Markenportrait: Erdschwestern

4. Juni 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Erdschwestern
Registernummer: 302013001578
Anmeldetag: 08.03.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Bespielte Datenträger aller Art, soweit in Klasse 09 enthalten; elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 16:
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Unternehmensberatung
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung) und Vortragsveranstaltungen
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Heilpraktikers
Klasse(n) Nizza 45:
für Dritte erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Persönlichkeits- und Lebensberatung auch unter Anwendung esoterischer und parapsychologischer Methoden

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Markenportrait: SAH SICHERHEITS AGENTUR

13. Mai 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013002262
Registernummer: 302013002262
Anmeldetag: 04.04.2013

Klasse(n) Nizza 45:
Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Sicherheitsbegleitung [Eskorte]

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World Intellectual Property Day 2013

18. April 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

WIPOAm 26. April ist der jährliche Welttag des geistigen Eigentums.

Dieses Jahr werden unter dem Motto “Creativity – The next Generation” zukunftsgerichtete Fragen diskutiert. Der World Intellectual Property Day wurde ins Leben gerufen, um auf die Immaterialgüterrechte und gewerblichen Schutzrechte im Alltag aufmerksam zu machen. Die Mitgliedsstaaten der WIPO begleiten diesen Tag mit Kampagnen und Veranstaltungen. In Deutschland findet erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt.

Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013.

World Intellectual Property Day bei der WIPO.

Die WIPO hat außerdem eine Karte der weltweiten Kampagnen und Veranstaltungen zusammengestellt:

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Markenportrait: AZANSO

11. April 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

AZANSO
Registernummer: 302013001286
Anmeldetag: 26.02.2013

Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware [gespeichert]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware

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WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA

9. April 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

IndienAb dem 08. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und das 90. Mitglied des Madrider Systems.

Pressemitteilung der WIPO vom 08. April 2013

Markenportrait: Cocktailmobil

2. April 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012004797
Registernummer: 302012004797
Anmeldetag: 11.05.2012

Klasse(n) Nizza 39:
Auslieferung von Speisen und Getränken (nicht zum sofortigen Verzehr)
Klasse(n) Nizza 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Catering; Auslieferung von Speisen und Getränken (zum sofortigen Verzehr)

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EU plant Senkung der Gebühren bei Markenanmeldungen

28. März 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Die EU plant die Reformierung der Gebühren bei Markenanmeldungen. Zur Zeit betragen die Kosten für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) 900,00 EUR bis zu 3 Nizzaklassen, jede weitere Klasse kostet zusätzliche 150,00 EUR.

In Zukunft sollen die Kosten für eine Anmeldung in 1 Klasse 775,00 EUR betragen, eine Anmeldung in 2 Klassen 825,00 EUR und eine Anmeldung in 3 Klassen 900,00 EUR – letzteres also wie bisher. Jede weitere Klasse soll weiterhin zusätzliche 150,00 EUR kosten.

Nach Ansicht des zuständigen Komitees soll die reduzierte Gebühr für 1- und 2-Klassen-Marken vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten.

Die Gebührenreform muss noch vom Europäischen Parlament verabschiedet werden und soll im Frühjahr 2014 in Kraft treten.

Die Gebührenreform (verringerte Kosten für 1- und 2-Klassen-Marken) soll ferner in allen Mitgliedsstaaten der EU zum Tragen kommen, so dass auch Anmelder einer deutschen Marke davon profitieren würden.

Quelle: Pressemitteilung vom 27.03.2013

Markenportrait: Claudia Gertz

19. März 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302013000338
Registernummer: 302013000338
Anmeldetag: 20.01.2013

Claudia Gertz
Registernummer: 302013000337
Anmeldetag: 20.01.2013

Klasse(n) Nizza 35:
Unternehmensberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Marktforschung, insbesondere durch Testkäufe und Mystery Checks; Werbung
Klasse(n) Nizza 36:
Immobilienwesen
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung); Coaching; Training

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 22

15. März 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA

5. März 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

MexikoSeit dem 19. Februar 2013 kann man über die internationale Registrierung auch Mexiko beanspruchen. Mexiko ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten. Die Gebühren für die Beanspruchung Mexikos im Wege der internationalen Registrierung betragen 193 CHF pro Klasse.

Markenportrait: golden-black

5. März 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012008470
Registernummer: 302012008470
Anmeldetag: 22.10.2012

Klasse(n) Nizza 35:
Werbung; Öffentlichkeitsarbeit
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Unterhaltungs- und Bildungsveranstaltungen

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Markenregistrierungen 2012 – Deutschland verliert, EU steigt

1. März 2013 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

Der Markenblog hat eine interessante Gegenüberstellung der erfolgten Markeneintragung 2012 in Deutschland, Österreich, Schweiz und der EU bereitgestellt. Es zeigt sich, dass die Markeneintragungen in Deutschland stark eingebrochen sind und EU-Markenanmeldungen im Trend liegen.

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Markenportrait: NovaPath

27. Februar 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

NovaPath
Registernummer: 302012005329
Anmeldetag: 05.06.2012

Klasse(n) Nizza 09:
Computer-Software (gespeichert); elektronische Publikationen (herunterladbar)
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technische Beratung und Projektplanung; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software
Klasse(n) Nizza 45:
Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen)

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Markenportrait: Internet-Medien-Coach

20. Februar 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012056905
Registernummer: 302012056905
Anmeldetag: 12.12.2012

Klasse(n) Nizza 35:
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Werbung
Klasse(n) Nizza 36:
Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Kongressen, Konferenzen und Workshops [Ausbildung] zur Vermittlung von Internetsicherheit und Erlangung von Medienkompetenz; Unterhaltung

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Markenportrait: Mindstyle

19. Februar 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012057265
Registernummer: 302012057265
Anmeldetag: 28.12.2012

Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Seminaren, Schulungen, Workshops (Ausbildung), Trainings- und Coachingveranstaltungen; Dienstleistungen von Fitnesstrainern
Klasse(n) Nizza 44:
Ernährungs- und Gesundheitsberatung; psychologische Beratung und Betreuung zur Angst- und Panikbewältigung; Gesundheits- und Schönheitspflege

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Markenportrait: Colonus

13. Februar 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

Colonus
Registernummer: 302012007028
Anmeldetag: 21.08.2012

Klasse(n) Nizza 35:
wirtschaftliche Beratung und Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten auf dem Gebiet der Versorgungs- und Verfahrenstechnik
Klasse(n) Nizza 42:
Technische Beratung und technische Gutachten auf dem Gebiet der Versorgungs- und Verfahrenstechnik; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Versorgungs- und Verfahrenstechnik

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Markenportrait: FINWICK

8. Februar 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

FINWICK
Registernummer: 302012003625
Anmeldetag: 21.03.2012

Klasse(n) Nizza 09:
Computersoftware [gespeichert]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]
Klasse(n) Nizza 37:
Installation und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware
Klasse(n) Nizza 38:
Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Telekommunikation mittels Portalen und Plattformen im Internet
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen, Seminaren und Workshops (Ausbildung) im Bereich Computersoftware
Klasse(n) Nizza 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computersoftware; Computerhard- und Softwareberatung; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware

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Markenportrait: STEPS

5. Februar 2013 von Autor · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Die Marken 

Unsere Mandanten stellen ihre Marken vor:

302012009441

Registernummer: 302012009441
Anmeldetag: 04.12.2012

Klasse(n) Nizza 16:
Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]
Klasse(n) Nizza 39:
Organisation und Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten
Klasse(n) Nizza 41:
Organisation und Durchführung von erlebnispädagogischen Veranstaltungen, Seminaren, Workshops (Ausbildung), Schulungs-, Coaching- und Trainingsveranstaltungen

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Kroatien als 28. Mitgliedsstaat bei der EU-Gemeinschaftsmarke

30. Januar 2013 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

Die europäische Gemeinschaftsmarke wächst wieder. Ab dem 01. Juli 2013 wird bei der Beantragung einer EU-Gemeinschaftsmarke automatisch Kroatien als 28. Mitgliedsstaat mit registriert. Die EU-Markenanmeldung wird dadurch nicht teurer. Die Amtsgebühren für eine elektronische EU-Markenanmeldung betragen somit immer noch 900,- EUR für bis zu drei Nizzaklassen sowie 150,- EUR für jede weitere Klasse. Unbedingt zu berücksichtigen ist jedoch, dass bereits ab dem 01. Januar 2013 getätigte EU-Markenanmeldungen nationale kroatische Marken und Firmennamen und sich daraus ergebende mögliche Konfliktrechte zu berücksichtigen haben.

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Das anwaltliche Abschlussschreiben

23. Januar 2013 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Das Recht 

Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen.

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