BPatG: Jahresbericht 2011
25. Juli 2012 von RA Dorowski
Kategorie: Das Recht
Kategorie: Das Recht
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht für 2011 veröffentlicht. Grundlegende Änderungen in der Rechtsprechung der Senate gegenüber dem Vorjahr seien nicht festzustellen. Der Jahresbericht informiert sehr ausführlich zur Rechtsprechung zu den einzelnen Markenformen und Verfahrensarten.
Bundespatentgericht Jahresbericht 2011

