Markenportrait: HappyPac

17. Februar 2014 von Autor · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008030
Registernummer: 302013008030
Anmeldetag: 21.11.2013

Klasse(n) Nizza 16:
Verpackungen aus Karton; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungspapier
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Verpackungen und Verpackungsmaterialien

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BGH schränkt Google-Adwords-Werbung weiter ein – Fleurop-Entscheidung

10. Februar 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

In Auslegung der Regelungen des § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG stellt der BGH in seiner Fleurop-Entscheidung in Abweichung zu den EuGH-Entscheidungen Banabay, Louis Vuitton und Eurochallenges folgendes fest:

Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten gezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke zwar in der Regel zu verneinen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält. Liegt jedoch für den angesprochenen Verkehr aufgrund eines ihm bekannten Vertriebssystems des Markeninhabers die Vermutung nahe, dass es sich bei dem Dritten um ein Partnerunternehmen des Markeninhabers handelt, ist die Herkunftsfunktion der Marke bereits dann beeinträchtigt, wenn in der Werbeanzeige nicht auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung zwischen dem Markeninhaber und dem Dritten hingewiesen wird (Fortführung von BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012 – I ZR 217/10, GRUR 2013, 290 = WRP 2013, 505 -MOST-Pralinen).

BGH, Urteil vom 27. Juni 2013 – I ZR 53/12

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Die besten Produktmarken in China 2014

7. Februar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

best brands - logo 2014 transparentSeit 2004 wird der best brands Award verliehen, bei dem die Konsumenten über die Gewinner entscheiden. Die Grundlage bilden die GfK-Studien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Markterfolg und die Beliebtheit der Marke in der Wahrnehmung der Konsumenten.

Die vollständige Studie kann hier heruntergeladen werden: best brands: Studie & Gewinner

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Die besten Produktmarken in Deutschland 2014

7. Februar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

best brands - logo 2014 transparentSeit 2004 wird der best brands Award verliehen, bei dem die Konsumenten über die Gewinner entscheiden. Die Grundlage bilden die GfK-Studien über den tatsächlichen wirtschaftlichen Markterfolg und die Beliebtheit der Marke in der Wahrnehmung der Konsumenten.

Die vollständige Studie kann hier heruntergeladen werden: best brands: Studie & Gewinner

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BGH in Sachen Tippfehlerdomain wetteronline.de

22. Januar 2014 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

In einer brandaktuellen Entscheidung zur Tippfehlerfehlerdomain „wetteronlin.de“ versagt der BGH dem bekannten deutschen Wetterdienst „wetteronline.de“ die Anerkennung eines schutzfähigen Namensrechts/Firmenkennzeichenrechts und setzt damit seine Domaingrabber freundliche Rechtsprechung fort.

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Markenportrait: Beuth IT Service Laserstern.de

20. Januar 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013008027
Registernummer: 302013008027
Anmeldetag: 08.01.2014

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, Fahrzeugzubehör, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren und Sportwaren
Klasse(n) Nizza 40:
Lasergravuren

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Markenportrait: Treppenlift-Zentrum

16. Januar 2014 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013042139
Registernummer: 302013042139
Anmeldetag: 17.07.2013

[Anzeige]
Unser Portal Treppenlift-Zentrum.de vermittelt mehrere Angebote zum Treppenlift mieten oder kaufen innerhalb der Produktgruppe Treppenlifte. So können Interessenten sich auch eingehend zum Thema Preise und Technik orientieren. Die Produktgruppe der Rollstuhl Hebebühne findet immer mehr Anwendung um Einfamilienhäuser ebenerdig zugänglich zu machen. Innerhalb eines Hauses ist allerdings immer noch der Klassiker “Treppenlift” an erster Stelle. Hierbei die Kosten zu vergleichen macht vor allem dann Sinn, wenn man einen Treppenlift gebraucht als Alternative einsetzen kann und somit als Option zum Neukauf in Betracht kommt.

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Geschmacksmuster heißt jetzt eingetragenes Design

3. Januar 2014 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

DPMASeit dem 01.01.2014 heißt das Geschmacksmuster eingetragenes Design.

Ferner heißt das Geschmacksmustergesetz jetzt Designgesetz (DesignG; genau genommen Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design).

Mit den neuen Bezeichnungen soll dem zeitgemäßen Sprachgebrauch in den Fachkreisen Rechnung getragen werden, so das Deutsche Patent- und Markenamt.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Markenportrait: Spielecken-Service Lillekind

27. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013007138
Registernummer: 302013007138
Anmeldetag: 16.10.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Mal- und Bastelmaterial für Kinder
Klasse(n) Nizza 41:
Vermietung von Spielausrüstung und Spielgeräten

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Markenportrait: rent a fuhrparkmanagerin

17. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013007255
Registernummer: 302013007255
Anmeldetag: 22.10.2013

Klasse(n) Nizza 35:
betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Bereich Fuhrpark- und Flottenmanagement; organisatorisches Projektmanagement im Bereich Fuhrpark- und Flottenmanagement; Unternehmensberatung; Fuhrparkmanagement, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Fuhrparkverwaltung; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen
Klasse(n) Nizza 39:
Logistik-Dienstleistungen im Bereich des Flotten- und Fuhrparkmanagements
Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung und technisches Projektmanagement im Bereich des Fuhrpark- und Flottenmanagements

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Markenportrait: UDIT-B Franchise

6. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

UDIT-B Franchise
Registernummer: 302013006961
Anmeldetag: 08.10.2013

Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung im IT-Bereich; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Computerhard- und Softwareberatung
Klasse(n) Nizza 45:
Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte

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Markenportrait: MeerFrucht

5. Dezember 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013006711
Registernummer: 302013006711
Anmeldetag: 26.09.2013

Klasse(n) Nizza 18:
Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidung, Sportartikel und Accessoires für Surfer, Taucher und Schwimmer

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Markenportrait: Ferienwohnung Albatros Norddeich

4. Dezember 2013 von Autor · 1 Kommentar
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Ferienwohnung Albatros Norddeich
Registernummer: 302013007205
Anmeldetag: 20.10.2013

Klasse(n) Nizza 36:
Vermietung von Wohnungen
Klasse(n) Nizza 43:
Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Ferienappartements

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Markenportrait: ALLTIMESGOLF

29. November 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013005549
Registernummer: 302013005549
Anmeldetag: 09.08.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Golfsimulatoren, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten
Klasse(n) Nizza 37:
Installation, Wartung und Reparatur von Golfsimulatoren
Klasse(n) Nizza 41:
Vermietung von Golfsimulatoren

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Markenportrait: La Purpura de la Rosa

11. November 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

La Purpura de la Rosa
Registernummer: 302013005090
Anmeldetag: 24.07.2013

Klasse(n) Nizza 18:
Lederwaren; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten
Klasse(n) Nizza 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch via Internet im Bereich der vorgenannten Waren der Klassen 18, 24 und 25
Klasse(n) Nizza 42:
Dienstleistungen eines Modedesigners

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Markenportrait: triup

5. November 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

triup
Registernummer: 302013041248
Anmeldetag: 12.07.2013

Klasse(n) Nizza 35:
organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich Marketing und Vertrieb; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; organisatorisches Projektmanagement im Vertriebs- und Marketing-Bereich; Marketing; Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung), Coachingveranstaltungen, Vortragsveranstaltungen und Kongressen im Bereich Marketing und Vertrieb

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Markenportrait: RedZilla

25. Oktober 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

RedZilla
Registernummer: 302013004546
Anmeldetag: 02.07.2013

Klasse(n) Nizza 03:
Kosmetika; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
Klasse(n) Nizza 14:
Schmuckwaren; Juwelierwaren; Uhren

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Widerspruch: Deutsche, die Englisch sprechen

24. Oktober 2013 von RA Dorowski · 2 Kommentare
Kategorie: Das Leben 

Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke kann in jeder der 20 Amtssprachen der EU eingereicht werden. Daneben muss eine zweite Sprache gewählt werden, bei der es sich um eine der 5 Sprachen des Amtes handelt muss.

Als deutscher Anmelder bzw. als deutsche Kanzlei wählt man gewöhnlich Deutsch als erste Sprache und Englisch als zweite Sprache. Diese Wahl bestimmt unter anderem, in welchen Sprachen ein Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke geführt werden kann.

Wir dürfen jetzt erstmalig folgendes erleben: Ein deutscher Anmelder wird durch eine deutsche Kanzlei vertreten. Die erste Sprache der Anmeldung ist Deutsch, die zweite Sprache ist Englisch. Gegen die Anmeldung wird Widerspruch erhoben. Von einem deutschen Unternehmen, vertreten durch eine deutsche Kanzlei. Als Verfahrenssprache wählt die Kanzlei Englisch.

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Markenportrait: synagram

16. Oktober 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

synagram
Registernummer: 302013002545
Anmeldetag: 16.04.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Klasse(n) Nizza 42:
Design von Computersoftware; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Design von Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Aktualisierung (Update) von Software

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LG Braunschweig zur Kündigung einer markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung

11. Oktober 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

jägermeister+underbergEine markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung ist ein Vertrag, mit dem sich die Parteien regelmäßig verpflichten, die Markenrechte des anderen zu achten und durch die Vornahme bzw. das Unterlassen bestimmter Handlungen weitere Konflikte zu vermeiden. Die Abgrenzungsvereinbarung dient der einvernehmlichen Streitbeilegung.

Im Jahr 1974 haben die Inhaber der Marken “Jägermeister” und “Underberg” eine solche Vereinbarung abgeschlossen, die im Wesentlichen die Verwendung der Farben grün und orange zwischen den Parteien regelt. Die Vereinbarung enthält keine Regelungen zur Kündigung. Jägermeister sprach nunmehr die Kündigung dieser Vereinbarung aus, Underberg hat der Kündigung widersprochen.

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