir wieder unserem Existenzgründer das Wort erteilen. Denn wer kann angehenden Unternehmern besser aus dem Gestrüpp der Markenanmeldungspraxis berichten als einer aus den eigenen Reihen? Darum stellen wir auch heute wieder unseren Fachjargon zurück – zugunsten der Reflexionen eines Mandanten:
Aus der Praxis: Markenanmeldung für Existenzgründer (Folge 1)
Für Anwälte, besonders für Markenrechtsspezialisten ist eine einzelne Markenanmeldung keine große Sache – für viele ihrer Mandanten jedoch schon. Und wer kann besser von den kleinen Unwägbarkeiten des Alltags und dem Auf und Ab einer Markenanmeldung berichten als einer von ihnen? Darum geben wir heute einem Mandanten und Existenzgründer den Stift in die Hand:
“Das Thema Markenanmeldung wurde eher zufällig Teil meiner Planung zur Existenzgründung. Durch einen Bekannten erfuhr ich von dessen Wichtigkeit und dem Risiko, die Markenrechte Dritter zu verletzen beziehungsweise den eigens erdachten Namen an die Konkurrenz zu verlieren. Da ich dieses Risiko nicht eingehen wollte, entschied ich mich flugs zum Patent- und Markenamt zu eilen, um die Produktnamen sowie meinen Firmennamen als Marke eintragen zu lassen.
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Unsere Mandanten stellen Ihre Marken vor:
Registernummer 302012002363
Anmeldetag 23.01.2012
Nizzaklassen 6, 14, 16, 20, 35, 39
Das Markenrecht: eine typische Existenzgründer-Falle
Das Fernsehen hat ihn für sich entdeckt: den gemeinen Existenzgründer. Viele Sendungen, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch und besonders im privaten TV, begleiten junge Start-up-Unternehmen in der Phase der Existenzgründung.
Da ein komplett durchorganisierter und -strukturierter Jungunternehmer aus Mediengesichtspunkten eher uninteressant ist, finden wir im Fernsehen Menschen, die mit der Umsetzung ihrer Geschäftsidee heillos überfordert sind – immer nah am Rande des Nervenzusammenbruchs. Doch wenn wir uns die Realität anschauen und die Unterhaltungsintention des Fernsehens von den Geschichten subtrahieren, bleiben typische Fallen, die viele Existenzgründer nahezu magisch anzuziehen scheinen.
Eine dieser Fallen ist das Markenrecht.
DPMA: Anmeldezahlen 2011
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am heutigen Tag die Anmeldezahlen des Jahres 2011 für Patente, Marken, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster veröffentlicht.
Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69 137) um 7,4 Prozent zurück, die Eintragungen stiegen um gut 3 Prozent (2010: 49 761).
Quelle: Pressemitteilung des DPMA
Quadratisch, praktisch, bekannte Marke, aber keine Verwechslungsgefahr
Im November berichteten wir über den Rechtsstreit Ritter Sport ./. Milka. Ritter Sport wehrte sich gegen die Verwendung einer Schokoladenverpackung in annähernd quadratischer Form durch den Konkurrenten.
In der ersten Instanz kam das Landgericht Köln zu dem Ergebnis, dass es sich bei der Quadratform der Ritter Sport Schokolade, die als dreidimensionale Marke geschützt ist (DE 2913183), um eine überragend bekannte Marke handele. Ritter Sport besitze einen Unterlassungsanspruch gegenüber Dritten, die Schokolade in dieser quadratischen Form vertreiben.
Das Berufungsurteil des OLG Köln führt nun zur Abweisung der Klage.
HABM: Jahresbericht 2011
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über amtsinterne Prozesse, die Kooperationsfonds sowie die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen.
Im September ging beim Amt die einmillionste GM-Eintragung
ein, und im Verlauf des Jahres erreichte trotz der allgemein
schwierigen wirtschaftlichen Lage die Zahl der eingegangenen
Anmeldungen von Marken und Geschmacksmuster neue
Rekordmarken.
Quelle: HABM
Daimler schickt 300 SL Replika in die Schrottpresse
Der zwischen den Jahren 1954 und 1957 als Coupé gebaute Mercedes 300 SL ist nicht nur eine automobile Legende, sondern gilt mittlerweile auch als sichere Wertanlage. Die Modelle erreichen regelmäßig Werte von über einer halben Million Euro (Quelle: Bild.de).
Da ein 300 SL schwer zu bekommen ist und dann auch seinen Preis hat, könnte man auf die Idee kommen, das Modell als Replika nachzubauen. Ein Exemplar landete jetzt im Schredder.
Markenanmeldungen in Deutschland 2011
Das internationale Fachmagazin World Trademark Review hat die anmeldestärksten Anwaltskanzleien für deutsche Marken in 2011 veröffentlicht.
Nach den vorigen Ermittlungen des Fachmagazins markenartikel belegte unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken Platz 9 im Jahr 2007, Platz 7 im Jahr 2008, Platz 5 im Jahr 2009 und Platz 3 im Jahr 2010.
Die jüngste Erhebung des Fachmagazins World Trademark Review setzt dem noch einen oben drauf. Danach steht unsere Kanzlei bei der Anzahl der Anmeldungen deutscher Marken auf Platz 1 im Jahr 2011.
Vollständige Statistik und Erhebungsmethode bei World Trademark Review.
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 20
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 19
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950
Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet!
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 18
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
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