Warnung vor nicht amtlichen Schreiben VII
Never ending story… Im Kleingedruckten steht, dass der Adressat nicht zur Zahlung verpflichtet ist, solange er das Angebot nicht annimmt.
Siehe hier, hier, hier, hier, hier und hier.
Die Kunst, eine Domain zu löschen
Haben Sie schon einmal versucht, binnen der Abmahnfrist eine .de-Domain löschen (CLOSE) zu lassen?
Bei der 1&1 Internet AG hat man anscheinend viel Spaß.
Trotz der Übersendung des offiziellen Faxformulars am 06.05.2010, wiederholten Anrufen bei den Hotlines, zwischenzeitlicher Einschaltung unserer Kanzlei, erneuten Telefonaten des Anwalts mit Fachhotlines und anwaltlichen Drohschreiben lässt sich die 1&1 Internet AG bis heute (17.05.2010) nicht erweichen.
Am Freitag lief die in der Abmahnung gesetzte Frist aus. Die einstweilige Verfügung ist von der Gegenseite bestimmt schon beantragt.
Bleibt wohl nur, den fast 5stelligen Schaden bei 1&1 später einzuklagen und im eV-Verfahren den Streit zu verkünden. 1&1 gaukelt in seinen TV-Spots Kundennähe vor. Die Realität sagt was anderes. Mal gucken, wie schnell die Rechtsabteilung von 1&1 auf diesen Blogbeitrag reagiert.
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben VI
Nicht überweisen! Erst der kleingedruckte Text am Seitenende erklärt, dass der Adressat nicht zur Zahlung verpflichtet ist.
Siehe hier, hier, hier und hier.
Warnung mit Beispielen des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt.
Patent- und Markenämter bei Twitter, YouTube, Facebook, Skype
Im Rahmen der Recherche zu den Aktivitäten der Patent- und Markenämter zum World Intellectual Property Day sind wir der Frage nachgegangen, inwiefern die Ämter in sozialen Netzwerken und bei sonstigen Diensten im Internet aktiv sind.
Das Ergebnis ist übersichtlich. Nur die wenigsten Ämter betätigen sich über den Betrieb der eigenen Website hinaus.
Twitter
Benelux Office for Intellectual Property
European Patent Office
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Instituto Nacional da Propriedade Industrial – Portugal
Intellectual Property Office – Vereinigtes Königreich
Patent- og Varemærkestyrelsen – Dänemark
Patentstyret – Norwegen
Perbadanan Harta Intelek Malaysia
World Intellectual Property Organization
YouTube
European Patent Office
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Perbadanan Harta Intelek Malaysia
World Intellectual Property Organization
Facebook
Perbadanan Harta Intelek Malaysia
Nennenswert
Per Skype zu erreichen: Intellectual Property Office of New Zealand
WIPO: überarbeitete Website, neues Logo
Passend zum World Intellectual Property Day hat die World Intellectual Property Organization ihre Website überarbeitet und ein neues Logo eingeführt.
WIPO unveiled its new logo on April 26, 2010 – a date which marks the 40th anniversary of the entry into force of the WIPO Convention and the 10th anniversary of World Intellectual Property Day. The new logo forms the cornerstone of a new visual identity for the Organization, in line with the new directions being taken to keep pace with the rapid evolution of intellectual property in the 21st century.
Quelle: Pressemitteilung der WIPO.
Die sieben Linien des neuen Logos repräsentieren die sieben Elemente des geistigen Eigentums, wie sie in der WIPO Konvention aufgeführt sind.
Die Form des Logos orientiert sich ferner am Gebäude der WIPO in Genf:
Überarbeitete Website, neues Logo:
Alte Website, altes Logo:
Aktivitäten zum World Intellectual Property Day
Der World Intellectual Property Day wird rund um den Globus durch Aktivitäten begleitet.
Eine Übersicht bietet der Activity Report der WIPO.
Links zu den Aktivitäten einzelner Ämter:
Estland
Europäische Union
Finnland
Indien
Italien
Kanada
Niederlande mit Patentparade
Portugal
Russische Förderation
Tschechische Republik
Vereinigte Staaten von Amerika
Sambia (via afro-ip)
Und schließlich noch Käse und Wein bei The IPKat.
World Intellectual Property Day 2010
Heute, am 26.04.2010, ist World Intellectual Property Day.
Der World Intellectual Property Day wurde ins Leben gerufen, um auf die Immaterialgüterrechte und gewerblichen Schutzrechte im Alltag aufmerksam zu machen. Die Mitgliedsstaaten der WIPO begleiten diesen Tag mit Kampagnen und Veranstaltungen (Rückblick auf 2009 und die Aktion im Markenblog von 2008).
Der World Intellectual Property Day feiert sein 10-jähriges Jubiläum und steht unter dem Motto “Innovation – Linking the World”.
In eigener Sache: Hinweis an unsere Schuldner
So weit kann es kommen. Also bitte: Rechnung bezahlen.
Update: DPMA offline 12.02. bis 17.02.2010
Update zur Meldung vom 08.02.2010:
In der Zeit vom 12. bis 17. Februar 2010 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten zur Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das interne DV-System DPMAmarken durchgeführt.
In dieser Zeit kann mit dem DV-System nicht gearbeitet werden.
DPMAregister steht uneingeschränkt zur Verfügung, jedoch kommen zwischen dem 12. und 22. Februar 2010 keine neuen Informationen hinzu.
Quelle: DPMA
Hinweis: DPMA offline 12.02. bis 17.02.2010
Wegen der Umstrukturierung der EDV, die unter anderem die Anmeldung internationaler Registrierungen zum Gegenstand hat, wird das Deutsche Patent- und Markenamt voraussichtlich zwischen dem 12.02.2010 und dem 17.02.2010 offline sein.