Markenportrait: Treppenlift-Zentrum

16. Januar 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013042139
Registernummer: 302013042139
Anmeldetag: 17.07.2013

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Unser Portal Treppenlift-Zentrum.de vermittelt mehrere Angebote zum Treppenlift mieten oder kaufen innerhalb der Produktgruppe Treppenlifte. So können Interessenten sich auch eingehend zum Thema Preise und Technik orientieren. Die Produktgruppe der Rollstuhl Hebebühne findet immer mehr Anwendung um Einfamilienhäuser ebenerdig zugänglich zu machen. Innerhalb eines Hauses ist allerdings immer noch der Klassiker “Treppenlift” an erster Stelle. Hierbei die Kosten zu vergleichen macht vor allem dann Sinn, wenn man einen Treppenlift gebraucht als Alternative einsetzen kann und somit als Option zum Neukauf in Betracht kommt.

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Geschmacksmuster heißt jetzt eingetragenes Design

3. Januar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

DPMASeit dem 01.01.2014 heißt das Geschmacksmuster eingetragenes Design.

Ferner heißt das Geschmacksmustergesetz jetzt Designgesetz (DesignG; genau genommen Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design).

Mit den neuen Bezeichnungen soll dem zeitgemäßen Sprachgebrauch in den Fachkreisen Rechnung getragen werden, so das Deutsche Patent- und Markenamt.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markenportrait: Spielecken-Service Lillekind

27. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013007138
Registernummer: 302013007138
Anmeldetag: 16.10.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Mal- und Bastelmaterial für Kinder
Klasse(n) Nizza 41:
Vermietung von Spielausrüstung und Spielgeräten

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Markenportrait: rent a fuhrparkmanagerin

17. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013007255
Registernummer: 302013007255
Anmeldetag: 22.10.2013

Klasse(n) Nizza 35:
betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich Fuhrpark- und Flottenmanagement; organisatorisches Projektmanagement im Bereich Fuhrpark- und Flottenmanagement; Unternehmensberatung; Fuhrparkmanagement, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Fuhrparkverwaltung; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen
Klasse(n) Nizza 39:
Logistik-Dienstleistungen im Bereich des Flotten- und Fuhrparkmanagements
Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung und technisches Projektmanagement im Bereich des Fuhrpark- und Flottenmanagements

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Markenportrait: UDIT-B Franchise

6. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

UDIT-B Franchise
Registernummer: 302013006961
Anmeldetag: 08.10.2013

Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung im IT-Bereich; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Computerhard- und Softwareberatung
Klasse(n) Nizza 45:
Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte

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Markenportrait: MeerFrucht

5. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013006711
Registernummer: 302013006711
Anmeldetag: 26.09.2013

Klasse(n) Nizza 18:
Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidung, Sportartikel und Accessoires für Surfer, Taucher und Schwimmer

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Markenportrait: Ferienwohnung Albatros Norddeich

4. Dezember 2013 von Autor · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Ferienwohnung Albatros Norddeich
Registernummer: 302013007205
Anmeldetag: 20.10.2013

Klasse(n) Nizza 36:
Vermietung von Wohnungen
Klasse(n) Nizza 43:
Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Ferienappartements

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Markenportrait: ALLTIMESGOLF

29. November 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013005549
Registernummer: 302013005549
Anmeldetag: 09.08.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Golfsimulatoren, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse(n) Nizza 37:
Installation, Wartung und Reparatur von Golfsimulatoren
Klasse(n) Nizza 41:
Vermietung von Golfsimulatoren

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Markenportrait: La Purpura de la Rosa

11. November 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

La Purpura de la Rosa
Registernummer: 302013005090
Anmeldetag: 24.07.2013

Klasse(n) Nizza 18:
Lederwaren; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten
Klasse(n) Nizza 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch via Internet im Bereich der vorgenannten Waren der Klassen 18, 24 und 25
Klasse(n) Nizza 42:
Dienstleistungen eines Modedesigners

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Markenportrait: triup

5. November 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

triup
Registernummer: 302013041248
Anmeldetag: 12.07.2013

Klasse(n) Nizza 35:
organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich Marketing und Vertrieb; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; organisatorisches Projektmanagement im Vertriebs- und Marketing-Bereich; Marketing; Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung), Coachingveranstaltungen, Vortragsveranstaltungen und Kongressen im Bereich Marketing und Vertrieb

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Markenportrait: RedZilla

25. Oktober 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

RedZilla
Registernummer: 302013004546
Anmeldetag: 02.07.2013

Klasse(n) Nizza 03:
Kosmetika; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
Klasse(n) Nizza 14:
Schmuckwaren; Juwelierwaren; Uhren

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Widerspruch: Deutsche, die Englisch sprechen

24. Oktober 2013 von RA Dorowski · 2 Kommentare
Kategorie: Das Leben 

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke kann in jeder der 20 Amtssprachen der EU eingereicht werden. Daneben muss eine zweite Sprache gewählt werden, bei der es sich um eine der 5 Sprachen des Amtes handelt muss.

Als deutscher Anmelder bzw. als deutsche Kanzlei wählt man gewöhnlich Deutsch als erste Sprache und Englisch als zweite Sprache. Diese Wahl bestimmt unter anderem, in welchen Sprachen ein Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke geführt werden kann.

Wir dürfen jetzt erstmalig folgendes erleben: Ein deutscher Anmelder wird durch eine deutsche Kanzlei vertreten. Die erste Sprache der Anmeldung ist Deutsch, die zweite Sprache ist Englisch. Gegen die Anmeldung wird Widerspruch erhoben. Von einem deutschen Unternehmen, vertreten durch eine deutsche Kanzlei. Als Verfahrenssprache wählt die Kanzlei Englisch.

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Markenportrait: synagram

16. Oktober 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

synagram
Registernummer: 302013002545
Anmeldetag: 16.04.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Klasse(n) Nizza 42:
Design von Computersoftware; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Design von Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Aktualisierung (Update) von Software

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LG Braunschweig zur Kündigung einer markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung

11. Oktober 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

jägermeister+underbergEine markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung ist ein Vertrag, mit dem sich die Parteien regelmäßig verpflichten, die Markenrechte des anderen zu achten und durch die Vornahme bzw. das Unterlassen bestimmter Handlungen weitere Konflikte zu vermeiden. Die Abgrenzungsvereinbarung dient der einvernehmlichen Streitbeilegung.

Im Jahr 1974 haben die Inhaber der Marken “Jägermeister” und “Underberg” eine solche Vereinbarung abgeschlossen, die im Wesentlichen die Verwendung der Farben grün und orange zwischen den Parteien regelt. Die Vereinbarung enthält keine Regelungen zur Kündigung. Jägermeister sprach nunmehr die Kündigung dieser Vereinbarung aus, Underberg hat der Kündigung widersprochen.

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Markenportrait: Locadeo

7. Oktober 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Locadeo
Registernummer: 302013003529
Anmeldetag: 23.05.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Marketing, insbesondere Empfehlungsmarketing; Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte, insbesondere über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Freizeitgestaltung und den Erwerb und die Veräußerung von Waren; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Werbeforschung, insbesondere Beurteilung von Werbewirkung- und Nutzung von Medien; Markt- und Meinungsforschung; Planung von Werbemaßnahmen; Analyse von Einkaufs- und Nutzungsverhalten im e-commerce im Rahmen der Marktforschung; Preisvergleichsdienste; Marktforschung, nämlich zum Thema Preisoptimierung
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 42:
Entwicklung, Pflege, Installation von Software; Forschung auf dem Gebiet des Computerwesens, der Software und der Kommunikationstechnologie; Vermietung von Software zur Benutzung über das Internet und andere Kommunikationsnetze; Zurverfügungstellung von elektronischem Speicherplatz auf Servern; Dienstleistungen eines technischen Messlabors und eines Industriedesigners, nämlich Gestaltung und technische Analyse von Webseiten, Softwareanwendungen, mobilen Telekommunikationsendgeräten und sonstigen technischen Systemen; Produktforschung

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DPMA: Online-Anmeldung für Marken und Geschmacksmuster

4. Oktober 2013 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Der Rest 

DPMADas Deutsche Patent- und Markenamt plant ab November 2013 die Einführung von Online-Anmeldungen für Marken und Geschmacksmuster. Bisher standen ein Formular, wahlweise als DOC oder PDF, und die Software DPMAdirekt zur Verfügung.

Die Online-Variante DPMAdirekt WEB soll im Gegensatz zur Software DPMAdirekt ohne Signaturkarte funktionieren und den Anwender in sieben Schritten durch die Anmeldung führen.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markengeschichte: World Trade Center

11. September 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

By Khalid Mahmood (Own work) [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia CommonsWorld Trade Center war der Name eines der bekanntesten Gebäudekomplexe der Welt, One World Trade Center ist der Name des Kernstücks des Komplexes, der an derselben Stelle errichtet wird und im Frühjahr 2014 eröffnet werden soll.

Doch vor dem 12. Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center plagen die Eigentümer des Grundstücks und der Gebäude, die Hafenbehörde von New York und New Jersey sowie die Immobiliengesellschaft Silverstein Properties, kennzeichenrechtliche Sorgen.

Der Name World Trade Center gehört nämlich nicht ihnen.

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BPatG: Jahresbericht 2012

10. September 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

BPatG+Jahresbericht+2012Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht für 2012 veröffentlicht und informiert über die Entwicklungen in den einzelnen Rechtsgebieten, die im Jahr 2012 stattgefunden haben.

Bei den acht Marken-Beschwerdesenaten gingen 1.307 Beschwerden ein (2011: 1.303). Nachdem 1.334 Beschwerdeverfahren abschließend erledigt werden konnten, waren zum Jahresende 2012 noch 1.564 Verfahren anhängig (2011: 1.591).

Bundespatentgericht Jahresbericht 2012

Im Jahresbericht hat das Bundespatentgericht außerdem Leitsätze zu den einzelnen Markenformen zusammengestellt. Für abstrakte Farbmarken gilt folgendes:
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Markenportrait: Chuchichäschtli

23. August 2013 von Autor · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Chuchichäschtli
Registernummer: 302013003132
Anmeldetag: 08.05.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmittel, Getränke, Geschenkartikel, Kunstwerke und kunsthandwerkliche Gegenstände
Klasse(n) Nizza 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering

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Markenportrait: Ehrliche Haut Kosmetik

21. August 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013002672
Registernummer: 302013002672
Anmeldetag: 21.04.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen von Schönheitssalons

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