Markenanmeldung in Libyen
Vor ca. 1 Jahr berichteten wir, dass das libysche Markenamt handlungsunfähig und nicht in Betrieb sei. Unsere Partner vor Ort teilen nun mit, dass zumindest bereits eingereichte Anmeldungen nach und nach bearbeitet würden. Neuanmeldungen seien hingegen nicht möglich – es sei denn, der Anmelder ist Schweizer.
Die Schweiz hat kürzlich Beziehungen mit der libyschen Übergangsregierung aufgenommen. Als Folge daraus sei es für Schweizer möglich, Markenanmeldungen in Libyen einzureichen.
Bildnachweis: matteo caprari, Creative Commons Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)
Markenportrait: HÖRECK
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
HÖRECK
Registernummer: 302012005677
Anmeldetag: 21.06.2012
Klasse(n) Nizza 09:
Hilfen für Schwerhörige, nämlich Telefongeräte, Batterien, Akkumulatoren, TV-Kinnbügelhörer (Kabellos)
Klasse(n) Nizza 10:
Hörgeräte und deren Ersatzteile und Zubehör, Im-Ohr-Hörgeräte, Otoplastiken, medizinische Hilfen für Schwerhörige
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Hörgeräte, Hörgerätezubehör, Hörgeräteersatzteile, elektrische Hilfen für Hörbehinderte und Akustikzubehör
Klasse(n) Nizza 44:
Dienstleistungen eines Hörgeräteakustikers
Markenportrait: Gigly
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
Gigly
Registernummer: 302012005607
Anmeldetag: 19.06.2012
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Vermietung von Werbeflächen im Internet
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 21
Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.
Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.
Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.
Markenportrait: ADAPTER UNIVERSE
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
ADAPTER UNIVERSE
Registernummer: 302012006401
Anmeldetag: 25.07.2012
Klasse(n) Nizza 09:
Elektrokabel, insbesondere Adapterkabel
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Elektrokabel
Linktipp: The Cost Of A Logo
HUH. hat eine kleine Übersicht über die Kosten verschiedener Logos zusammengestellt. Die Spannweite reicht von 0,00 $ (Coca-Cola) bis 211.000.000,00 $ (BP): www.huhmagazine.co.uk/4140/the-cost-of-a-logo
Markenportrait: Günter Nuth
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
Die neue Homepage von Günter Nuth ist online. Passend dazu die neue Bildmarke
Registernummer: 302012004781
Günter Nuth ist Kabarettist, Einsatzleiter bei der Berufsfeuerwehr, Autor mehrerer Bücher und als Fachberater für Psychotraumatologie ist er bei vielen Organisationen als Gastdozent tätig.
EU: Beschlagnahmebericht 2011
Die Europäische Kommission hat ihren Bericht über den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums für 2011 veröffentlicht. Danach haben EU-Zollbehörden im vergangenen Jahr 114 Millionen gefälschte Waren im Wert von über 1,3 Milliarden Euro beschlagnahmt. Gegenüber 2010 handelt es sich um einen Zuwachs von 15%.
Arzneimittel sind mit 24% an der Spitze der Liste der beschlagnahmten Waren, gefolgt von Verpackungsmaterialien und Zigaretten. Produkte des täglichen Gebrauchs (Körperpflegeprodukte, Arzneimittel, Spielzeuge und elektrische Haushaltsgeräte) machten 28,6% der Gesamtzahl der beschlagnahmten Waren aus. China ist mit 73% der Gesamtmenge der beschlagnahmten Waren weiterhin das Hauptursprungsland der gefälschten Waren.
Markenportrait: TEMPORÄRER CAMPUS
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
TEMPORÄRER CAMPUS
Registernummer: 302012003329
Anmeldetag: 08.03.2012
Inhaber: Schulz, Dagmar
Klasse(n) Nizza 35:
Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Klasse(n) Nizza 41:
Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung) und Kongressen
RE-DESIGN von Wort-/Bildmarken oder Bildmarken
Der Unternehmensjurist wirkt genervt. Wieder haben die aus dem Marketing lediglich für ihre Daseinsberechtigung eine “tolle” Idee entwickelt und der Geschäftsführung diese mit werbewirksamen Powerpoint-Präsentationen als das Non plus Ultra und “unbedingt haben müssen” verkauft. Er hat das “Ding” jetzt auf seinem Schreibtisch und soll die Frage beantworten, ob das neue, angeblich viel tollere Markenlogo noch von der alten Wort-/Bildmarke abgedeckt ist oder eine neue Marke angemeldet werden muss. Er sitzt dabei in der Zwickmühle.
Markenportrait: assekurando
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
assekurando
Registernummer 302011062469
Anmeldetag 13.12.2011
Nizzaklassen 35, 38
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BPatG: Jahresbericht 2011
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht. Grundlegende Änderungen in der Rechtsprechung der Senate gegenüber dem Vorjahr seien nicht festzustellen. Der Jahresbericht informiert sehr ausführlich zur Rechtsprechung zu den einzelnen Markenformen und Verfahrensarten.
Bundespatentgericht Jahresbericht 2011
Markenportrait: Linnemann
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
Linnemann
Registernummer: 30674809
Anmeldetag: 06.12.2006
Inhaber: Linnemann, Siegbert
Klasse 16: Bücher; Kalender; Zeitungen; Zeitschriften; Hefte; Lesezeichen aus Papier; Schreibwaren, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse 40: Druckarbeiten
Klasse 41: Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)
Linnemann
Registernummer: 302012004910
Anmeldetag: 18.05.2012
Inhaber: Linnemann, Siegbert
Klasse 09: Elektronische Publikationen [herunterladbar]; bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich bespielte Datenträger und elektronische Publikationen
Meister Steinhof Perücken [Anzeige]
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
Meister Steinhof Perücken
Registernummer: 302012005302
Anmeldetag: 02.06.2012
Inhaberin: Bärbel Steinhof
Klasse 26: Perücken; Toupets [Haarteile]; Haarverlängerungen
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Perücken, Haarteile und Haarverlängerungen
BGH: Abmahnkosten für Patentanwalt nicht per se erstattungsfähig
Der BGH konkretisiert in einer neuerlichen Entscheidung seine Rechtsprechung zu den Abmahnkosten für Patentanwälte. In jüngster Vergangenheit haben die Kanzleien, die Patentanwälte und Rechtsanwälte beschäftigen, versucht, die bisherige Rechtsprechung des BGH mit einiger Vergewaltigung doch zu ihren Gunsten auszulegen. Trotz der eigentlichen klaren Vorgabe aus Karlsruhe sind zudem viele Landgerichte aus Bequemlichkeit nicht von ihrer alten Rechtsprechungspraxis abgewichen und haben den BGH schlichtweg ignoriert.
FinTec [Anzeige]
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
FinTec
Registernummer: 302012003602
Anmeldetag: 20.03.2012
Inhaber: FinTec Sauna- und Wellnesstechnik GmbH
Klasse 11: Saunaöfen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Saunasteine; Abkühlbottiche für den Sauna- und Bäderbereich
Klasse 21: Glas- und/oder Porzellan- und/oder Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere für den Sauna- und Bäderbereich, insbesondere Schöpfkellen; Aufgusseimer; Aufguss- und Aromatöpfe
Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich: Saunaanlagen und deren Teile und Zubehör, Saunasteine, Saunaaufgussmittel, Saunaaromen und ätherische Öle
DPMA: Jahresbericht 2011
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht.
Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und internationale Zusammenarbeit.
Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 69.117 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2011 eingegangen. Davon entfallen 5.075 Anträge auf Schutzerstreckungsgesuche aus internationalen Registrierungen.
Marken schaffen Werte – sie versprechen für ein Produkt oder eine
Dienstleistung eine bestimmte Qualität, bieten Sicherheit und erwecken
Vertrauen. Marken helfen uns, Produkte wiederzuerkennen und sie von
denen anderer Anbieter zu unterscheiden. Um diesen Wert zu schaffen
und vor Nachahmungen sowie vor Verwechslungen zu sichern, kann
der Name eines Produkts oder einer Dienstleistung als Marke beim
Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden.
Quelle: DPMA
DER GRÜNE MAKLER [Anzeige]
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
DER GRÜNE MAKLER
Registernummer 302012003386
Anmeldetag 11.03.2012
Nizzaklasse 36
Fußball-Europameisterschaft 2012: Die Marken
In wenigen Tagen beginnt die 14. Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine. Verschaffen wir uns also einen Überblick über die Marken, die sich die Union des Associations Européennes de Football (UEFA) für dieses Ereignis gesichert hat.
oh lala – mediterranes Deli [Anzeige]
Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:
oh lala
Registernummer 302012003415
Anmeldetag 12.03.2012
Nizzaklassen 29, 30, 32, 33, 43
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