Markenportrait: KLATT

5. Juni 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

302014002210
Markenform: Wort-Bildmarke
Registernummer: 302014002210
Anmeldetag: 28.03.2014
Inhaber: Klatt Oldtimer GmbH An- und Verkauf von historischen Fahrzeugen und Ersatzteilen, 31860 Emmerthal, DE
Nizza-Klassen: 3, 12, 14, 18, 22, 25, 35, 37, 41

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: TPR

4. Juni 2014 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

TPR

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: IPTMR

4. Juni 2014 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

Das Schreiben des IPTMR erreichte unseren Mandanten einen Tag nach Einreichung der Anmeldung. Erhöhte Vorsicht ist geboten!

IPTMR

Weitere Informationen: https://oami.europa.eu/ohimportal/de/misleading-invoices

Markenportrait: aveato

3. Juni 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

aveato-neu

aveato
Markenform: Wortmarke
Registernummer: 302008012209
Anmeldetag: 23.02.2008
Inhaber: Boss & Wagner Gentiana Ltd., Birmingham, GB
Nizza-Klassen: 29, 30, 39, 43

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Markenportrait: Q1

2. Juni 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Q1
Registernummer: 302013007444
Anmeldetag: 30.10.2013

Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen eines Zahnarztes

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Markenportrait: DaoMas

30. Mai 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

DaoMas
Registernummer: 302014001799
Anmeldetag: 14.03.2014

Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen zur Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Gesundheitsprophylaxe; medizinische Untersuchungen und Behandlungen; Durchführung von Massagen
Klasse(n) Nizza 45:
für Dritte erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Persönlichkeits- und Lebensberatung auch unter Anwendung esoterischer und parapsychologischer Methoden

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Markenportrait: qualityfound

12. Mai 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

qualityfound
Registernummer: 302014001905
Anmeldetag: 19.03.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Unternehmensberatung; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung; Werbung; Personal- und Stellenvermittlung
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittel Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren, Workshops (Ausbildung), Coaching- und Trainingsveranstaltungen im Bereich der EDV und Informationstechnologie
Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung im Bereich EDV und IT; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

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Markenportrait: HypKnowThis

8. Mai 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

HypKnowThis
Registernummer: 302013042341
Anmeldetag: 18.07.2013

Klasse(n) Nizza 41:
Konzeption, Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren, Workshops (Ausbildung), Coachingveranstaltungen, Trainingsveranstaltungen, Kongressen und Symposien; Hypnose (Unterhaltung) insbesondere zur Raucherentwöhnung, Gewichtsreduktion, Entspannung und zum Stressmanagement; Training; Coaching; Verhaltens- und Persönlichkeitsentwicklung durch Aus- und Fortbildung
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische Dienstleistungen; Hypnose für medizinische Zwecke, insbesondere zur Gesundheitsförderung, Raucherentwöhnung, Gewichtsreduktion, Entspannung und zum Stressmanagement

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FC Bayern München: Gracias und vergelt’s Gott!

22. April 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Logo_FC_Bayern_München
Wir wünschen der Merchandising-Abteilung von Bayern München ein gutes Geschäft mit den Bestia Negra Produkten und der Mannschaft zwei glanzvolle Spiele mit einem guten Ende für die Bestia Negra.

Der Autor wird im Rückspiel persönlich vor Ort in der Allianz Arena die Bestia Negra mit anfeuern.

La bestia negra reloaded
(Offizielle Webseite des FC Bayern München)

Markenportrait: Pump Unit

22. April 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Pump Unit
Registernummer: 302013007245
Anmeldetag: 22.10.2013

Klasse(n) Nizza 05:
diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen; Enzympräparate; Vitaminpräparate; medizinische Nahrungsmittel für Sportler; Nahrungsergänzungsstoffe und diätetische Ergänzungsstoffe für Sport- und Leistungssteigerung; Nahrungsergänzungsmittel
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke für Sport und Freizeit
Klasse(n) Nizza 29:
Diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen
Klasse(n) Nizza 30:
Diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und Ballaststoffen unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Geschäften und über weltweite Datennetze mit folgenden Waren: Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel, nichtalkoholische Getränke, Bekleidungsstücke für Sport und Freizeit, Kopfbedeckungen, Sportartikel, Taschen, Trinkflaschen, Becher und Mixbecher, Tablettenboxen, Behälter zur Aufbewahrung von Lebens- und Nahrungsergänzungsmittel

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Markenportrait: Paperguru

26. März 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Paperguru
Registernummer: 302014000828
Anmeldetag: 07.02.2014

Klasse(n) Nizza 34:
Raucherartikel
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Tabak- und Rauchwaren und Raucherbedarf

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Tatort vor der Tür

14. März 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Leben 

tatort
Dreharbeiten für den Kieler Tatort am 13.03.2014. Die Folge “Borowski und der Himmel über Kiel” wird im Herbst 2014 ausgestrahlt werden.

Aus markenrechtlicher Sicht interessant: Die Beschriftungen an den Geschäften und Cafés wurden überklebt. Das gilt sowohl für die Namen der Geschäfte als auch für sämtliche Werbung. So wurde das Logo und der Schriftzug einer großen deutschen Brauerei an der Fassade des Cafés durch das Logo der fiktiven Brauerei Almbacher ersetzt.
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Markenportrait: New Business Messenger

14. März 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008257
Registernummer: 302013008257
Anmeldetag: 02.12.2013

Klasse(n) Nizza 09:
elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 35:
Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur Kundengewinnung und Kundenbindung für Marketingzwecke; Werbung; Marketing; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Personalberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form], ausgenommen für Werbezwecke

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Markenportrait: WIRaFlair

11. März 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

WIRaFlair
Registernummer: 302013007708
Anmeldetag: 10.11.2013

Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Coaching; Training
Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen zur Gesundheits- und Körperpflege von Menschen und Tieren; Gesundheitsberatung; Massage; psychologische Beratung und Betreuung

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Markenportrait: HappyPac

17. Februar 2014 von Autor · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008030
Registernummer: 302013008030
Anmeldetag: 21.11.2013

Klasse(n) Nizza 16:
Verpackungen aus Karton; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungspapier
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Verpackungen und Verpackungsmaterialien

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BGH schränkt Google-Adwords-Werbung weiter ein – Fleurop-Entscheidung

10. Februar 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

In Auslegung der Regelungen des § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG stellt der BGH in seiner Fleurop-Entscheidung in Abweichung zu den EuGH-Entscheidungen Banabay, Louis Vuitton und Eurochallenges folgendes fest:

Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten gezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke zwar in der Regel zu verneinen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält. Liegt jedoch für den angesprochenen Verkehr aufgrund eines ihm bekannten Vertriebssystems des Markeninhabers die Vermutung nahe, dass es sich bei dem Dritten um ein Partnerunternehmen des Markeninhabers handelt, ist die Herkunftsfunktion der Marke bereits dann beeinträchtigt, wenn in der Werbeanzeige nicht auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung zwischen dem Markeninhaber und dem Dritten hingewiesen wird (Fortführung von BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012 – I ZR 217/10, GRUR 2013, 290 = WRP 2013, 505 -MOST-Pralinen).

BGH, Urteil vom 27. Juni 2013 – I ZR 53/12

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Die besten Produktmarken in China 2014

7. Februar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

best brands - logo 2014 transparentSeit 2004 wird der best brands Award verliehen, bei dem die Konsumenten über die Gewinner entscheiden. Die Grundlage bilden die GfK-Studien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Markterfolg und die Beliebtheit der Marke in der Wahrnehmung der Konsumenten.

Die vollständige Studie kann hier heruntergeladen werden: best brands: Studie & Gewinner

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Die besten Produktmarken in Deutschland 2014

7. Februar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

best brands - logo 2014 transparentSeit 2004 wird der best brands Award verliehen, bei dem die Konsumenten über die Gewinner entscheiden. Die Grundlage bilden die GfK-Studien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Markterfolg und die Beliebtheit der Marke in der Wahrnehmung der Konsumenten.

Die vollständige Studie kann hier heruntergeladen werden: best brands: Studie & Gewinner

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BGH in Sachen Tippfehlerdomain wetteronline.de

22. Januar 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

In einer brandaktuellen Entscheidung zur Tippfehlerfehlerdomain „wetteronlin.de“ versagt der BGH dem bekannten deutschen Wetterdienst „wetteronline.de“ die Anerkennung eines schutzfähigen Namensrechts/Firmenkennzeichenrechts und setzt damit seine Domaingrabber freundliche Rechtsprechung fort.

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Markenportrait: Beuth IT Service Laserstern.de

20. Januar 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008027
Registernummer: 302013008027
Anmeldetag: 08.01.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren und Sportwaren
Klasse(n) Nizza 40:
Lasergravuren

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