World Intellectual Property Day 2013

18. April 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

WIPOAm 26. April ist der jährliche Welttag des geistigen Eigentums.

Dieses Jahr werden unter dem Motto “Creativity – The next Generation” zukunftsgerichtete Fragen diskutiert. Der World Intellectual Property Day wurde ins Leben gerufen, um auf die Immaterialgüterrechte und gewerblichen Schutzrechte im Alltag aufmerksam zu machen. Die Mitgliedsstaaten der WIPO begleiten diesen Tag mit Kampagnen und Veranstaltungen. In Deutschland findet erstmalig eine dezentrale bundesweit koordinierte Veranstaltungsreihe der deutschen Patentinformationszentren in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und weiteren Institutionen statt.

Pressemitteilung des DPMA vom 10. April 2013.

World Intellectual Property Day bei der WIPO.

Die WIPO hat außerdem eine Karte der weltweiten Kampagnen und Veranstaltungen zusammengestellt:

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WIPO: Beitritt Indiens zum PMMA

9. April 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

IndienAb dem 08. Juli 2013 können Anmelder einer internationalen Registrierung auch Indien beanspruchen. Indien ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten und das 90. Mitglied des Madrider Systems.

Pressemitteilung der WIPO vom 08. April 2013

EU plant Senkung der Gebühren bei Markenanmeldungen

28. März 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Die EU plant die Reformierung der Gebühren bei Markenanmeldungen. Zur Zeit betragen die Kosten für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) 900,00 EUR bis zu 3 Nizzaklassen, jede weitere Klasse kostet zusätzliche 150,00 EUR.

In Zukunft sollen die Kosten für eine Anmeldung in 1 Klasse 775,00 EUR betragen, eine Anmeldung in 2 Klassen 825,00 EUR und eine Anmeldung in 3 Klassen 900,00 EUR – letzteres also wie bisher. Jede weitere Klasse soll weiterhin zusätzliche 150,00 EUR kosten.

Nach Ansicht des zuständigen Komitees soll die reduzierte Gebühr für 1- und 2-Klassen-Marken vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten.

Die Gebührenreform muss noch vom Europäischen Parlament verabschiedet werden und soll im Frühjahr 2014 in Kraft treten.

Die Gebührenreform (verringerte Kosten für 1- und 2-Klassen-Marken) soll ferner in allen Mitgliedsstaaten der EU zum Tragen kommen, so dass auch Anmelder einer deutschen Marke davon profitieren würden.

Quelle: Pressemitteilung vom 27.03.2013

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 22

15. März 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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WIPO: Beitritt Mexikos zum PMMA

5. März 2013 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

MexikoSeit dem 19. Februar 2013 kann man über die internationale Registrierung auch Mexiko beanspruchen. Mexiko ist dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten. Die Gebühren für die Beanspruchung Mexikos im Wege der internationalen Registrierung betragen 193 CHF pro Klasse.

Der Pöhler von Dortmund – Jürgen Klopp

24. Oktober 2012 von RA Prehm · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Heute steht uns wieder ein großer Champions League Abend bevor. Der BVB Borussia Dortmund spielt zu Hause gegen Real Madrid.

Die Trainer beider Mannschaften sind gekonnte Selbstinszenierer und verdienen damit vermutlich viel Geld. Jose Mourinho sah man zuletzt noch mit einem 2.000,- EUR Anzug auf den Knien über den Rasen rutschen:

Und auch Jürgen Klopp ist für seine Eskapaden an der Linie bekannt:

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 21

18. September 2012 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 20

28. Februar 2012 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 19

28. Februar 2012 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950

8. Februar 2012 von RA Dorowski · 2 Kommentare
Kategorie: Der Rest 

Dieses Fundstück ist eine Beanstandung des Deutschen Patentamtes vom 13.05.1950 zur Markenanmeldung vom 05.12.1949. Die Anmeldegebühr von 15,- DM (heute: 290,- €) sowie die Klassengebühr von 5,- DM (heute: 100,- € ab der vierten Klasse) wurden nicht entrichtet!

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben, Teil 18

3. Februar 2012 von RA Dorowski · 2 Kommentare
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO

23. November 2011 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Der Rest 

Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011.

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XVII

24. Oktober 2011 von RA Dorowski · 3 Kommentare
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XVI

22. September 2011 von RA Dorowski · 1 Kommentar
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XV

18. Juli 2011 von RA Dorowski · 2 Kommentare
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XIV

15. Juli 2011 von RA Dorowski · 3 Kommentare
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XIII

13. Juli 2011 von RA Dorowski · 3 Kommentare
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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Ausbildungsplatz zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten

10. März 2011 von Administrator · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Wir sind eine auf das Markenrecht spezialisierte Sozietät. Wir beraten nationale sowie internationale Firmen in allen Fragen rund um Markenrechts-, Wettbewerbsrechts- und Urheberrechtsfragen.

Wir möchten Ihnen zum 01. September 2011 einen Ausbildungsplatz zur/zum

Rechtsanwaltsfachangestellten

bieten.

Sie haben mindestens die mittlere Reife mit guten Noten abgeschlossen. Sie haben Freude an der Arbeit am PC mit Office-Kenntnissen sowie ein gutes Sprachgefühl und verfügen über eine ausgezeichnete Rechtschreibung. Englischkenntnisse bringen Sie ebenso mit wie großes Interesse an den vielseitigen kaufmännischen Aufgaben einer Anwaltskanzlei.

Wir bieten Ihnen eine fundierte Berufsausbildung in einem modernen Umfeld und die Perspektive der Übernahme nach erfolgreichem Abschluss.

Sie erwartet ein kompetentes und nettes Team, das sich darauf freut, Sie in Ihrem Wunschberuf praxisnah auszubilden.

Bitte senden Sie Ihre aussagekräftige Bewerbung, gern auch per Email, bis zum 15. April 2011 an:

Prehm & Klare Rechtsanwälte
Im Brauereiviertel 2
24118 Kiel
Tel: 0431 / 560 197 20
Mail: info@prehm-klare.de

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben XII

7. Februar 2011 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung in nichtamtliche Register an.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare.

Sie stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder der World Intellectual Property Organization.

Die Angebote, Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen berühren nicht Ihre Markenanmeldung und haben keinen Einfluss auf den Bestand Ihrer Marke.

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WIPO stellt Madrid Express ein

2. Dezember 2010 von RA Dorowski · Einen Kommentar verfassen
Kategorie: Der Rest 

Zum 31.12.2010 wird die World Intellectual Property Organization die “Madrid Express” Datenbank einstellen. Die “Madrid Express” Datenbank enthält sämtliche angemeldeten und registrierten internationalen Registrierungen.

Um sich künftig über den Registerstand einer internationalen Registrierung zu informieren, kann der Nutzer auf die bereits seit April 2010 betriebene Datenbank “ROMARIN” ausweichen. “ROMARIN” bietet denselben Umfang wie “Madrid Express”.

ROMARIN: http://www.wipo.int/romarin/

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